08.03.2019

Langjährige Bundestagsabgeordnete feiert am 11. März Geburtstag - Bettina Hagedorn ehrte sie am 2. März für ihr jahrzehntelanges Engagement mit der Gedenkmünze „100 Jahre Frauenwahlrecht“
(anbei Fotos zur freien Verwendung – Quelle: Büro Hagedorn)

Am 11. März feiert die langjährige SPD-Abgeordnete Antje-Marie Steen in Grömitz ihren Geburtstag – wie immer drei Tage nach dem Internationalen Frauentag am 8. März. Dieses Datum ist bedeutsam für die Abgeordnete, die jahrzehntelang eine starke politische Vorkämpferin für Frauenrechte und die Beteiligung von Frauen in allen wichtigen Institutionen war. Bei der Mitgliederversammlung der SPD Ostholstein am 02. März 2019 würdigte Bettina Hagedorn darum ihre verdiente Vorgängerin im Deutschen Bundestag und verlieh ihr als besondere Anerkennung die Gedenkmünze in Silber zu „100 Jahren Frauenwahlrecht“. Bettina Hagedorn, als Nachfolgerin Steens seit 2002 Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und heute Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, erinnert sich:

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Veröffentlicht am 08.03.2019

27.02.2019

(Foto: Deutscher Bundestag)

Bund vergibt Förderaufträge in Höhe von 7,7 Millionen Euro für Ostholstein und Stormarn!

Das als priorisierte Maßnahme des Koalitionsvertrages zwischen SPD und CDU/CSU im Sommer 2018 verabschiedete Baukindergeld erweist sich als großer Erfolg für die ländlich geprägten Regionen Schleswig-Holsteins. Hierzu erklärt Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und Nordstormarn:

„Das bereits im Haushalt 2018 beschlossene Baukindergeld läuft seit September 2018 ´wie geschnitten Brot´: Deutlich über 2 Mrd. Euro wird der Bund dafür bis 2028 ausgeben, bis Ende des Jahres konnte die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bundesweit bereits 56.000 Förderzusagen erteilen. Dieser Beitrag des Bundes für die finanziell unterstützte Eigentumsbildung von Familien ist gerade in den ländlichen Regionen Schleswig-Holsteins ein großer Erfolg, wie die jüngst veröffentlichten Zahlen der KfW-Bank zeigen: Für das Jahr 2018 wurden in Ostholstein 169 Anträge mit einem Volumen von 3,5 Millionen Euro bewilligt, im Kreis Stormarn waren es sogar 205 Förderanträge für 4,2 Millionen Euro. Das zeigt, wie groß der Wunsch von jungen Familien nach den eigenen vier Wänden ist und wie viele mit der Unterstützung des Bundes diesen Schritt erfolgreich gewagt haben.“

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Veröffentlicht am 27.02.2019

20.02.2019

(Foto: Julia Nowak / Deutscher Bundestag)

Hagedorn: „4.360 neue Zoll-Stellen und zusätzliche Kompetenzen sind der Schlüssel!“

Am heutigen Mittwoch, den 20. Februar 2019 verabschiedete das Bundeskabinett in Berlin auf Initiative von SPD-Finanzminister Olaf Scholz den „Entwurf eines Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch“. Immer komplexer werdende Missbrauchsformen – zunehmend auch grenzüberschreitend und Bestandteil der organisierten Kriminalität – erfordern dringend eine zusätzliche Bündelung von Befugnissen in der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ (FKS) und verbesserte rechtliche Rahmenbedingungen für die Prüfungs- und Ermittlungstätigkeiten des Zolls. Bettina Hagedorn, als Bundestagsabgeordnete für Ostholstein auch parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, ist froh über den Fortschritt, den das Gesetz bringen wird:

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Veröffentlicht am 20.02.2019

14.02.2019

(Fotos: Büro Hagedorn)

Am Donnerstag, den 14. Februar 2019, kam der Projektbeirat des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung mit 20 Personen zu Gesprächen nach Berlin, um den aktuellen Sachstand des mit den betroffenen Kommunen ausgehandelten Forderungspapiers zum übergesetzlichen Lärmschutz an der Hinterlandanbindung der geplanten Belquerung vorzustellen und für die Übernahme dessen Mehrkosten durch den Deutschen Bundestag zu werben. Bettina Hagedorn – als Staatssekretärin für Haushalt und Europa im Finanzministerium zuständig für die Beratung des Antrages im Haushaltsausschuss – traf sich zum wiederholten Mal mit den Mitgliedern des Projektbeirates zum Gespräch im Bundestag:

„Ich freue mich, dass der Projektbeirat in den letzten Monaten große Fortschritte bei der Erstellung seines Forderungskataloges für übergesetzlichen Lärmschutz gemacht hat, wenngleich mit dem Fehlen eines akzeptablen Vorschlages für die Lärmschutzprobleme der Stadt Bad Schwartau mindestens noch ein wichtiger Baustein in dem Antrag fehlt. Ich unterstütze die Menschen in Bad Schwartau, die für mehr Schutz streiten, als ihnen bislang von der Bahn angeboten wurde. Natürlich muss es Kompromisse geben und nicht alle Forderungen können möglicherweise zu 100 Prozent erfüllt werden. Aber klar ist auch: ohne eine Einigung mit der bevölkerungsreichsten Kommune an der Trasse ist dieser Antrag zum übergesetzlichen Lärmschutz im Bundestag nicht beratungsreif. Mir ist es mehr als schleierhaft, warum das Verkehrsministerium derart großen zeitlichen Druck für die Befassung der Ausschüsse des Deutschen Bundestages aufbaut und mit Gewalt deren Entscheidung noch vor der Sommerpause herbeiführen will, obwohl das Ministerium bislang weder die zuständigen Parlamentarier in den beiden federführenden Ausschüssen noch das Bundesfinanzministerium in ihre Überlegungen – inhaltlich und zeitlich - eingebunden hat. Fehlende Transparenz ist nie eine gute Strategie für den Erfolg.“

