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Meine Bewertung der Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen SPD und Union

Allgemein

31.01.2018

(Foto: SPD Schleswig-Holstein)

Liebe SPD-Wählerinnen und Wähler,

liebe SPD-Mitglieder,

wie Ihr sicher alle mitverfolgt habt, gab es auf dem Sonderparteitag in Bonn am 21. Januar 2018 eine lange, aber sehr konstruktive Debatte um die uns alle bewegende Frage, ob wir in Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU auf der Grundlage des 28-Seiten-langen Sondierungspapiers starten oder nicht. Von den 642 Delegierten haben 362 mit „Ja“ und 279 Delegierte mit „Nein“ (bei einer Enthaltung) zu dem nochmals veränderten Leitantrag gestimmt, und das extrem knappe Ergebnis spiegelt damit sehr realistisch die breite Skepsis bei den Mitgliedern zu einer erneuten GroKo wider. Aber klar ist auch: Mehrheit ist Mehrheit. Der Parteivorstand hat jetzt einen klaren Verhandlungsauftrag und ich appelliere an ALLE, der SPD-Verhandlungsgruppe durch Geschlossenheit den Rücken zu stärken und die Daumen zu drücken, damit ein guter Koalitionsvertrag mit starker SPD-Handschrift ausgehandelt werden kann. Ich bin total erleichtert, dass jetzt ALLE fast 450.000 SPD-Mitglieder über das Ergebnis entscheiden werden können. Für uns in Schleswig-Holstein wird das seit 2012 der dritte Mitgliederentscheid sein und darauf bin ich stolz, denn diese aktive Beteiligung der Mitglieder gibt es in dieser Form nur in der SPD. Das nenne ich gelebte Demokratie!

Lesen sie hier meinen gesamten Brief.

Hier ist der Leitantrag des Parteitages und hier die Ergebnisse der Sondierung.