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Bettina Hagedorn: Bilanz 2009 – Ausblick 2010

Pressemitteilungen

2009 war einerseits das Jahr, in dem Deutschland sich auf Initiative der SPD in der Regierung erfolgreich in der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise mit Maßnahmepaketen gegen die Krise positioniert hat – u.a. mit einem kommunalen Konjunkturprogramm von 10 Mrd. Euro, das Städten und Gemeinden, Kreis und Land hilft, mit Bundesmitteln massiv in Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser und öffentliche Infrastruktur zu investieren sowie Aufträge an Handwerk und Mittelstand überwiegend zu Gunsten von Wärmedämmung und Energieeffizienz zu vergeben. Hagedorn: „Für dieses Programm habe ich im Haushaltsausschuss in Berlin gekämpft:Zusammen mit den zusätzlichen Investitionen aus dem Konjunkturprogramm in den Bundeswehrkasernen in Oldenburg und Eutin sowie beim Denkmalschutz der Ratekauer Feldsteinkirche fließen damit deutlich über 20
Mio. Euro aus Berlin allein nach Ostholstein und Sichern bei uns Arbeitsplätze.

Auch das auf Initiative von SPD-Minister Olaf Scholz verlängerte Kurzarbeitergeld hat sich in unserer Region in der Krise als Rettungsanker für viele Arbeitsplätze in Betrieben erwiesen. Darauf bin ich stolz.“

Andererseits war 2009 das Jahr, in dem die SPD sowohl bei den Berliner Bundestags- wie auch bei den Landtagswahlen in Kiel im September historische Wahlniederlagen erlitt - allein im Bundestag schrumpfte die Zahl der SPD-Abgeordneten von 222 auf 146 um insgesamt 1/3. Selbstverständlich hat dies dramatische Auswirkungen auf die Präsenz, auf die Arbeitsweise und
auf die politische Wirksamkeit der SPD-Abgeordneten auch aus Schleswig-Holstein, die von neun auf sechs Abgeordnete ‚geschrumpft’ sind. Hagedorn: „Außer in Ostholstein und Nordstormarn nehme ich jetzt auch noch Termine in den Kreisen Dithmarschen und Plön wahr – als nur noch über die SPD-Liste in den Bundestag gewählte Abgeordnete geht meine Zuständigkeit eben deutlich
über die Grenzen der Heimatregion hinaus. Die Oppositionsrolle, die die Wählerinnen und Wähler mir und der SPD am 27. September gegeben haben,nehme ich engagiert an.“ mehr...