In der heutigen Sitzung redete Bettina Hagedorn erstmals federführend für die SPD-Bundestagsfraktion als Hauptberichterstatterin des Haushaltsausschusses für den Bereich Arbeit und Soziales zum Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetz. Für die Ostholsteinische Abgeordnete war es nunmehr ihre 18. Rede im Plenum.

Dabei betonte sie die Ungereimtheiten zwischen dem letzte Woche vorgelegten Regierungsentwurf des Bundeshaushalts und dem Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetz, insbesondere hinsichtlich der Höhe des geplanten Steuerzuschusses an die Bundesagentur für Arbeit, sowie die damit einhergehende Gefahr massiver Beitragserhöhungen in der Arbeitslosenversicherung ab Januar 2011.

Anhang
Auszug aus dem stenographischen Bericht des Bundestages mit der heutigen Rede von Bettina Hagedorn.