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AktuellesEröffnungssause der „Bretterbude“ in Heiligenhafen

17.09.2016


Bei unserem Rundgang konnte ich mich mit Lars Winter, Regina Poersch und Gerhard Poppendiecker über das innovative Konzept der „Bretterbude“ in Heiligenhafen informieren.
(Foto: Kirstin Winter)
 
Direkt an der Strandpromenade von Heiligenhafen gelegen, feierte die „Bretterbude“ am Samstag, den 17.09.16, ihre Eröffnungssause. Die neue stilistische Übernachtungsmöglichkeit, die vor allem die Zielgruppe der Wind- und Kitesurfer und junge Familien ansprechen soll, fand bei den zahlreichen Besuchern viel Zuspruch. Die Hotelgäste dürfen in der Lobby skaten, ihr Surfbrett mit aufs Zimmer nehmen oder draußen im Bulli übernachten. Gemeinsam mit Regina Poersch, Lars Winter und Gerhard Poppendiecker konnte ich mich bei einem Rundgang durch die „Bretterbude“ insbesondere in den Spezialbutzen, wie der FC St. Pauli Butze oder der Skater-Butze mit echter Halfpipe, der Spelunke und in der Knetkammer über die außergewöhnliche und innovative Unterkunft in Heiligenhafen informieren.

Veröffentlicht am 17.09.2016

 

VeranstaltungenBesuch mit Landesinnenminister Studt bei der Bundespolizei See in Neustadt

16.09.2016
 

v.l.: Frank Goerke, Bettina Hagedorn, Stefan Studt und Bodo Kaping in Neustadt
(Foto: Thomas Bölke, Bundespolizei)
 
Am 16. September 2016 habe ich mit dem Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein, Stefan Studt, mit dem Präsidenten der Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt, Bodo Kaping, und mit Frank Goerke, dem Leiter des Direktionsbereichs See, die Bundespolizei See in Neustadt i.H. besucht.
 
Dabei haben wir über gemeinsame Interessen von Bund und Land zur Sicherheit auf der Ostsee und natürlich über die positive Rolle der Bundespolizei gesprochen. Die Große Koalition hat bereits für den Haushalt 2016 3.000 neue Stellen für die Bundespolizei für 2016 bis 2018 bewilligt. Da die Bundespolizeischiffe BP 21-23 einsatztaktisch veraltet sind und nicht mehr die nautischen Anforderungen erfüllen, waren wir Haushälter uns absolut einig: Eine Ersatzbeschaffung für die drei ab 2017 auszumusternden Schiffe ist überfällig. Herr Kaping und Herr Goerke haben im Gespräch über die veränderten Aufgabenbereiche der Bundespolizei See – neben Grenzsicherung auch die Sicherung neuer Energie- und Gasanlagen, Unterstützung von Spezialeinheiten, und Ausbildung im Bereich Schiffssicherung – berichtet: konkrete und einleuchtende Gründe für die Ersatzbeschaffung.
 

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Veröffentlicht am 17.09.2016

 

AktuellesBundesteilhabegesetz – Bettina Hagedorn diskutiert mit Verbandsvertretern im Bugenhagenwerk

15.09.2016


Zusammen mit Heiko Naß, Landespastor und Sprecher des Diakonievorstands
(Foto: Diakonie Schleswig-Holstein)

Der Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz sorgt seit einigen Wochen für große Diskussionen. Gemeinsam mit dem Sprecher des Diakonievorstandes und Landespastor Heiko Naß habe ich mich deshalb am Donnerstag, 15. September, im Hotel des Berufsbildungswerks Bugenhagen in Timmendorfer Strand mit rund 25 Vertretern zahlreicher Sozialverbände getroffen, um mit ihnen über den Entwurf zum Bundesteilhabegesetz zu diskutieren. Das Gesetz soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden und wird am 22. September in erster Lesung im Bundestag beraten. Am Gespräch teilgenommen haben unter anderem Vertreter des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Schleswig-Holstein, des DRK, des Kinderschutzbunds und der Gewerkschaften.

