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Erfolgreicher Parteitag in Dresden für die SPD Schleswig-Holstein!

Aktuelles

13.-15. November - Dresden stand als Ort des mit Spannung erwarteten ordentlichen SPD-Bundesparteitages nach der katastrophalen SPD-Wahlniederlage am 27. September im Mittelpunkt des politischen Interesses – planmäßig stand der komplette Bundesvorstand nach zwei Jahren zur Neuwahl an und das Personalkarussell drehte sich … mit Franz Müntefering wurden auch prominente Führungspersonen wie Peer Steinbrück, Wolfgang Thierse, Hermann Scheer, Heidemarie Wiecoreck-Zeul, Wolfgang Tiefensee, Andrea Ypsilanti oder Ursula Engelen-Kefer nach langjähriger Vorstandsarbeit an der Spitze der Partei verabschiedet – ein Generationswechsel. Unser SPD-Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner – Bundesvorstandsmitglied seit 2005 und seit 2007 auch im Bundespräsidium - ist dieses Mal gleich im ersten Wahlgang mit einem Super-Ergebnis von 302 Stimmen erneut in den Parteivorstand gewählt worden – mehr als 60 Stimmen über dem notwendigen Quorum! Dieses Ergebnis ist kräftiger „Rückenwind“ für Ralf Stegner und zeigt die Anerkennung für ihn in der SPD bundesweit - es gibt ihm im Bundesvorstand zusätzliches Gewicht und stellt sicher, dass schleswig-holsteinische Interessen der SPD auch künftig in unseren höchsten Parteigremien deutlich Gehör finden.

Der SPD-Landesverband Schleswig-Holstein war mit 19 Delegierten in Dresden aktiv vertreten - unter ihnen war auch die Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn – erneut als Delegationsleiterin -, die seit 2003 an jedem Bundesparteitag für Schleswig-Holstein teilgenommen hat. (Foto: Blick auf die Delegierten aus Schleswig-Holstein: v.l. Bettina Hagedorn, Stefan Bolln (Umweltforum und Landesvorstand), die Landtagsabgeordneten Regina Poersch (Eutin), Anna Schlosser-Keichel und Wolfgang Baasch (Lübeck).)
Mit Spannung wurde die Abschiedsrede von „Münte“ mit der darauffolgenden 6(!) stündigen offenen Aussprache zu den Ursachen und notwendigen Konsequenzen aus dem Wahldebakel erwartet – auch Bettina Hagedorn ging dazu „in die Bütt“ – die Aussprache war hart, aber überwiegend fair und konstruktiv.
Dann folgte die mit ebenso viel Spannung erwartete „Antrittsrede“ von Sigmar Gabriel - würde der designierte Vorsitzende den richtigen Ton treffen, den Balanceakt zwischen Selbstkritik, Analyse und Aufbruch schaffen und den Nerv der Delegierten und der Partei erreichen? Seit Wochen diskutieren Orts- und Kreisverbände kontrovers landauf – landab die Ursachen der Wahlergebnisse in Schleswig-Holstein wie bundesweit, analysieren den Vertrauensverlust der Wählerinnen und Wähler und mögliche Konsequenzen – auch in Ostholstein! Sigmar Gabriel hielt die Rede seines Lebens – so sahen es ausnahmslos alle Sozialdemokraten aus Schleswig-Holstein und die versammelte Presse. Der Parteitag war begeistert – „standing ovations“ und ein Super-Ergebnis von 94,2 %!!!
Am Samstag und Sonntag folgte die Antragsberatung, an deren Ende der Leitantrag mit manchen Änderungen (inklusive dem Beschluss zur Wiedereinführung der Vermögenssteuer) nahezu einstimmig verabschiedet wurde (LINK).
Die SPD hat mit diesem Parteitag ein Signal der erneuten Geschlossenheit und des Aufbruchs gezeigt. Ein besonderer – auch emotionaler - Höhepunkt war am Sonntag die einstündige Rede des 82jährigen Erhard Eppler als Zeitzeuge des „Godesberger Programms“ – auf den Tag genau vor fünfzig Jahren war dieses legendäre Programm, das eine Zeitenwende einläutete, beschlossen worden – damals unter Mitwirkung des 32jährigen Erhard Eppler. Es lohnt sich, diese ganz und gar bemerkenswerte Rede nachzulesen – es ist ein Dokument, auf das wir als Sozialdemokraten stolz sein können. Besonders erfreulich: auch die traditionell stets große Zahl von Jusos aus Schleswig-Holstein war von dieser Rede beeindruckt – da zeigt sich doch der generationsübergreifende Bestand unserer alten und doch so aktuellen Werte: Freiheit, Gerechtigkeit und Soldarität! Obgleich man es nicht unbedingt erwarten konnte, der Parteitag hat Mut für die kommenden Oppositionsjahre gemacht, die „Kampfeslust“ gestärkt und den Delegierten – ob man’s glaubt oder nicht – auch noch Spaß gemacht! Auf der Heimfahrt aller Delegierten im Zug von Dresden war die Stimmung klasse!!!