22.11.2016

In der Sitzungswoche vom 21. bis 25. November berät der Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2017 abschließend in 2./3. Lesung. Ich habe am Mittwoch in der fast vierstündigen Generalaussprache zur Regierungspolitik mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, der „Elefantenrunde“, 10 Minuten für die SPD-Fraktion geredet. Hier wurde auch über den Etat des Bundeskanzleramtes beraten.

Am Freitag habe ich vormittags zwischen 9 und 11 Uhr ein zweites Mal geredet, diesmal 19 Minuten als zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss zum Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur. Thematische Schwerpunkte waren neben dem Haushalt 2017 - hier insbesondere der massive Personalaufwuchs in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung - unter anderem der Regierungsentwurf zum Bundesverkehrswegeplan und die Infrastrukturgesellschaft.

Beide Reden können Sie wie gewohnt auf www.bundestag.de live mitverfolgen oder im Nachhinein auf meiner Homepage unter der Rubrik "Reden" ansehen.