In einer zweistündigen internen Diskussion haben wir über den Kabinettsentwurf und über die Erwartungshaltungen der Verbände an die parlamentarischen Beratungen gesprochen. Aus meiner Sicht gibt es zahlreiche gute Regelungen im neuen Gesetz, beispielsweise ein vereinfachtes Antragsverfahren, unabhängige Beratungsstellen, die Reform der Eingliederungshilfe, verbesserte Regelungen für die Anrechnung von eigenem Einkommen und Vermögen oder die flächendeckende Einführung des Budgets für Arbeit. Gleichzeitig sollen Kommunen jährlich um 5 Milliarden Euro bei der Eingliederungshilfe entlastet werden – das haben wir im Koalitionsvertrag beschlossen.

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Veröffentlicht am 16.09.2016

 

AktuellesRathausgespräche in Ahrensbök und Scharbeutz

14./15.09.2016


Mit dem Bürgermeister Volker Owerien, dem SPD-OV-Vorsitzenden Joerg Schimeck, Vertreter der WUB und FDP im Scharbeutzer Rathaus 
(Foto: Christina Düvell-Veen, Lübecker Nachrichten)
 
Einer guten Tradition meiner Abgeordnetentätigkeit in den vergangenen 13 Jahren folgend, besuche ich erneut alle Bürgermeister und Amtsvorsteher meines Wahlkreises mit ihren ehrenamtlichen Gremien und Verwaltungsmitarbeitern, um mich im Gespräch mit ihnen über aktuelle Problemstellungen in den Kommunen – insbesondere an der Schnittstelle zur Bundes- und Landespolitik – auszutauschen. In diesem Monat habe ich mich in den Rathäusern in Ahrensbök und Scharbeutz bei einem internen Informationsaustausch über die wichtigsten Herausforderungen der anstehenden Sachthemen vor Ort verständigt.
 
Aus aktuellem Anlass standen in Ahrensbök und Scharbeutz die Herausforderungen bei der Integration der Flüchtlinge besonders im Fokus. In Scharbeutz haben wir auch über Möglichkeiten und Maßnahmen zur touristischen Entwicklung gesprochen. Scharbeutz kommt als Ostseeheilbad in den Ferienzeiten bereits an seine Kapazitätsgrenzen bei den Übernachtungen. Ein weiteres Thema war die Hinterlandanbindung der Fehmarnbeltquerung.
 
In der Gemeinde Ahrensbök haben wir uns mit dem Förderprogramm des Bundes „Anpassung an den Klimawandel“ und mit Inklusion vor Ort, so wie dem Bundesteilhabegesetz beschäftigt.

Veröffentlicht am 16.09.2016

 

VeranstaltungenKommunale Runde der SPD-Landtagsfraktion in Kiel

13.09.2016


Mit meiner Bundestagskollegin Karin Thissen aus Dithmarschen-Steinburg
 
Am 13. September habe ich an der Kommunalen Runde der SPD Landtagsfraktion in Kiel teilgenommen. Die SPD Landtagsfraktion lädt in diesem Format in regelmäßigen Abständen Landes- und BundespolitikerInnen aus Schleswig-Holstein ein, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Dieses Mal ging es unter anderem um die Themen Schulassistenz u. Schulbegleitung, Bundesteilhabegesetz, Jugendhilfe, Kita-Finanzierung, Integration, Wohnungsbau. Zu Gast waren neben zahlreichen Landtagsabgeordneten auch meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag Nina Scheer, Karin Thissen, Sönke Rix, Birgit Malecha-Nissen, Ernst-Dieter Rossmann und Mathias Illgen. Wir berichteten aus unserem jeweiligen Themengebiet im Bundestag. Ich sprach so zum Beispiel über die Entlastung der Kommunen, die wir als SPD in der großen Koalition stark vorangetrieben haben.

