
„Same procedere as every year“ – unter dieses Motto der legendären „Miss Sophie“ stellt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn die Veröffentlichung ihres aktuellen Steuerbescheides für das Jahr 2014. Denn bereits seit 13 Jahren – und damit quasi einer Tradition folgend – veröffentlicht sie Jahr für Jahr ihre Einnahmen und Ausgaben als Abgeordnete gemäß dem festgestellten Steuerbescheid. Alle Angaben dazu sind seit 2003 auf ihrer Homepage unter dem Stichwort „Gläserne Abgeordnete“ nachzulesen.
„Aufklärung und Transparenz bei politischen Entscheidungsprozessen sind wichtig – und folgerichtig auch bei den persönlichen Finanzen von Abgeordneten, über die so oft und gerne öffentlich spekuliert wird. Ein wirksames Mittel gegen Politikverdrossenheit und für mehr Glaubwürdigkeit in der Politik kann die Veröffentlichung der Diätenbezüge und steuerlich wirksamen Ausgaben sein. Deswegen habe ich es mir seit Beginn meiner Abgeordnetenzeit im Oktober 2002 zur Regel gemacht, meine Einnahmen und Ausgaben nach Erhalt des Steuerbescheides offen zu legen.“ so Hagedorn.
Ihre steuerlich wirksamen Einnahmen und Ausgaben sahen 2014 wie folgt aus: Sie erhielt im Jahr 101.235,84 Euro Diät – Diäten werden grundsätzlich brutto ausgezahlt. Darauf hat sie 29.959,89 Euro Einkommenssteuern und Solidaritätszuschlag gezahlt und 8.218,69 Euro Beiträge für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung entrichtet – wovon allerdings 4.679,10 Euro vom Bundestag zugezahlt wurden, sodass nur 3.539,59 Euro für sie effektiv verblieben. Berücksichtigt man diese Abzüge, dann verblieben 67.736,36 Euro oder 5.644.70 Euro netto monatlich.
Allerdings haben SPD-Abgeordnete weitere finanzielle Verpflichtungen, insbesondere zur Unterstützung der Partei. Verschiedene SPD-Gliederungen erhielten von Bettina Hagedorn 2014 Beiträge und Spenden in Höhe von 11.678,60 Euro, von denen natürlich nur 1.650 Euro steuerlich absetzbar waren. Hagedorn: „In der SPD ist es üblich, dass Abgeordnete jedes Jahr – insbesondere vorsorglich zur Finanzierung des nächsten Wahlkampfes – monatlich größere Summen an SPD-Gliederungen spenden, woraus quasi ‚Rücklagen‘ gebildet werden. So machen wir uns als Partei im Wahlkampf von privaten Spendern gerade aus der Wirtschaft unabhängig." Darüber hinaus hat die Abgeordnete 2014 2.145,00 Euro an gemeinnützige Vereine und Organisationen gespendet. Sie unterstützt allein mehr als 20 Vereine und Verbände in der Region durch ihre Mitgliedschaft. Berücksichtigt man auch diese Ausgaben, dann blieben 2014 53.912,76 Euro verfügbar oder effektiv 4.492,73 Euro monatlich.
Nebeneinkünfte bezieht Bettina Hagedorn nicht: „Bei gewissenhafter Arbeit im Sinne des Mandats bleibt gar keine Zeit für Nebentätigkeiten – die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in Berlin und im Wahlkreis zu vertreten ist mehr als ein Fulltime-Job!“