PressemitteilungenErfolg für die Kommunen und für den nachhaltigen Tourismus
14.11.2019
Mit der SPD-Landesvorsitzenden Serpil Midyatli am Nord-Ostsee-Kanal
Bund übernimmt die Finanzierung von Radwegen an Bundeswasserstraßen!
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner abschließenden Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2020 beschlossen, 90 Prozent der Kosten für den Radwegeausbau an Bundeswasserstraßen zu übernehmen. Weil der Bund bisher lediglich 50 Prozent der Kosten übernahm und damit die restlichen 50 Prozent von den Gemeinden und Kommunen aufzubringen waren, die damit häufig finanziell überfordert waren, blieb viel touristisches Potential entlang von Bundeswasserstraßen bislang ungenutzt.
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Veröffentlicht am 14.11.2019
PressemitteilungenBrunsbüttel bekommt neue 100-Tonnen-Fähre vom Bund - 22 Mio Euro für die 3. Fähre beschlossen
14.11.2019
Bettina Hagedorn beim Besuch in Brunsbüttel zum Bau der 5. Schleusenkammer am 14. November 2018
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der so genannten „Bereinigungssitzung“ am 14. November 2019 beschlossen, insgesamt 22 Millionen Euro für die Beschaffung einer neuen 100-Tonnen-Fähre für Brunsbüttel zu investieren.
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Veröffentlicht am 14.11.2019
Pressemitteilungen15 Millionen Euro für neues Forschungsinstitut in Geesthacht!
14.11.2019
Foto: Benno Kraehahn
„On Top“ investiert der Bund weitere 15 Millionen Euro pro Jahr für die Erforschung neuer Schiffsantriebe
Die Stadt Geesthacht soll nach dem Willen des Bundes ein neues Forschungsinstitut für die Entwicklung von energieeffizienten und schadstoff-armen Antrieben für Schiffe bekommen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Gelder in der so genannten „Bereinigungssitzung“ am 14. November 2019 mit den Stimmen der SPD und der Union beschlossen.
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Veröffentlicht am 14.11.2019
PressemitteilungenBund investiert über 20 Mio. Euro in Kulturmaßnahmen in Lübeck und Schleswig!
14.11.2019
Von Links: Kirchengemeinderatsvorsitzender Christian Rosehr, Pastor Robert Pfeifer, MdB Gabi Hiller-Ohm, Bettina Hagedorn, Bürgermeister Jan Lindenau
Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestags hat am 14. November 2019 in seiner Bereinigungssitzung zum Haushalt 2020 rund 72 Mio. Euro bundesweit als nationale Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen beschlossen – davon profitiert Schleswig-Holstein mit über 20 Mio. Euro überproportional.
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Veröffentlicht am 14.11.2019
PressemitteilungenKlosterbibliothek Preetz (Kreis Plön) erhält 1,5 Mio. Euro vom Bund! „On top“ gibt es 30 Mio. Euro für das Denkmalschutz
14.11.2019
Foto: studio kohlmeier berlin
Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestags hat am 14. November 2019 in seiner Bereinigungssitzung zum Haushalt 2020 rund 72 Mio. Euro bundesweit an Zuschüssen für investive Kulturmaßnahmen beschlossen – 1,5 Mio. Euro fließen davon jetzt nach Preetz für die Sanierung der Klosterbibliothek.
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Veröffentlicht am 14.11.2019
PressemitteilungenHalle (Saale) erhält über 16,2 Mio. Euro vom Bund!
14.11.2019
Von Links: MdB-Kollege Karamba Diaby, die Vorsitzenden des Fördervereins Kathleen Hirschnitz und Objektleiter des Stadtbades Ricardo Noll
Foto: Büro Diaby
Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestags hat am 14. November 2019 in seiner Bereinigungssitzung zum Haushalt 2020 rund 72 Mio. Euro bundesweit an Zuschüssen für investive Kulturmaßnahmen im Inland beschlossen – davon fließen 16,2 Mio. Euro jetzt in zwei Projekte nach Halle (Saale). Bettina Hagedorn, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, besuchte am 24. April 2019 das historische Stadtbad gemeinsam mit ihrem SPD-Bundestagskollegen Dr. Karamba Diaby und versprach vor Ort, sich für eine Bundesförderung stark zu machen.
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Veröffentlicht am 14.11.2019
PressemitteilungenKunsthalle in Emden erhält 15 Mio. Euro vom Bund!
14.11.2019
Von Links: Dr. Borchers, Matthias Ahrends (MdL), Eske Nannen (vors. Aufsichtsrat Kunsthalle), Bettina Hagedorn (PStSin), Johann Saathoff (MdB), Manfred Eertmoed (SPD OB Kandidat) Michael Kühn
Foto: Büro Saathoff
Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestags hat am 14. November 2019 in seiner Bereinigungssitzung zum Haushalt 2020 rund 72 Mio. Euro bundesweit an Zuschüssen für investive Kulturmaßnahmen beschlossen – 15 Mio. Euro davon fließen jetzt nach Emden für die Kunsthalle. Bettina Hagedorn, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, besuchte am 12. Juni 2019 gemeinsam mit ihrem SPD-Bundestagskollegen aus Ostfriesland Johann Saathoff offiziell die Kunsthalle und versprach vor Ort, sich für eine Bundesförderung stark zu machen.
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Veröffentlicht am 14.11.2019
PressemitteilungenBund fördert das „Classical Beat Festival“ aus Eutin mit 375.000 Euro!
14.11.2019
Foto: studio kohlmeier berlin
Das Musikfestival „Classical Beat“, das klassische Musik mit anderen Musikgenres und moderner Clubkultur vernetzt, erhält aus dem Kulturhaushalt 2020 des Deutschen Bundestages, der am 14.11.2019 im Haushaltsausschuss beschlossen wurde, erneut 375.000 Euro für die nächsten Jahre.
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Veröffentlicht am 14.11.2019
PressemitteilungenVersprochen – Gehalten: Bund befreit Kommunen vom Eigenanteil beim Bau neuer Eisenbahnkreuzungen!
08.11.2019
Am 06. November 2019 hat das Bundeskabinett das „Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich“ beschlossen. Ziel dieses Gesetzes ist es auch, den bisherigen Finanzierungsanteil der Kommunen beim Neubau von Eisenbahnkreuzungen von einem Drittel der Gesamtkosten verbindlich durch Bund und Land zu übernehmen. Damit setzt die Regierung den Koalitionsvertrag (S. 79) um, in dem die Reduzierung des kommunalen Anteils fest vereinbart war. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, freut sich:
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Veröffentlicht am 08.11.2019
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