10.10.2018

(Foto: Jan Gutekunst)

Heute Morgen hat sich die SPD-Landesgruppe mit dem Landespastor Heiko Naß vom Diakonischen Werk Schleswig-Holstein (Bildmitte) zu einem gemeinsamen Frühstück in der Landesvertretung getroffen.

Zusammen mit meiner Kollegin Gabi Hiller-Ohm und den Kollegen Sönke Rix und Ernst-Dieter Rossmann diskutierten wir verschiedene aktuelle soziale Fragen wie die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und die Pflegesituation im Land, aber auch die Förderung von Langzeitarbeitlosen sowie Integrationsmaßnahmen und die Möglichkeit der Beratung zur freiwilligen Rückkehr von Geflüchteten, wofür die Diakonie ein ganz hervorragendes Projekt auf die Beine gestellt hat!

Veröffentlicht am 10.10.2018

04.10.2018

mit Lübecks Bürgermeister Jan Lindenau, Landesbischöfin Kirsten Fehrs, Ministerpräsident Daniel Günther und Erzbischof Dr. Stefan Heße
(Foto: Marco Heinen)

"Sehr geehrter Ministerpräsident Günther,
sehr geehrter Bürgermeister Lindenau,
sehr geehrte Bischöfin Fehrs,
sehr geehrter Erzbischof Dr. Heße,
sehr geehrte Damen und Herren der Erzbischöflichen Stiftung Lübecker Märtyrer
verehrte Gäste aus Kirche, Kunst und Kultur, aus Politik und Gesellschaft,
liebe Briefmarkenfreunde!

Ich freue mich sehr, heute bei Ihnen zu sein und empfinde es als eine große Ehre, Ihnen stellvertretend für den Bundesfinanzminister, Olaf Scholz, die Sonderbriefmarke „Lübecker Märtyrer“ vorstellen zu dürfen.

Die Briefmarken des Bundes werden schon seit vielen Jahren eigentlich nicht mehr anlässlich der Todestage von bedeutenden Persönlichkeiten herausgegeben. Denn der gewaltsame Tod von vier aufrechten Männern, die in Gemeinschaft als Gleichgesinnte, dem christlichen Menschenbild verpflichtet, sich dem Nazi-Regime mutig entgegengestellt und dafür mit ihrem Leben bezahlt haben, ist nun wahrlich kein Grund zum Feiern.

In diesem besonderen Fall der vier „Lübecker Märtyrer“

Karl Friedrich Stellbrink,
Johannes Prassek,
Hermann Lange und
Eduard Müller

hat sich aber der Bundesfinanzminister aus gutem Grund anders entschieden: mit der Sonderbriefmarke zu IHREN EHREN soll ein Stück Erinnerungskultur wirksam werden mitten in unserem Alltag."

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Veröffentlicht am 05.10.2018

04.10.2018

Am heutigen Abend, der 04. Oktober 2018, darf ich stellvertretend für Olaf Scholz im Rathaus Lübeck die Sonderbriefmarke zu Ehren der vier Lübecker Märtyrer vorstellen. Der evangelische Pastor Karl Friedrich Stellbrink und die katholischen Kapläne Hermann Lange, Eduard Müller und Johannes Prassek widersetzten sich dem totalitären Anspruch der nationalsozialistischen Machthaber und wurden dafür am 10. November 1943 im Hamburger Gefängnis am Holstenglacis hingerichtet.

Ich freue mich sehr auf die Veranstaltung und empfinde es als eine große Ehre diese Sonderbriefmarke präsentieren zu dürfen. 

Gestaltung Postwertzeichen:
Christopher Jung, Berlin

Veröffentlicht am 04.10.2018

02.10.2018

(Foto: Julia Nowak)

Bereits im Juni 2017 hat der Haushaltsausschuss des Bundestages im Rahmen der damals erforderlichen Grundgesetzänderung (Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen) auf Druck der SPD mit 3,5 Mrd. Euro ein zusätzliches Schulsanierungsprogramm des Bundes beschlossen, das jetzt – endlich – auch in Schleswig-Holstein für die Kommunen bereit steht.

