17.02.2017 

(Foto: studio kohlmeier berlin)

Veröffentlicht am 17.02.2017

16.02.2017

Am 16. Februar ist der Kabinettsentwurf zur Änderung des Grundgesetzes zum Bund-Länder-Finanzausleich, der auch die Pläne zur Gründung einer privatrechtlich organisierten Infrastrukturgesellschaft Verkehr vorsieht, mit der 1. Lesung im Parlament diskutiert und in den fachlich zuständigen Haushaltsausschuss überwiesen worden. Bettina Hagedorn, Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein, bestritt als stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss und dort federführend für den Verkehrsetat einen Teil dieser Debatte, denn sie ist zuständig für das Gründungsgesetz zu einer solchen Autobahngesellschaft. Der Entwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), basiert auf dem Beschluss von Kanzlerin Merkel und den 16 Ministerpräsidenten vom 14. Oktober 2016 zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen und sorgt seit Wochen für Aufregung. Bettina Hagedorn äußerte am 16. Februar im Plenum als Rednerin für die SPD-Bundestagsfraktion ihre deutliche Kritik: 

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Veröffentlicht am 16.02.2017

Am Donnerstag, den 16. Februar 2017, habe ich um 10:15 Uhr als stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundesfraktion eine siebenminütige Rede zum Bund-Länder-Finanzausgleich gehalten.

Diese Rede finden Sie wie immer auf meiner Homepage unter der Rubrik Reden.

Veröffentlicht am 16.02.2017

15.02.2017

Wie jedes Jahr findet am 12. Februar der „Red Hand Day“ statt – der internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. In aller Welt engagieren sich vor allem Kinder und Jugendliche an diesem Tag mit öffentlichen Protesten, Demonstrationen und anderen Aktionen gegen den Missbrauch von Kindern in Kriegen. Am 15. Februar fand diese Aktion im Deutschen Bundestag statt. Bettina Hagedorn, die Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und Vorstandsmitglied des Deutschen Kinderhilfswerks, hat diese selbstverständlich wieder aktiv mit einem roten Handabdruck unterstützt:

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Veröffentlicht am 16.02.2017

12.02.2017

Am Sonntag, 12. Februar 2017, wurde auf Vorschlag der SPD unser bisheriger sehr beliebter Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit 931 von 1.239 gültigen Stimmen im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt. Zum 12. Mal besetzt damit nach 1949 ein neuer Kandidat das höchste Amt im Staat - persönlich habe ich zum 5. Mal mitgewählt! Ich bin mir sicher, Frank-Walter wird das Amt mit größter Würde und hervorragender diplomatischer Arbeit ausführen!

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Veröffentlicht am 12.02.2017

Sehr geehrte Frau Herbort,

sehr geehrter Herr Homfeldt,

ich war gemeinsam mit Vertretern der Region bis vor kurzem sehr erfreut, dass die Bahn – und insbesondere der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube – viel Energie und Überzeugungskraft investiert hat, um die vielen offenen Fragen rund um die Schienenanbindung der geplanten festen Fehmarnbeltquerung unmissverständlich zu klären und somit Vertrauen und Transparenz bei Abgeordneten und Betroffenen zu schaffen. Besonders bemerkenswert war in diesem Zusammenhang der Besuch von Herrn Dr. Grube im Rechnungsprüfungsausschuss am 2. Dezember 2016, welcher im Verhältnis zu den vorherigen Bahn-Aussagen im Rechnungsprüfungsausschuss am 24. Juni und 30. September 2016 eine 180-Grad-Wende der Bahn zum Instandsetzungsvolumen bei der schadhaften Sundbrücke und zur ergebnisoffenen Überprüfung ihres dauerhaften Erhalts darstellte.

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Veröffentlicht am 10.02.2017

08.02.2017

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Veröffentlicht am 09.02.2017

08.02.2017

Heute hat die schleswig-holsteinische Kulturministerin Anke Spoorendonk den Förderbescheid über 160.000 Euro für die Sanierung des Elisabeth-Turms auf dem Bungsberg übergeben. Ich hatte sie dazu eingeladen und habe mich sehr gefreut, als sie mir im Vorfeld zugesagt hat, den Bescheid persönlich zu übergeben. Spoorendonk überreichte den Förderbescheid an unseren Landrat Reinhard Sager der in seinem kurzen Grußwort hervorhob, dass die Mittel auf meine Initiative bereitgestellt wurden. Der für die Sanierung zuständige Architekt Torsten Ewers erläuterte mit einer Powerpoint-Präsentation den bisherigen Stand und die weiteren Planungen. Es lässt sich jetzt schon erahnen dass der Turm im fertigen Zustand mit seinem Granit-Mauerwerk blass-rosa erstrahlen werde. Herr Ewers und ich sind uns einig: Es wird wunderschön!

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Veröffentlicht am 09.02.2017

Am Sonntag den 05. Februar war ich beim traditionellen Neujahrsfrühstück der SPD Bosau im Haus Schwanensee. Neben einem schönen Frühstück und guten Gesprächen gab es auch eine Ansprache der Ortsvereinsvorsitzenden Birgit Steingräber-Klinke und eine Mitgliederehrung.

Dabei hatte ich das Vergnügen zusammen mit Birgit Steingräber-Klinke ihren Mann Burkhard Klinke und Fraktionsvorsitzender im Kreistag sowie im SPD-Vorstand Ostholstein für 45 Jahre, Beate Müller-Behrens, auch im SPD-Vorstand Ostholstein und zuständig für den Ostholsteinbrief, für 30 Jahre und Werner Lindlahr, jahrelang Mitglied in der Gemeindevertretung und Fraktionsvorsitzender, für 45 Jahre Parteizugehörigkeit zu ehren.

Damit wurden insgesamt 120 Jahre Parteizugehörigkeit geehrt!

Veröffentlicht am 07.02.2017

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