08.12.2017

Zusammen mit Ralf Stegner auf dem Bundesparteitag

Auf dem Bundesparteitag in Berlin haben wir am 07. Dezember Martin Schulz als Parteivorsitzenden wiedergewählt und uns für ergebnisoffene Gespräche mit der Union ausgesprochen. Martin Schulz bekam 81,9 Prozent der abgegebenen Stimmen, dazu wurden Ralf Stegner, Olaf Scholz, Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Natascha Kohnen als Stellvertreter gewählt.

Besonders gefreut habe ich mich, dass Serpil Midyatli mit 411 Stimmen als Beisitzerin in den Bundesvorstand gewählt wurde. Ich bin mir sicher, dass sie sich - wie auch im Landtag - auch dort für soziale und migrationspolitische Themen stark machen wird.

Bei den Gesprächen wird es keine Präferenz für eine große Koalition, die Tolerierung einer Minderheitsregierung oder Neuwahlen geben. Über die Ergebnisse der Sondierungen wird ein Sonderparteitag abstimmen, im Falle eines ausgearbeiteten Koalitionsvertrags werden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen.

Am Freitag wurde Lars Klingbeil mit 70,6 Prozent zum neuen Generalsekretär gewählt. Er lenkte den Blick auf die Erneuerung der SPD, die auch in einer möglichen Koalition nicht verschleppt werden sollte, um die Partei stark für die Herausforderungen der Zukunft zu machen.