AktuellesBundestagsrede in der Aktuellen Stunde zu Anleihekäufen der EZB
Am heutigen Mittwoch habe ich stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion etwa 5 Minuten in der Aktuellen Stunde zur Haltung der Bundesregierung zu den Anleihekäufen der EZB geredet.
Die Rede können Sie wie gewohnt auf meiner Homepage unter der Rubrik "Reden" anschauen.
Veröffentlicht am 28.01.2015
VeranstaltungenTHW Neustadt lud zum Neujahrsempfang
Im Gespräch mit der Neustädter Bürgermeisterin Tordis Batscheider und dem THW-Ortsbeauftragten Frank Kaiser (Bild: THW Neustadt)
Gemeinsam mit vielen Gästen nahm ich am traditionellen Neujahrsempfang des Technischen Hilfswerk (THW) des Ortsverbandes Neustadt teil. Nachdem der THW-Ortsbeauftragter Frank Kaiser die Anwesenden begrüßte, gab der 1. Vorsitzende Reinhard Esser einen Rückblick auf das vergangene Jahr und einen Ausblick für das Jahr 2015. Besonders wurde in vielen Gesprächen die gute Zusammenarbeit der verschieden Organisationen in und um Neustadt gelobt.
Persönlich freue ich mich, dass der THW-Präsident Albrecht Broemme auf meine Einladung am 16. Februar zu einem Blaulichtabend mit vielen Gästen zum THW-Neustadt kommt. Bereits ab Mittag werden wir gemeinsam mehrere Betriebe in Reinfeld und Bad Schwartau besuchen, sowie den THW Ortsverein in Eutin.
Veröffentlicht am 26.01.2015
PressemitteilungenHagedorn: Bundesverkehrsministerium steht bei den Ostholsteinern in der Pflicht – nicht die Deutsche Bahn!
Die ostholsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn, stellv. haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und im Haushaltsausschuss verantwortlich für den Etat des Verkehrsressorts, kritisiert vehement Äußerungen des Staatssekretärs Enak Ferlemann (Anm: im Interview der Lübecker Nachrichten vom 25.1.2015), in denen dieser der Deutschen Bahn quasi die Schuld daran gibt, dass von 2009 bis 2014 in Deutschland eine Hinterlandanbindung ausschließlich auf der Bestandstrasse geplant wurde.
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Veröffentlicht am 26.01.2015
VeranstaltungenÖffentliche Gesprächsrunde zur Hinterlandanbindung in Bad Schwartau
Zum Abschluss unserer Reise entlang der geplanten Hinterlandanbindung habe ich mir zusammen mit Martin Burkert ein Bild von der Situation am Bahnübergang Kaltenhöfer Straße in Bad Schwartau gemacht. Über 80 Menschen aus Bad Schwartau, aber auch aus ganz Ostholstein wollten mit uns über offene Fragen zum Lärmschutz, die Suche nach verträglichen Lösungen für kritische Stellen der Hinterlandanbindung – wie den Bahnübergang in Bad Schwartau – aber auch über die Sinnhaftigkeit des Projekts an sich sprechen. Das zeigt, wie sehr die Menschen in Ostholstein durch die geplante Fehmarnbeltquerung und ihre Folgen für die Region nachhaltig verunsichert sind.
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Veröffentlicht am 20.01.2015
VeranstaltungenOrtstermine in Strukkamp und Großenbrode: keine ‚Gewinner‘ bei der Trassenfestlegung quer durch Ostholstein und am Sund
Zwei Stationen, die bei meinen Ortsterminen mit Martin Burkert entlang der geplanten Hinterlandanbindung nicht fehlen durften, waren Strukkamp und Großenbrode. Etwa 30 Fehmaraner waren zum Termin nach Strukkamp gekommen, um mit uns ab 11 Uhr über die Auswirkungen einer Tunnel- oder Brückenlösung vor Ort zu diskutieren. Dabei hatten sie auch Gelegenheit, kritische Fragen an die Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn, Manuela Herbort und den DB-Projektleiter Bernd Homfeld zu stellen – genau dafür hatte ich die beiden Bahn-Vertreter eingeladen. Im Anschluss haben wir dann mit etwa 20 Ostholsteinern am alten Fähranleger in Großenbrode über die Situation auf dem Festland, rund um Großenbrode, gesprochen.
