Bettina Hagedorn und Ulla Schmidt besuchen die Klinik Miramar in Großenbrode

Am 7. August war unsere ehemalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt zu einem ausführlichen Besuchsprogramm bei mir im Wahlkreis, um sich über den Gesundheitsstandort Ostholstein zu informieren, mit Beschäftigten der Gesundheits- und Pflegebranche über aktuelle Herausforderungen zu diskutieren und mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.
Der Tag begann um 10:00 mit einem Besuch der Mutter/Vater-Kind-Kurklinik Miramar in Großenbrode auf Einladung des Geschäftsführers Klaus Jäcker. Gemeinsam mit ihm und Vertretern weiterer Mutter/Vater-Kind-Kureinrichtungen aus ganz Ostholstein, die sich in den letzten Jahren trägerübergreifend zu einer Interessensgemeinschaft vernetzt hatten, haben wir uns über die Zukunft dieser für Familien wie Alleinerziehende so wichtigen Kuren ausgetauscht.

Dieses war nicht unser erstes Treffen in dieser Runde: Ende August 2010 habe ich in Bad Malente zusammen mit Ulla Schmidt einen "1. Runden Tisch für Mutter/Vater-Kind-Kuren" und im Mai 2011 einen „2. Runden Tisch MVKK“ in Büsum veranstaltet - bei beiden Treffen waren nahezu alle Kurkliniken aus Schleswig-Holstein vertreten, weil durch die damals rechtswidrige, restriktive Bewilligungspraxis der Krankenkassen viele Kliniken existenziell mit "dem Rücken zur Wand" standen: Obwohl Ulla Schmidt 2007 mit der Gesundheitsreform dafür gesorgt hatte, dass Eltern einen gesetzlichen Rechtsanspruch auf eine Eltern-Kind-Kur unter bestimmten Bedingungen erhielten, standen viele Arbeitsplätze in Ostholstein und Schleswig-Holstein angesichts mangelhafter Belegung damals auf dem Spiel. Im Sommer 2010 habe ich deswegen den Bundesrechnungshof mit einer Prüfung der Bewilligungspraxis beauftragt - die Veröffentlichung dieser Prüfberichte durch den Hof im Sommer 2011 hatte damals medial bundesweit hohe Wellen geschlagen, weil die rechtswidrige Bewilligungspraxis der Kassen auf dem Rücken der Eltern endlich nachgewiesen werden konnte.
In der Folge kam Bewegung in die Sache - zu Fachgesprächen mit dem Gesundheitsministerium und Kassenvertretern in Berlin kam u.a. auch Herr Jäcker als Sprecher der Klinikbetreiber nach Berlin. Im gemeinsamen Engagement vor allem mit dem Müttergenesungswerk ist es gelungen, dass die großen Verbände der Krankenkassen endlich einen überarbeiteten Entwurf der Begutachtungsrichtlinie für Mutter/Vater-Kind-Kuren vorlegen mussten - exakt den Forderungen des Bundesrechnungshofes folgend.

Seitdem sind spürbare Erfolge mit steigenden Bewilligungen für betroffene Eltern und ihre Kinder erkennbar, und die teilweise dramatisch schlechte Auslastungssituation vieler Kurkliniken hat sich entspannt. Gemeinsam werden die Kliniken und wir als PolitikerInnen verfolgen, ob diese positive und endlich rechtskonforme Praxis beständig anhält.