15.03.2018

(Fotos: Bundesministerium der Finanzen)

Heute fand im Matthias-Erzberger-Saal des Bundesfinanzministeriums die offizielle Amtseinführung der Parlamentarischen Staatssekretäre statt. In einem gut gefüllten Raum sprachen nicht nur Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein Vorgänger Peter Altmaier, sondern auch ich durfte die vielen neuen Kollegen begrüßen und mich vorstellen.

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Veröffentlicht am 15.03.2018

14.03.2018

Gemeinsam mit dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz
(Quelle: BMF)

171 Tage nach der Bundestagswahl wurde die neue Regierung vereidigt! Damit kann die Arbeit im vollen Gange beginnen. Bereits zum fünften Mal hatte ich die große Ehre, bei der Vereidigung der Ministerinnen und Minister dabei zu sein. Und dennoch war der heutige Tag ein ganz besonderer: im Finanzministerium hat der Bundesfinanzminister Olaf Scholz uns als seine beiden Staatssekretärinnen - Christine Lambrecht für Steuern und Finanzen und mich für Haushalt und Europa - berufen und vereidigt. Ich bin dankbar für das mir entgegengebrachte Vertrauen und zuversichtlich, dass die gemeinsame Arbeit erfolgreich sein wird!

Urkunde ist unterschrieben, die Arbeit kann beginnen!
(Quelle: privat)

Veröffentlicht am 14.03.2018

13.03.2018

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat eine Förderung des Bundes in Höhe von 350.675 Euro für den „Verein zur Förderung der Teilhabe in Ostholstein“ beschlossen. Die Ostholsteiner SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn freut sich über diese hohe Förderung: „Rückwirkend ab dem 1. Januar 2018 bekommt der ‚Verein zur Förderung der Teilhabe in Ostholstein‘ mit seinem Leiter Horst Martin aus Riepsdorf vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales, das zur Zeit noch von Katarina Barley (SPD) geführt wird eine Bundesförderung von mehr als 350.000 Euro bei einem Eigenanteil für das gesamte Projekt von nur etwas mehr als 24.000 Euro. Damit stehen 375.000 Euro für eine Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Handycap in Ostholstein bereit. Mit diesem Geld soll eine nachhaltige Struktur aufgebaut werden, die Menschen mit Behinderung unabhängig und qualitativ gut über Angebote informiert, die ihre Selbstständigkeit und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben verbessert. Besonderes Augenmerk liegt auf dem Ausbau der Beratungsmethode von Betroffenen durch selbst Betroffene (so genannten „Peer Counselings“) mit dem Ziel, die Eigenverantwortung langfristig zu stärken und ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Im Vorfeld der Beantragung von konkreten Leistungen soll die unabhängige Beratung Informationen und Orientierung geben, vor allem zu individuellen Teilhabemöglichkeiten und -leistungen. Das Angebot für die Betroffenen ist selbstverständlich kostenlos!“

Veröffentlicht am 13.03.2018

13.03.2018

(Foto: Bundesregierung / Volker Schneider)

Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn verbrachte die erste Besuchergruppe von 50 politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger aus der Region in diesem Jahr vom 14. bis 16. Februar drei spannende Tage in der Hauptstadt Berlin. Seit mehr als 15 Jahren legt Bettina Hagedorn viel Wert darauf, dass ihre Besuchergruppen alle Generationen umfassen – auch die ganz jungen Teilnehmer sind in der Regel schon durch ehrenamtliches Engagement in der Schule, in Vereinen und Verbänden oder in der Kommune positiv aufgefallen und zeigen großes Interesse an unserer Gesellschaft. Dieses Mal waren auch Aktive aus Kindertagesstätten, aus der Hospizarbeit, von den Landfrauen, aus Flüchtlingsinitiativen und von den ehrenamtlich organisierten „Frühstücksrunden“ für die ältere Generation der SPD-AG 60+ dabei. Viele, die bereit sind mit der Kommunalwahl am 6. Mai Verantwortung für die Allgemeinheit zu übernehmen, nutzten die 3 Tage in Berlin zum Kennenlernen – unabhängig davon, ob sie von Fehmarn, aus Eutin, Reinfeld, Bad Schwartau oder Bad Malente kamen.

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Veröffentlicht am 13.03.2018

09.03.2018

(Foto: SPD-Fraktion)

Mit der Bekanntgabe der SPD-Minister in der neuen Großen Koalition wurde ich als parlamentarische Staatssekretärin für Haushalt im Bundesfinanzministerium unter Olaf Scholz berufen. Ich habe großen Respekt vor der Aufgabe,  fühle mich ihr aber auch gewachsen.

Ich werde jetzt Nachfolgerin von Jens Spahn und bleibe dem Haushaltsausschuss und dem Rechnungsprüfungsausschuss, denen ich seit 2002 angehöre, damit auf Regierungsseite erhalten.