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Veröffentlicht am 14.02.2019

13.02.2019

Bei der Münzübergabe "100 Jahre Frauenwahlrecht" mit Familienministerin Franziska Giffey am 12.11.2018 im Deutschen Historischen Museum
(Foto: Martina Weislo, BMF)

Am 14. Februar 2019 wird das „Starke-Familien-Gesetz“ von SPD-Familienministerin Franziska Giffey in erster Lesung im Plenum des Deutschen Bundestages diskutiert. Das Gesetz bündelt Verbesserungen zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe. Es stärkt damit Familien mit kleinen Einkommen und schafft faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe für ihre Kinder. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und Nordstormarn, ist froh:

„Das Gesetz wird das Leben von vielen Familien mit Kindern spürbar verbessern, in denen das Geld trotz Berufstätigkeit knapp ist. In einem ersten Schritt erhöhen wir bereits ab dem 01. Juli 2019 den ergänzenden Zuschlag zum Kindergeld auf 185 Euro pro Kind und Monat und machen ihn leichter zugänglich: Künftig können auch Familien den Kinderzuschlag erhalten, die keine ergänzenden SGB II-Leistungen beziehen, obwohl sie ihnen zustehen – Stichwort: verdeckte Armut.“

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Veröffentlicht am 13.02.2019

12.02.2019

(Fotos: Büro Hagedorn)

Wie in jedem Jahr fand am 12. Februar 2019 der „Red Hand Day“ statt – der internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Vor allem Kinder und Jugendliche erinnern an diesem Tag mit öffentlichen Protesten, Demonstrationen und anderen Aktionen an das Schicksal von Kindern, die in Kriegen als Soldaten missbraucht werden. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und parlamentarische Staatssekretärin beim Bundeminister der Finanzen, war von 2013 bis 2017 Vorstandsmitglied des Deutschen Kinderhilfswerks, und hat die Aktion selbstverständlich wieder aktiv unterstützt:

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Veröffentlicht am 12.02.2019

29.01.2019

(Foto: Jörn Eckert)

Am 26. Januar 2019 stand in einem Artikel des „Ostholsteiner Anzeigers“ zum Rathausgespräch von Bettina Hagedorn in Bosau am 24. Januar mit Vertretern aller Fraktionen an gleich zwei Stellen, dass dieses angeblich „ihre letzte Legislaturperiode als ostholsteinische Bundestagsabgeordnete“ sei. Diese Passagen in dem OHA-Artikel des Journalisten Michael Kuhr „Das Geld fließt nicht direkt“ entbehren jeder Grundlage, wie der OHA in seiner Ausgabe am 29. Januar auf Seite 13 selbst richtig gestellt hat.

Dazu stellt die SPD Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und Nord-Stormarn Bettina Hagedorn, die im Bundestagswahlkampf 2017 als Spitzenkandidatin die SPD-Liste in Schleswig-Holstein angeführt hat und seit März 2018 bei Finanzminister Olaf Scholz als Parlamentarische Staatssekretärin für Haushalt und Europa im Finanzministerium arbeitet, klar:

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Veröffentlicht am 29.01.2019

16.01.2019

Foto: Andreas Amann

Im Deutschen Bundestag findet am Donnerstag, den 17. Januar 2019, ab 9 Uhr auf Antrag der SPD-Bundestagsfraktion eine feierliche Sonderveranstaltung anlässlich des 100. Jahrestages der Einführung des Frauenwahlrechts statt. Sprechen werden aus diesem Anlass die beiden ehemaligen Frauenministerinnen Rita Süßmuth (CDU) und Christine Bergmann (SPD).

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Veröffentlicht am 16.01.2019

15.12.2018

Foto: Alexandra Stolze, Bundespolizei 

In feierlicher Zeremonie wurde am Freitag, den 14. Dezember 2018 das erste von drei neuen Schiffen für die Bundespolizei getauft. Bettina Hagedorn, in Ihrer Funktion als parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Finanzen und Taufpatin der „Potsdam“, freut sich: Ich freue mich sehr und bin stolz, Taufpatin des brandneuen Schiffes der Bundespolizei mit dem Namen „Potsdam“ zu sein. Meinen Glückwunsch an diese großartige Leistung der Werft und aller Mitarbeiter! Mich als Ostholsteinerin freut natürlich besonders, dass der neue Kommandeur des Schiffes, Helge Pingel, aus `meinem` ostholsteinischen Neustadt i.H. kommt. Und eben dort wird das neue Schiff auch stationiert sein. Bei meinen letzten drei Besuchen bei der Bundespolizei See in Neustadt, im September 2016 mit dem damaligen Innenminister Stefan Studt, am 13. März 2017 mit Innenstaatssekretär Ole Schröder und zuletzt am 28. August 2018 mit dem haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, ging es immer auch darum, welche Investitionen bei der Bundespolizei getätigt werden müssen, um die Infrastruktur und das Personal auf den Einsatz der viel größeren und technisch anspruchsvollen neuen Schiffe vorzubereiten.

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Veröffentlicht am 17.12.2018

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