24.11.2019

Foto: Büro Hagedorn

Heute habe ich mich mit über 30 engagierten Genossen, aus den Ortsverbänden meines Wahlkreises und Umgebung, zum traditionellen Frühstück im Sagauer Feuerwehrhaus getroffen. Von 10 - 13 Uhr haben wir über Aktuelles aus dem Bundestag, den Kommunen und über die Situation der Partei diskutiert. Der Austausch bei Kaffee und herzhaften Brötchen bietet den Anwesenden die Möglichkeit in guter Atmosphäre ‚frei von der Leber weg‘ sich auszutauschen und Anliegen loszuwerden. Der Termin ist für mich in zweifacher Hinsicht enorm wichtig: Zum einen bekomme ich ein ehrliches Feedback von der Basis zum Handeln der Partei auf Bundesebene. Ist das jetzige Wahlverfahren für die Parteimitglieder richtig? Kommt unsere Politik bei der Basis an? – All das waren Fragen, die in Sagau ausführlich diskutiert wurden.
Zum anderen bietet der Termin mir die Möglichkeit mich über aktuelle Probleme und die allgemeine Stimmung in den Ortsverbänden und Kommunen zu erkundigen. Schließlich wird die Politik wir zwar in Berlin gemacht – wirken tut sie aber in den Kommunen ‚vor unserer Haustür‘.

Natürlich gibt es am Ende das traditionelle Mitgliederfoto aller Teilnehmer Feuerwehrhaus. Gespannt warten wir nun alle auf den Ausgang der Mitgliederabstimmung zum Parteivorsitzenden und freuen uns auf das Ergebnis, das am 30.November veröffentlicht wird.

Veröffentlicht am 24.11.2019

02.11.2019

Foto: privat

Auch nach 17 Jahren im Bundestag gibt es für mich immer noch neue Erfahrungen: Heute reise ich in Vertretung für Olaf Scholz mit der Bundeskanzlerin und neun weiteren Ministern und Staatssekretären nach Neu-Delhi zu den fünften deutsch-indischen Regierungskonsultationen, die alle zwei Jahre stattfinden.

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Veröffentlicht am 02.11.2019

30.10.2019

Letzten Montag besuchte ich meinen SPD-Kollegen Dr. Karamba Diaby in der schönen Stadt Naumburg an der Saale (Sachsen-Anhalt) und habe mich dort über die geplante Reinigung der Fassade des Naumburger Doms informiert. Die ehemalige Kathedrale des Bistums Naumburg stammt größtenteils aus der ersten Hälfte des 13. Jahrhunderts und gehört zu den bedeutendsten Bauwerken der Spätromanik in Sachsen-Anhalt und seit 2018 UNESCO-Weltkulturerbe.

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Veröffentlicht am 30.10.2019

27.10.2019

Foto: DBU/ Peter Himsel

Am 27. Oktober wurde in Mannheim der Deutsche Umweltpreis der Deutschen Bundesstiftung Umwelt – kurz DBU – vergeben. Seit 2018 bin ich Kuratoriumsmitglied der DBU und war selbstverständlich bei dem Festakt mit rund 1.200 Gästen dabei. Meine geschätzten Kollegin Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium und Vorsitzende des Kuratoriums der DBU, eröffnete den prominent besetzten Abend, den die TV-Moderatorin Judith Rakers moderierte.

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Veröffentlicht am 28.10.2019

24.10.2019

Veröffentlicht am 25.10.2019

09.10.2019

 
Mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz sowie den beiden Petentinnen Nanna-Josephine Roloff und Yasemin Kotra
(Foto: BMF)

Seit 1 1/2 Jahren kämpfen Nanna-Josephine Roloff und Yasemin Kotra für die von ihnen gestartete Petition „Die Periode ist kein Luxus“, welche sich für die Senkung des Steuersatzes von Damenhygieneartikeln von 19 auf 7 Prozent einsetzt und dafür großen Zuspruch von vielen Frauenverbänden und anderen Initiativen erfährt.

Ab dem 01.01.2020 soll diese Mehrwertsteuersenkung nun in Kraft treten, das verkündete Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf dem Kurznachrichtendienst „Twitter“ und veranlasste ein Treffen mit dem Initiatorinnen: Am 08. Oktober 2019 fand die Übergabe der 187.141 Unterschriften im Bundesministerium der Finanzen in Berlin statt. Die Gesetzesänderung zu den „Tampon-Tax“ soll nun bis zum Ende des Jahres über das Jahressteuergesetz 2019 durchgesetzt werden. Damit wird auch einer wichtigen Forderung unserer Jusos Rechnung getragen, die sich seit Jahren ebenfalls dafür stark gemacht haben. Bravo!

Veröffentlicht am 09.10.2019

07.10.2019

 
Münzpräsentation mit Speyers SPD-Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und meiner Bundestagskollegin Isabel Mackensen
(Foto: Bistum Speyer/Fotograf: Klaus Landry)

Die Bundesregierung bringt seit 2003 eine Serie von 100-Euro-Goldmünzen heraus, um die UNESCO-Welterbestätten in Deutschland zu würdigen. Den Abschluss der 16-teiligen Reihe bildet die Sondermünze "Dom zu Speyer", welche ich am vergangenen Sonntag ebendort präsentieren konnte.

Nach einem Pontifikalamt im Dom anlässlich des 958. Jahrestags der Domweihe mit vielen Würdenträgern des Bistums Speyer - und als Zeichen der Völkerverständigung auch dem Bischof des Partnerbistums aus Chartres in Frankreich - übergab ich im Anschluss im Kaisersaal einige Erstprägungen an Weihbischof Otto Georgens.

Die einzige "schlechte" Nachricht für Münzsammler ist, dass diese Münze, entworfen von Medailleur Bodo Broschat aus Berlin, als erste der Serie bereits zum Erscheinungsdatum durch die vielen Vorbestellungen ausverkauft ist.

Veröffentlicht am 07.10.2019

04.10.2019

Auf dem Podium mit v.l. Moderatorin Kleta Grießhaber, Mathias Stein MdB, Sönke Rix MdB und Moderator Martin Bayer
(Foto: Landesgruppe SH)

Der Tag der Deutschen Einheit wird traditionell in jährlicher Rotation in allen Bundesländern ausgerichtet. Nach 2006 war dieses Jahr erneut Schleswig-Holstein der offizielle Gastgeber und in Kiel wurde an der Förde groß gefeiert. Bei norddeutschem Herbstwetter, was zum Glück ohne Regen blieb, gab es zunächst starke Reden beim Festakt in der Sparkassenarena und anschließend viele schöne Begegnungen und Informationen auf der Länder- und Feiermeile an der Förde.

(Foto: privat)

Zusammen mit den Landesgruppenkollegen Sönke Rix und Mathias Stein habe ich am Nachmittag die SPD-Bundestagsfraktion auf dem Podium des Infozeltes des Deutschen Bundestages vertreten.

Veröffentlicht am 04.10.2019

02.10.2019

Mit dem neuen Vorstand der SPD Oldenburg
(Foto: SPD Oldenburg)

Gestern Abend fuhr ich nach meinem letzten Termin in Berlin direkt nach Oldenburg, um dort an der Mitgliederkonferenz des SPD-Ortsverbandes teilzunehmen. Im Verlauf des Abends wurde ein neuer Vorstand gewählt, den jetzt der neu gewählte Lennart Maaß bekleidet. Ich gratuliere ihm und seiner Stellvertreterin Annette Schlichter-Schenck sehr herzlich und wünsche ihnen für die wichtigen Aufgaben in Oldenburg alles Gute!

Veröffentlicht am 02.10.2019

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