Veröffentlicht am 09.03.2018

07.03.2018

Gemeinsam mit Martina Afheldt, Vorstandsmitglied der Unternehmerfrauen im Handwerk (UFH) Stormarn sowie vielen engagierten Frauen!
(Quelle: privat)

Auf Initiative von Frau Martina Afheldt, Vorstandsmitglied der Unternehmerfrauen im Handwerk (UFH) Stormarn, traf ich mich zu einem Gespräch mit den Unternehmer-Frauen des Arbeitskreises. Der Arbeitskreis, der seit über 20 Jahren aktiv ist und in dem sich überwiegend im Betrieb mitarbeitende Ehefrauen, Partnerinnen oder selbständige Unternehmerinnen vernetzen, setzt sich neben gezielter Fortbildung und einem umfangreichen Erfahrungsaustausch insbesondere für die Festigung und Förderung des Handwerks nach innen und außen ein. Eine überaus wichtige und großartige Arbeit, für die ich an dieser Stelle allen engagierten Frauen danken möchte!

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Veröffentlicht am 07.03.2018

07.03.2018

Gemeinsam mit Bürgermeister Heiko Gerstmann, Bürgervorsteher Gerd Herrmann und den Stadtvertretern aller Fraktionen
(Quelle: privat)

Im Vordergrund meines Gesprächs mit Reinfelder Bürgermeister Heiko Gerstmann und den Vertretern aller Fraktionen stand die rasante, positive Entwicklung Reinfelds mit attraktiver Verkehrsanbindung und boomenden Gewerbegebieten. Damit aber auch verbunden sind Herausforderungen wie beispielsweise der zunehmende Bedarf an bezahlbarem Wohnraum. Der Bund hat in den letzten Jahren seine Mittel für den Sozialen Wohnungsbau verdreifacht – im aktuellen Koalitionsvertrag ist festgeschrieben, sie auf diesem hohen Niveau zu verstetigen. Wenn die Bevölkerung wächst, bedeutet das stets auch Herausforderungen für die traditionell gute Versorgungslage Reinfelds mit Krippen- und Kitaplätzen bzw. Ganztagsangeboten auch im schulischen Bereich sowie Angeboten im Bereich der Jugendarbeit und des Sports.

Die ebenfalls vorbildliche Integrationsarbeit überwiegend von Ehrenamtlern bei Flüchtlingsfamilien war ebenso Thema wie die Arbeits- und Ausbildungschancen für junge Flüchtlinge. Auf Wunsch der Stadt Reinfeld sprachen wir über die Schulbauförderung, das Bildungs- und Teilhabepaket, den Bundesverkehrswegeplan sowie über wiederkehrende Straßenausbaubeiträge. Herzlichen Dank für den informativen Austausch sowie die nette Atmosphäre im Rathaus.

Veröffentlicht am 07.03.2018

06.03.2018

Gemeinsam mit der Bürgermeisterkandidatin Regina Voß und Thomas Garken, dem SPD-Kreistagskandidaten für unsere Region
(Quelle: privat)

In meinem Heimatortsverein Kasseedorf konnte ich dabei sein, als die erfolgreiche Bürgermeisterin Regina Voß einstimmig von den SPD-Mitgliedern als Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl aufgestellt wurde. Damit tritt sie erneut für das Bürgermeisteramt an. Auch die anderen Kandidatinnen und Kandidaten wurden an diesem Abend für die kommende Wahl aufgestellt. Bei der Vorstellung des Wahlprogrammes entstand eine angeregte Diskussion. Gemeinsam formulierten die Ortsvereinsmitglieder ein hervorragendes Papier, welches viele wichtige Vorhaben enthält und Positives in die Gemeinde bringen wird. Nun müssen die kommenden Wochen geplant werden: Frühstückstreffen, Verteilaktionen, Haustürgespräche und vieles mehr. Allen Kandidaten und Kandidatinnen wünsche ich viel Erfolg und einen spannenden, politischen und letztendlich auch erfolgreichen Wahlkampf!

Veröffentlicht am 06.03.2018

06.03.2018

Gemeinsam mit Bürgermeister Carsten Behnk, Bürgervorsteher Dieter Holst und den Vertretern aus Haupt- und Ehrenamt
(Quelle: Privat)

Nach meinem letzten Besuch im März 2017 hatte ich heute wieder die Freude, mit dem Eutiner Bürgermeister Carsten Behnk, dem Bürgervorsteher Dieter Holst sowie den Vertretern aus Haupt- und Ehrenamt ins Gespräch zu kommen. Im Vordergrund standen die Chancen der Städtebauförderung für die Stadt. Eutin wurden für neue Maßnahmen im Bereich „Historischer Stadtkern“ allein im Jahr 2017 550.000 Euro an Bundesmitteln als Drittelfinanzierung bewilligt, so dass mit der gleichen Summe an Landesförderung und einem Drittel Eigenanteil insgesamt 1.650.000 Euro Stadtkern investiert werden können. Spannend zu erfahren war für mich, welche weiteren möglichen Pläne Eutin im Bereich der Städtebauförderung verfolgen will.

Auf Wunsch der Stadt Eutin haben wir auch über das wichtige Thema Schulbauförderung gesprochen. Schließlich stehen in Eutin weitreichende Veränderungen der Schullandschaft an. Der Zeitpunkt, in Schulen zu investieren, könne nicht besser sein, denn im Koalitionsvertrag wurde mit 14,5 Mrd. Euro das größte Investitionspaket im Bildungsbereich zur Unterstützung von Ländern und Kommunen geschnürt!

Veröffentlicht am 06.03.2018

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