AktuellesStatement zur Fehmarnbeltquerung

Das Thema eines Leserbriefes war die angeblich divergierende Meinung zwischen Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat und mir als Bundestagsabgeordnete in Ostholstein zur Festen Fehmarnbeltquerung. Unsere gemeinsame Meinung hingegen ist, dass die Bundesrepublik Deutschland keine Bananenrepublik ist und sich an geschlossene Staatsverträge hält. Allerdings hat die Bundesrepublik insgesamt 19 Staatsverträge abgeschlossen von denen dieser einer der jüngsten ist und alle anderen bislang nur mit zum Teil deutlichen Verzögerungen – wenn überhaupt – erfüllt wurden. Das sind Fakten. Insofern unterscheiden sich unsere Meinungen vor allem in der Prognose, dass Martin Schulz meint, die Beltquerung käme, während ich nach inzwischen schon zwölf-jähriger Verzögerung des prognostizierten Eröffnungstermins, einer Verdreifachung der Kosten und einer Halbierung der prognostizierten Verkehre sowie einem dicken Fragezeichen hinter den EU-Zuschüssen fest davon überzeugt bin, dass das Projekt „wackelt“. Insofern ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis, was für jede Wirtschaftlichkeitsbetrachtung ausschlaggebend ist, ein Fiasko. Deshalb bin ich fest davon überzeugt, dass man das Projekt noch stoppen kann, solange das erste Betonelement für den Tunnel nicht in der Ostsee versenkt wurde, was frühestens 2020 der Fall sein kann. Letztlich hat die dänische Regierung den Artikel 22 des Staatsvertrages unterschrieben, indem es heißt:
„Sollten die Voraussetzungen für das Projekt oder für Teile des Projekts sich deutlich anders entwickeln als angenommen und anders, als es zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrags bekannt ist, werden die Vertragsstaaten die Lage aufs Neue erörtern. Dies gilt unter anderem für wesentliche Kostensteigerungen in Zusammenhang mit den Hinterlandanbindungen.“
Insofern poche ich auf die Vertragstreue der Dänen.
Veröffentlicht am 20.09.2017
AktuellesBaustellenbegehung in Grube

Großartige Aussicht vom Kirchturm
(Foto: Privat)
Heute Nachmittag war ich bei angenehmen Wetter in Grube unterwegs. Dort ist der Startschuss für die Bauarbeiten an der St.-Jürgen-Kirche gefallen: Gemeinsam mit dem Architekten Torsten Ewers habe ich die bauausführenden Handwerker getroffen. Für die 800-jährige St.-Jürgen-Kirche habe ich im Haushaltsausschuss eine 50-prozentige Bundesförderung in Höhe von 440.000 Euro durchgesetzt - bis Sommer 2018 wird die Kirche für mindestens 880.000€ saniert - Architekt Torsten Ewers hat fachmännisch die laufenden Bauarbeiten erklärt! Freue mich schon jetzt auf die Einweihung!
Veröffentlicht am 20.09.2017
AktuellesWeltkindertag auf Fehmarn
20.09.2017

Gute Laune beim Kindertag
(Foto: Privat)
Eine schöne Veranstaltung war das im Kinderhaus in Burg zum Weltkindertag! Kinder sind unsere Zukunft: Familien und Kinder, gute Bildungschancen von der Krippe bis zur Schulzeit, frühe Hilfen für diejenigen, die Unterstützung brauchen – das ist immer Schwerpunkt meiner politischen Arbeit gewesen!
Veröffentlicht am 20.09.2017
AktuellesZu Gast bei der Kindertagesstätte „Gänseblümchen“ in Rehhorst
18.09.2017

Zum Beginn der Woche habe ich am Montag, dem 18.09.2017, die Kindertagesstätte in Rehhorst mit einigen meiner beliebten Kinderliederhefte im Gepäck besucht, die ich im Anschluss an die Kleinen verteilt habe. Es ist mir jedes Mal eine große Freude, gemeinsam mit den Kindern zu singen und Spaß zu haben. Wieder gab es gute und konstruktive Gespräche mit den Leiterinnen und Leitern und den Erzieherinnen und Erziehern.
Veröffentlicht am 19.09.2017
AktuellesKlönschnack mit den Landfrauen in Reinfeld
18.09.2017

Zusammen mit den Landfrauen in Reinfeld
(Foto: Privat)
Veröffentlicht am 18.09.2017
AktuellesSPD Nachbarschaftstreff in Stockelsdorf
17.09.2017

Gemeinsam mit meiner Kollegin Sandra Redmann
(Foto: Privat)
Veröffentlicht am 17.09.2017
AktuellesWahlkampf in Bosau und Hutzfeld
21.09.2017

Es ging von Tür zu Tür mit Birgit und Till: Dream-Team!
(Foto: Privat)
Veröffentlicht am 17.09.2017
AktuellesVereidigung der Dienstanfänger der Landespolizei
17.09.2017

Selfie zusammen mit Regina Poersch
(Foto: Privat)
Veröffentlicht am 17.09.2017
AktuellesWeiter kämpfen lohnt sich! Mein Talk in Scharbeutz
16.09.2017

Mit Bodo Gehrke, Bernhard Markmann und Hilda Holling von den Beltrettern
(Foto: Privat)
Veröffentlicht am 16.09.2017



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