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Veröffentlicht am 20.01.2015
VeranstaltungenHybrid- und emissionsfreie Fähren von Scandlines: Umweltfreundliche Alternative zur Festen Fehmarnbeltquerung
Während meines langjährigen Engagements gegen die Pläne zur Festen Fehmarnbeltquerung habe ich stets nicht nur die enormen Risiken klar und deutlich benannt. Ich habe immer auch auf die – bereits bestehenden – Alternativen zu diesem Mammutprojekt hingewiesen. Zu diesen Alternativen gehören die innovativen und umweltfreundlichen Konzepte des Fährbetriebs Scandlines, der seit Jahren hunderte Arbeitsplätze in Ostholstein garantiert.
Unter der Überschrift „Ja zu umweltfreundlichem Fährverkehr“ habe ich deshalb am Samstagmorgen zusammen mit Martin Burkert und dem Scandlines-CEO Søren Poulsgaard Jensen zu einer Diskussionsrunde an Bord der „Prinsesse Benedikte“ geladen. Mit 40 Personen war der Veranstaltungsraum schnell ausgebucht: Vertreter von Bürgerinitiativen, Umweltverbänden und Gemeinden waren ebenso zahlreich gekommen wie viele Anwohner.
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Veröffentlicht am 19.01.2015
VeranstaltungenKritische Diskussion zur Fehmarnbeltquerung in Ratekau: Kampf ist noch nicht verloren!
Für den Abend des 16. Januars hatte ich in die Cesar-Klein-Schule in Ratekau geladen, um über Zeitdruck und Kostenexplosion bei Verkehrsprojekten zu sprechen. Als ich im November die Veranstaltung plante, wusste ich natürlich noch nicht, dass just in dieser Woche die Nachricht von jahrelanger Zeitverzögerung bei der Hinterlandanbindung Schlagzeilen machen würde. Da war meine Veranstaltung am Freitag natürlich eine „Punktlandung“! Mehr als 100 Menschen aus allen Teilen Ostholsteins – von Fehmarn bis Bad Schwartau – waren gekommen, um kritische Fragen zu stellen und mit mir und Martin Burkert, dem Verkehrsaussschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag sowie den beiden Landtagsabgeordneten Lars Winter und Sandra Redmann über Verkehrsprojekte im Norden, vor allem aber über die Fehmarnbeltquerung zu diskutieren.
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Veröffentlicht am 18.01.2015
PressemitteilungenKein Güterzug darf durch den Belttunnel fahren, bis die Hinterlandanbindung nicht komplett fertig ist!
(Foto: Studio Kohlmeier)
Der in den Medien veröffentlichte Schriftverkehr des deutschen Verkehrsministers Dobrindt an seinen dänischen Amtskollegen Heunicke, mit dem er bereits im September und November 2014 über eine Zeitverschiebung von mehreren Jahren beim Bau der deutschen Hinterlandanbindung der Fehmarnbeltquerung informiert hat, überrascht die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein Bettina Hagedorn, die im Haushaltsausschuss für das Verkehrsressort zuständig und gleichzeitig Rechnungsprüfungsausschussvorsitzende im Bundestag ist, nicht: „Jetzt ist schwarz auf weiß belegt, was ich seit Jahren gesagt habe: Die Baufertigstellung auf deutscher Seite wird sich mindestens bis 2026 – wenn nicht bis 2028 – verzögern.
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Veröffentlicht am 15.01.2015
AktuellesBundestagsrede in der Aktuellen Stunde zur Nettokreditaufnahme am 14. Januar
Am heutigen Mittwoch habe ich als stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion etwa 5 Minuten in der Aktuellen Stunde zum Bundeshaushalt 2014 ohne neue Schulden geredet.
Die Rede können Sie wie gewohnt auf meiner Homepage unter der Rubrik "Reden" anschauen.
Veröffentlicht am 14.01.2015
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