28.02.2019

Mit Maria Flachsbarth, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(Foto: BMF)

Am 28. Februar habe ich bei der Internationalen Geberkonferenz für Jordanien in London Bundesfinanzminister Olaf Scholz vertreten. Unter der Überschrift "Growth and Opportunity" haben sich verschiedene Akteure aus Politik und Wirtschaft im Herzen Londons zusammengesetzt, um mit Vertretern Jordaniens – dem König und mehreren Ministern – über Investitionen, Wachstum und Chancen in Jordanien zu sprechen und Projekte auf den Weg zu bringen. Theresa May war als Gastgeberin persönlich bei der Konferenz dabei.

An einem Verhandlungstisch saß ich zusammen mit den Finanzministern von Großbritannien, der USA, von Saudi-Arabien, Japan, Kuwait und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie der IWF-Chefin Christine Lagarde, Weltbank-Chefin Kristalina Georgieva, dem Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB) Werner Hoyer, EU-Kommissar Hahn und EU-Vizepräsidentin Federica Morgherini. Aus Jordanien war die Regierungsspitze mit Premier Omar al-Razzaz und Ministerin Mary Kamel Kawar vertreten. Für Frankreich war auch die zuständige Staatssekretärin vertreten, ich habe an diesem Verhandlungstisch die Bundesrepublik Deutschland vertreten.

Mit auf der Konferenz war auch Maria Flachsbarth, auch Parlamentarische Staatssekretärin aber beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – zusammen vertraten wir die Bundesrepublik Deutschland bei der Konferenz.

Der beeindruckende König von Jordanien Abdullah Ii. Bin Al-Hussein war ebenso da wie Theresa May. Jordanien leistet seit vielen Jahren humanitäre Hilfe für Millionen Flüchtlinge aus Syrien und Palästina. Dass Jordanien auch künftig bei medizinischer Hilfe, bei der Trinkwasserversorgung und bei den Anstrengungen für die Bildungsangebote für Millionen Kinder solidarisch international unterstützt wird – dazu müssen wir auch weiterhin unseren Beitrag leisten.

Veröffentlicht am 28.02.2019

24.02.19

Meine Landtagskollegin Sandra Redmann und ich sprachen Uwe Hardt unseren persönlichen Dank aus und luden ihn und seine Frau zu einem Kaffeetrinken auf Fehmarn ein.
(Foto: SPD Fehmarn)

Bei strahlenden Sonnenschein fuhr ich am Sonntag über die wunderschöne Sundbrücke nach Bannesdorf zum traditionellen „Frische-Suppe-Essen“ des OV Fehmarn mit rund 50 Gästen. Es war ein würdiger Rahmen um den Ehrenbürgervorsteher der Insel, Uwe Hardt, für 50 Jahre in der SPD zu ehren und zu feiern. Das jahrzehntelange Engagement für Fehmarn und für unsere SPD wurde von der OV-Vorsitzende Marianne Unger und der Bürgervorsteherin Brigitte Brill gewürdigt. Als besondere Wertschätzung für seinen unermüdlichen Einsatz habe ich Uwe und Frau auf eine der kommenden Berlinfahrten eingeladen, damit sie am aktuellen, politischen Geschehen „hautnah“ teilnehmen können.

Veröffentlicht am 25.02.2019

22.02.19

Wie auch in den letzten Jahren war ich mit Jürgen und Joerg Schimeck-Brede sowie mit meiner Landtagskollegin Sandra Redmann beim Galadinner in Pönitz dabei.
(Fotos: Privat)

Direkt mit dem Zug aus Berlin reiste ich zur diesjährigen Benefizveranstaltung nach Pönitz. Rund 120 Gäste wurden von den Schülerinnen und Schüler des 10. Jahrgangs mit einem 3-Gänge-Menü verwöhnt. Diese traditionelle Veranstaltung, die vom Rotary-Club und einigen namhafter Restaurants der Region unterstützt wird, bereitet allen Teilnehmern immer viel Freude. Zu einem gelungenen Abend trug das ansprechende Ambiente sowie der musikalische Rahmen, gestaltet von der Schülerband unter dem Leiter Herrn de Vries, wesentlich bei. Der Erlös dieses Events kommt der Schule zugute und fließt in ein besonderes Projekt. Es war ein gelungener Abend, ich bedanke mich für die Einladung und ich freue mich auf 2020.

