17.01.2019

"SPD-Frauenpower" auf der Regierungsbank: Mit (v.l.n.r.) Umweltministerin Svenja Schulze, Familienministerin Franziska Giffey, Staatsministerin im Auswärtigen Amt Michelle Müntefering, der Parlamentarischen Staatssekretärin für Arbeit und Soziales Caren Marks und vorne Justizministerin und Spitzenkandidatin im Europawahlkampf Katarina Barley
(Foto: Katarina Barley)

Am 17. Januar fand im Deutschen Bundestag eine Feierstunde statt, um das 100-jährige Jubiläum der Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland zu begehen. Wir SPD-Frauen hatten es den ersten gewählten weiblichen Abgeordneten nachempfunden und zu diesem Anlass eine weiße Bluse angezogen, um ein sichtbares Zeichen zu setzen. Denn trotz aller Errungenschaften nimmt der Frauenanteil im Parlament wieder ab und liegt momentan bei nur knapp über 30 Prozent.

Daran, dass sich das ändern muss, erinnerten auch die Festrednerinnen Rita Süßmuth und Christine Bergmann, sowie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in seiner Begrüßungsrede. Großen Applaus gab es außerdem, als die Schauspielerin Susanne-Marie Wrage zu Beginn der Feierstunde Ausschnitte der ersten Rede einer Parlamentarierin vortrug, der SPD-Abgeordneten Marie Juchacz.

(Foto: studio kohlmeier berlin)

Veröffentlicht am 17.01.2019

16.01.2019

Foto: Andreas Amann

Im Deutschen Bundestag findet am Donnerstag, den 17. Januar 2019, ab 9 Uhr auf Antrag der SPD-Bundestagsfraktion eine feierliche Sonderveranstaltung anlässlich des 100. Jahrestages der Einführung des Frauenwahlrechts statt. Sprechen werden aus diesem Anlass die beiden ehemaligen Frauenministerinnen Rita Süßmuth (CDU) und Christine Bergmann (SPD).

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Veröffentlicht am 16.01.2019

15.01.2019

Neujahresempfang in Oldenburg i.H.

Gleich bei drei Neujahrsempfängen - in Scharbeutz, Eutin und Oldenburg - war ich am vergangenen Wochenende zu Gast. 

Beim Neujahresempfang der Gemeinde Scharbeutz am 12. Januar sorgte Bürgermeister Volker Owerien vor 250 Zuhörern direkt für eine Überraschung: Er wird bei der nächsten Bürgermeisterwahl nicht mehr antreten. Nach 18 Jahren Tätigkeit endet damit seine Amtszeit am 31. Januar 2020.

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Veröffentlicht am 15.01.2019

27.12.2018

Foto: studio kohlmeier berlin

Das größte Infrastrukturprojekt Nordeuropas – die Feste Fehmarnbeltquerung samt Hinterlandanbindung und Sundquerung – geht 2019 in eine entscheidende Phase: der Planfeststellungsbeschluss für den dänischen Tunnel wird einerseits in Kürze gefasst, wodurch andererseits 2019 die Klageverfahren starten werden  – nach jahrelangen Planänderungen durch Femern A/S wegen nicht genehmigungsfähiger Planunterlagen.

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Veröffentlicht am 27.12.2018

21.12.2018

Nach vier vollen Tagen Parlamentsdebatte haben wir Abgeordneten des Deutschen Bundestages am 23. November in 2./3. Lesung das Haushaltsgesetz für das Jahr 2019 mit einem Volumen von rund 356 Mrd. Euro beschlossen – also erneut ein dickes Plus von knapp 13 Mrd. gegenüber 2018. Dank „brummender“ Konjunktur „sprudeln“ in Bund, Ländern und Kommunen gleichermaßen die Steuereinnahmen und unsere sozialen Sicherungssysteme produzieren erfreulicherweise satte Überschüsse, weswegen es nicht schwer war, – trotz enormer Mehrausgaben – seit 2014 zum sechsten Mal in Folge auf neue Schulden zu verzichten. Das ist und bleibt eine gute Nachricht für künftige Generationen vor allem deshalb, weil gleichzeitig die Investitionen weiter mit 39 Mrd. Euro auf ein neues Rekordniveau steigen – das ist sogar 1 Mrd. Euro mehr als eigentlich in der Finanzplanung bis 2022 festgeschriebenen war! Damit ist ganz klar bewiesen: Mit Finanzminister Olaf Scholz wird die Infrastruktur in Deutschland keinesfalls „kaputt gespart“.

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Veröffentlicht am 21.12.2018

15.12.2018

Foto: Alexandra Stolze, Bundespolizei 

In feierlicher Zeremonie wurde am Freitag, den 14. Dezember 2018 das erste von drei neuen Schiffen für die Bundespolizei getauft. Bettina Hagedorn, in Ihrer Funktion als parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Finanzen und Taufpatin der „Potsdam“, freut sich: Ich freue mich sehr und bin stolz, Taufpatin des brandneuen Schiffes der Bundespolizei mit dem Namen „Potsdam“ zu sein. Meinen Glückwunsch an diese großartige Leistung der Werft und aller Mitarbeiter! Mich als Ostholsteinerin freut natürlich besonders, dass der neue Kommandeur des Schiffes, Helge Pingel, aus `meinem` ostholsteinischen Neustadt i.H. kommt. Und eben dort wird das neue Schiff auch stationiert sein. Bei meinen letzten drei Besuchen bei der Bundespolizei See in Neustadt, im September 2016 mit dem damaligen Innenminister Stefan Studt, am 13. März 2017 mit Innenstaatssekretär Ole Schröder und zuletzt am 28. August 2018 mit dem haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, ging es immer auch darum, welche Investitionen bei der Bundespolizei getätigt werden müssen, um die Infrastruktur und das Personal auf den Einsatz der viel größeren und technisch anspruchsvollen neuen Schiffe vorzubereiten.

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Veröffentlicht am 17.12.2018

17.12.2018

Bettina Hagedorn, seit 2003 Mitglied des SPD-Landesvorstandes und seit 12 Jahren stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, wird zur nächsten Vorstandswahl der SPD Schleswig-Holstein am 30. März 2019 nicht wieder antreten. Diese Entscheidung teilte sie heute dem SPDLandesvorsitzenden Ralf Stegner, seiner designierten Nachfolgerin Serpil Midyatli sowie dem Landesvorstand und den SPD-Mitgliedern mit (hier geht es zum Mitgliederbief).

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Veröffentlicht am 17.12.2018

15.12.2018

Thomas Garken, Udo Gosch, Jörg Neumann, Wilhelm Geberbauer, Niclas Dürbrook, Bettina Hagedorn

Wilhelm Geberbauer vom SPD - Ortsverein Sierksdorf wurde von mir, als stellvertretende Landesvorsitzende geehrt. Wilhelm bekam von mir für sein jahrzehntelanges Engagement als Kommunalpolitiker, die Schleswig - Holsteinische Ehrenmedaille und den Ehrenbrief der SPD überreicht. Wilhelm war in seiner politischen Karriere u.a. Bürgermeister der Gemeinde Sierksdorf, Gemeindevertreter und Kreistagsabgeordneter, auch im Amtsausschuss vom damaligen Amt Neustadt Land war er tätig und führte lange den Ortsverein Sierksdorf als Vorsitzender.

Veröffentlicht am 15.12.2018

14.12.2018

Zu der gestrigen Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union, das Finanzierungsmodell für den Bau des Belttunnels zu annullieren, habe ich dem Radiosender R.SH ein Kurz-Statement gegeben. Hier nachzuhören: 

Veröffentlicht am 14.12.2018

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