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Veröffentlicht am 02.10.2018

28.09.2018

(Foto: Photothek des BMF)

Etwa 100 Studierende waren gekommen, um mit mir über die Zukunft Europas zu sprechen. Der Besuch war Teil des Bürgerdialogs, den die Bundesregierung unter dem Titel „Sprechen wir über Europa“ zur Zukunft Europas führt. Insgesamt dauerte die lebhafte und streckenweise kontroverse Diskussion mit den gut informierten und interessierten Studierenden gut zwei Stunden und damit länger als geplant.

Für mich steht fest, dass man den Menschen ein visionäres Bild der Zukunft malen, aber auch den mühevollen Weg dorthin realistisch aufzeigen muss, denn die gefährlichsten Menschen für die Demokratie sind die, die enttäuscht worden sind. Ich glaube, dass Demokratiebildung und Medienkompetenz heutzutage zentrale Schlüsselqualifikationen darstellen.

Die Ergebnisse der Dialogveranstaltungen werden in Deutschland von der Bundesregierung zusammengetragen und ausgewertet. Eine erste Präsentation aller Ergebnisse aus den nationalen Dialogen ist für Ende 2018 geplant.

Veröffentlicht am 01.10.2018

26.09.2018

Zum ersten Mal seit meiner Ernennung zur Parlamentarischen Staatssekretärin durfte ich während der Regierungsbefragung und der anschließenden Fragestunde den Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf der Regierungsbank vertreten, um den Abgeordneten Rede und Antwort zu stehen.

Hier beantworte ich gerade eine Frage des Grünen-Abgeordneten Stefan Schmidt zur geplanten Reform der Grundsteuer, sie können die Beantwortung unter diesem Link anschauen oder hier im Protokoll nachlesen.

Direkt danach ging es für mich im Haushaltsausschuss weiter.

Veröffentlicht am 26.09.2018

25.09.2018

(Foto: Offener Kanal Kiel)

Am 18. September war ich zu Gast in der "Kieler Runde" des Offenen Kanals Kiel. Zusammen mit Vertretern der FDP, den Grünen, der CDU sowie der Linken diskutierten wir eine Stunde lang zum einen über das geplante Arbeitsmarktgesetz von Hubertus Heil, um Langzeitarbeitslosen die Chance auf Teilhabe im Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Zum anderen sprachen wir über den Etat des Verteidigungsministeriums, der in diesem Jahr auf mehr als 38 Milliarden Euro steigen soll.

Die Sendung ist in der Mediathek aufgeteilt in die beiden Themengebiete.

1. Teil Arbeitsmarktgesetz

2. Teil Wehretat

Veröffentlicht am 25.09.2018

22.09.2018

Gemeinsam mit den Jusos Nordfriesland
(Foto: Büro Hagedorn)

Am Samstag, 22. September 2017 wurde in Nordfriesland der SPD-Kreisparteitag mit Blick auf die Europawahlen 2019 abgehalten. Auch hier war das Motto ganz klar: Für eine gute Zukunft brauchen wir ein starkes Europa!

Veröffentlicht am 22.09.2018

21.09.2018

(Foto: Bettina Hagedorn)

Gestern Abend um 16:30 Uhr fand im Rittersaal des Eutiner Schlosses der Bataillionsappell zum 60. Jubiläum des Panzeraufklärungsbataillions 6 Holstein. Kommandeur Oberstleutnant Tobias Aust hielt eine großartige Ansprache, bei der auch viele Ehrengäste anwesend waren. Die Übertragung einer Videobotschaft der Eutiner Aufklärer, die gerade in Afghanistan ihren Dienst ableisten, war für alle Anwesenden etwas ganz Besonderes! Kommt heil zurück!

Veröffentlicht am 21.09.2018

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