Bildunterschrift: Regina Poersch, Bettina Hagedorn und Niels Annen referierten in Eutin zu Fluchtursachen und Flüchtlingsintegration

Wie können wir Fluchtursachen bekämpfen und Flüchtlinge integrieren? Über diese Fragen sprach ich am 27.11.15 gemeinsam mit Niels Annen, MdB und außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Regina Poersch, MdL und europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und Bürgerinnen und Bürgern in der Kreisbibliothek Eutin.

In seinem Einführungsvortrag legte mein Bundestagskollege Niels Annen dar, dass weltweit 60 Millionen Menschen auf der Flucht sind. Verzweiflung, Hoffnungslosigkeit und die nackte Angst um ihr Leben sind meist die Ursache für einen solchen Fluchtweg. Diese Fluchtursachen müssen entschlossen bekämpft werden. Deshalb muss der begonnene politische Prozess in Syrien, mit allen konkurrierenden Bevölkerungsgruppen einen Waffenstillstand zu erreichen, unbedingt fortgeführt werden. Auch wenn man noch weit von einer tragfähigen politischen Lösung entfernt ist, geben die Ergebnisse von Wien Anlass für vorsichtigen Optimismus. Zum anderen muss die humanitäre Hilfe vor Ort gesichert und weiter ausgebaut werden, so Niels Annen. Insbesondere die Rolle Europas ist beschämend erklärte Regina Poersch in ihrem Referat. Griechenland und Italien werden allein gelassen. Die EU-Innenminister hatten sich im September in Brüssel darauf verständigt, insgesamt 160.000 Flüchtlinge gleichmäßiger über Europa zu verteilen. Bis heute sind „30“ Flüchtlinge verteilt worden.

Ich berichtete ausführlich über die beschlossenen Mittel des Haushaltsausschuss für die Flüchtlingsintegration. So wurden z. B. 48 Mio. für ein Sonderprogramm „Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug“ zur Verfügung gestellt. Mit diesen Mitteln können sich 10.000 Interessierte zusätzlich in der Flüchtlingshilfe engagieren. Weitere 15. Mio. sind Euro sind für Sprachkurse vorgesehen. Das Personal beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und bei der Bundespolizei wird aufgestockt. Bei der anschließenden Diskussion wurden viele weitere Aspekte angesprochen, wie die Rolle der Türkei, die Flüchtlinge in Afrika oder auch die gefühlte Benachteiligung der deutschen Bevölkerung.