Veröffentlicht am 16.09.2016

 

Aktuelles5 Jahre Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung - Bettina Hagedorn als Ehrengast dabei

12.09.2016


Zusammen mit Grünen-MdL Andreas Tietze und Susanne Brelowski von den Beltrettern und der Allianz gegen die Feste Fehmarnbeltquerung

Am 12. September habe ich an der Sondersitzung des „Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung“ anlässlich seines 5-jährigen Bestehens teilgenommen. Dabei war das 22. Treffen von Gegnern und Befürwortern, Machern und Skeptikern mehr als nur eine Geburtstagsfeier – es wurde erneut inhaltlich stark diskutiert. Zum besonderen Anlass hatten sich mit Ministerpräsident Torsten Albig, dem dänischen Verkehrsminister Hans Christian Schmidt sowie dem Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann hochrangige Gäste angekündigt.

In ihren Reden bekräftigten die drei Ehrengäste ihre positive Haltung zur Festen Fehmarnbeltquerung, zeigten sich aber auch überrascht über die hohe Zahl der Einwendungen gegen das Projekt. 12.300 solcher Einwendungen zum Bau des Fehmarnbelttunnels sind eingegangen und werden jetzt geprüft, bevor sie in das Verfahren einfließen.

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Veröffentlicht am 13.09.2016

 

VeranstaltungenBettina Hagedorn beim 10. Gedankenaustausch der Sparkasse Holstein

12.09.2016


Beim 10. Gedankenaustausch nahmen neben mir auch die SPD-Landtagsabgeordneten Martin Habersaat (3.v.l.), Regina Poersch (3.v.r.) und Lars Winter (2.v.r) sowie mein CDU-Kollege im Haushaltsausschuss Norbert Brackmann (5.v.l.), teil.
 
Seit 10 Jahren lädt die Sparkasse Holstein mich und weitere Bundes- und Landtagsabgeordnete einmal im Jahr zum Gedankenaustausch ein. Natürlich habe ich bisher keinen Termin verpasst, die Einladung nach Ahrensburg habe ich aber diesmal besonders gerne angenommen, denn die Sparkasse Holstein feiert 2016 auch ihr 10jähriges Jubiläum.
 
Nach einer Führung durch die Ausstellung „Heimspiel“ im Marstall Ahrensburg als Beispiel für das Stiftungsengagement der Sparkasse haben wir den Gedankenaustausch mit Dr. Martin Lüdiger, dem Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Holstein, zunächst mit einem Rückblick auf die letzten 10 Jahre begonnen. Natürlich war auch die aktuelle Situation der Sparkasse Thema und der Ausblick auf die nächsten Jahre vor dem Hintergrund von Negativzinsen, steigenden Eigenkapitalanforderungen und der Zukunft der Filialen. Ein Thema waren auch die Auswirkungen der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und die Einlagensicherung.

Veröffentlicht am 13.09.2016

 

AktuellesParteikonferenz der SPD Schleswig-Holstein in Büdelsdorf

10.09.2016

 

 

Am 10. September hat die SPD Schleswig-Holstein in Büdelsdorf ihre Parteikonferenz veranstaltet. Hier kamen Genossinnen und Genossen aus dem ganzen Land zusammen, um sich von Torsten Albig, Ralf Stegner und der SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert auf den kommenden Landtagswahlkampf einstimmen zu lassen. In den Reden wurde auch deutlich, welche Themen zur nächsten Landtagswahl am 7. Mai 2017 wichtig werden: Gerechtigkeit, gute und kostenlose Bildung und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Veröffentlicht am 11.09.2016

 

AktuellesBettina Hagedorn redet zwei Mal zur ersten Lesung des Bundeshaushalts 2017

In der Sitzungswoche vom 6. bis 9. September hat der Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2017 beraten. Ich habe am Mittwoch in der fast vierstündigen Generalaussprache zur Regierungspolitik mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, der „Elefantenrunde“, um 11:50 Uhr 10 Minuten für die SPD-Fraktion geredet. Hier wurde auch über den Etat des Bundeskanzleramtes beraten.

Am Freitag habe ich zwischen ein zweites Mal geredet, diesmal etwa 9 Minuten als zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss zum Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur. Thematische Schwerpunkte waren neben dem Entwurf für den Haushalt 2017 unter anderem der Regierungsentwurf zum Bundesverkehrswegeplan und die Ausweitung der Lkw-Maut ab 2018.

Veröffentlicht am 05.09.2016

 

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