Veröffentlicht am 23.02.2019

22.02.2019

Foto: Felix Zahn/photothek.net

Es war ein Kernanliegen der SPD bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU: Milliardenschwere Investitionen für die Modernisierung von Schulen und deren Digitalisierung sowie zusätzliche Milliarden für den Sozialen Wohnungsbau und den Öffentlichen Personennahverkehr! Weil dieses alles reine Länderaufgaben sind, musste dafür das Grundgesetz geändert und das Kooperationsverbot „aufgeweicht“ werden. Diese Änderung des Grundgesetzes hatte das Kabinett unter der Federführung von Olaf Scholz bereits im Mai 2018 auf den Weg gebracht, der Deutsche Bundestag hatte mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit bereits am 29. November 2018 mit JA gestimmt (FDP und Grüne stimmten auch zu!) … und dann blockierten die Bundesländer vor Weihnachten das Gesetz als „Eingriff in ihre föderale Hoheit“.

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Veröffentlicht am 22.02.2019

17.02.19

Mit Charlotte Krowke
(Fotos: Sandra Redmann)

Am Sonntag, den 17.02.2019 war ich zum Grünkohlessen des Ortsvereins Ahrensbök. An diesem Abend konnte ich Charlotte Krowke, die aktive Genossin, die sich derzeit als Bürgerliches Mitglied im Ausschuss für Kindertagesstätten, Schule und Jugend vor Ort einsetzt und Johann Rademacher als Fraktionsmitglied auf Kreisebene, Ortsvereinsvorsitzenden und Mitglied der Tafel, auszeichnen. Beide sind seit Jahrzehnten ehrenamtliche engagiert und ich freue mich, dass ich mich an diesem Abend persönlich mit einem besonderen Präsent, nämlich der 2-Euro-Gedenkmünze von Helmut Schmidts 100. Geburtstag, bedanken konnte.

Mit Johann Rademacher

Veröffentlicht am 18.02.2019

15.02.2019

Zusammen mit v.l. dem brandenburgischen Ministerpräsidenten und stellvertretendem Bundesratspräsidenten Dietmar Woidke, Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie dem Künstler der Münze Michael Otto
(Fotos: BMF/Annika Thoden)

Zum Abschluss dieser Sitzungswoche war ich am Freitagmittag zu Gast im Bundeskanzleramt, um dort als Parlamentarische Staatssekretärin und Vertreterin von Finanzminister Olaf Scholz die neue 2-Euro-Münze "Bundesrat" zu überreichen, die seit dem 29. Januar in einer Auflage von ca. 30 Mio. Stück in den Umlauf gebracht wurde und vielleicht bald schon in vielen Geldbörsen der Bürger klimpern wird.

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Veröffentlicht am 15.02.2019

07.02.2019

(Foto: privat)

Am heutigen Donnerstag war ich vormittags für jeweils zwei Stunden an der Wilhelm-Wisser-Schule in Eutin sowie an der Elisabeth-Selbert-Gemeinschaftsschule in Bad Schwartau, um mit den Schülerinnen und Schülern über die Politik im Allgemeinen zu diskutieren. Die 9. und 10. Klassen waren sehr gut vorbereitet, was diese Termine immer besonders wertvoll macht. Die Schulklasse aus Eutin war im vergangenen Herbst in Berlin, die Klasse aus Bad Schwartau kommt mich im März in Berlin besuchen.

Veröffentlicht am 07.02.2019

07.02.2019

Mit der SPD Oldenburg in Putlos
(Foto: Privat)

Am 06. Februar fand am Truppenübungsplatz in Putlos der traditionelle Neujahrsempfang der dort stationierten Bundeswehrsoldaten statt. Insgesamt waren etwa 150 Besucher zu Gast, um sich zusammen mit dem neuen Kommandanten Oberstleutnant Ralf Stachowiak über die Planungen für das neue Jahr auszutauschen.

"Highlight" wird in diesem Jahr die NATO-Übung "Baltops 2019" sein, bei der im Sommer 2000 Teilnehmer das Anlanden an der Ostseeküste proben werden.

Veröffentlicht am 07.02.2019

01.02.2019

Präsentation der Sammlermünze, eine Erstprägung erhielt Messegründer und Ehrenpräsident A.M. Beck (l.)
(Fotos: BMF)

Heute habe ich in Vertretung von Olaf Scholz die neue 10-Euro-Silbermünze "In der Luft" sowie das komplette deutsche Münzprogramm 2019 auf der der weltweit größten Münzmesse präsentiert - der "World Money Fair". Vom 01. bis 03. Februar stellen internationale Prägestätten auf 9.000 Quadratmetern ihre Münzen vor, die von vielen hundert Münzfachhändlern sowie eifrigen Sammlern begutachtet und erworben werden.

Veröffentlicht am 01.02.2019

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