Am 26. September fand ein außerordentlicher SPD-Bundesparteitag in Berlin statt, an dem ich als Delegierte und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein teilgenommen habe. Dabei ging es vor allem um die Themen Wirtschaft, Finanzen und Arbeitsmarkt.

Im Mittelpunkt des Arbeits-Parteitags standen dann die Themen Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Der Beschluss zum Thema Wirtschaft und Finanzen unter dem Titel „Deutschland besser regieren!“ ist unter http://spd.de/aktuelles/News/3894­/20100926_deutschland_besser_regieren.html verfügbar, der Beschluss „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“ unter http://spd.de/aktuelles/News/3888­/20100926_fairness_­auf_dem_arbeitsmarkt.html.
Auch das Thema Integration nahm auf dem Parteitag breiten Raum ein. Vor seiner Eröffnung fand eine Podiumsdiskussion mit dem Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky, Lothar Kannenberg (Boxtrainer und Sozialbetreuer) und der Sozialwissenschaftlerin Naika Foroutan. Im Anschluss verabschiedete der Parteitag eine Resolution zum Thema Integration, die unter dem Titel „Herkunft darf kein Schicksal sein“ steht. Sie ist unter http://spd.de/aktuelles/News/3834­/100926_ohne_angst_und_traeumereien.html abrufbar. Das Thema „Rente mit 67“ wurde vertagt und an die Kommission „Zukunft der Alterssicherung - Schutz vor Altersarmut“ beraten werden. Sie steht unter der Leitung von Kurt Beck, Olaf Scholz, Elke Ferner und Ottmar Schreiner. Die Kommission will ihre Ergebnisse 2011 vorlegen.
Vor Beginn der Debatten zu den Anträgen hatte der österreichische Bundeskanzler und Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ), Werner Faymann, in einem Grußwort zu einer stärkeren Zusammenarbeit der sozialdemokratischen Parteien in ganz Europa aufgerufen. Ein weiteres Grußwort hielt Joachim Gauck, unser ehemaliger Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. Darin forderte er alle Parteien zu bürgernaher Politik auf. Außerdem forderte er die Politik auf, auch unpopuläre, aber notwendige Entscheidungen nicht zu scheuen und sich nicht nur nach dem Zeitgeist zu richten.
Am Abend zuvor stand außerdem die Geschichte der SPD im Mittelpunkt des Geschehens. Vor dem traditionellen Parteiabend hieß es: Unter dem Titel „20 Jahre Sozialdemokratie im vereinten Deutschland“ erinnerten die gut 500 Anwesenden in einem Festakt an die Vereinigung der SPD Ost und der SPD West am 27. September 1990. Hans-Joachim Vogel und Wolfgang Thierse, die damaligen Vorsitzenden der beiden sozialdemokratischen Parteien, erinnerten in ihren Reden an den Vereinigungsparteitag, der vor fast genau 20 Jahren ebenfalls in Berlin stattfand.