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SPD-Landesparteitag am 6. Februar – in Neumünster ging der Blick nach vorn’!

Aktuelles


Am Morgen des 6. Februar waren ca. 100 Delegierte der SPD Schleswig-Holstein und ebenso viele Gäste und Journalisten zum außerordentlichen Parteitag nach Neumünster gekommen: Es galt, einerseits die schmerzhaften Wahlniederlagen in Land und Bund vom September nach langen Diskussionsprozessen in allen Ortsvereinen und Kreisverbänden aufzuarbeiten und daraus Konsequenzen für die organisatorische und inhaltliche Arbeit für die Zukunft zu ziehen. Und andererseits wollten wir gemeinsam den Blick nach vorn richten – und freuten uns auf die Rede unseres Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel.

Als stellvertretende Landesvorsitzende eröffnete ich traditionell den Parteitag – und konnte dieses Mal wieder viele prominente Gäste begrüßen – besonderen Beifall erhielt „unsere“ Heide Simonis. Aber auch die Vertreter der Gewerkschaften wie Peter Deutschland (DGB) und Oliver Malchow (GdP), der Vereine und Verbände wie Heinz Welbers als Landesvorsitzender der AWO oder Thies Grothe als Landesjugendringvorsitzender, ehemalige SPD-Vorsitzende und Minister wie Claus Möller, Klaus Buß und Gerd Walter waren dabei.

So richtig Stimmung kam aber auf, als Sigmar Gabriel Punkt 10 Uhr den Saal betrat und - wie schon auf dem Bundesparteitag in Dresden - seine prägnante, schonungslos offene, teilweise nachdenkliche, aber auch humorvolle Rede hielt. Die Delegierten waren jedenfalls nach einer Stunde nicht nur angetan, sondern begeistert und dankten es ihm mit minutenlangen „Standing ovations“.
Nach ausführlicher konstruktiv-kritischer Debatte ging dann auch unser schleswig-holsteinischer Landesvorsitzender Ralf Stegner in die Bütt. Mir gefiel die Mischung aus Selbstkritik und Kampfgeist sowie die Offenheit, mit der er sich mit den innerparteilichen Kritikpunkten auseinandersetzte und sich nebenbei auch noch die ganz offenbar orientierungslose schwarz-gelbe Landesregierung in Kiel „vorknöpfte“. Sigmar Gabriel sprach aus, was einige andere (auch einige Journalisten) scheinbar nicht richtig wahrhaben wollen: Die SPD in Schleswig-Holstein hat sich intensiver und schonungsloser als irgendein anderer Landesverband in der Republik mit den Wahlniederlagen auseinander gesetzt. Als Konsequenz daraus haben wir die Delegiertenzahlen für unseren Parteitag verdoppelt, wollen mehr innerparteiliche Beteiligung, mehr Mitsprache für alle Mitglieder und vor allem jüngere Menschen ansprechen. Schon bei diesem Parteitag waren vom Parteinachwuchs bis zum Landesvorsitzenden alle vertreten. Wir haben ein Arbeitsprogramm beschlossen und werden zu allen relevanten Zukunftsthemen in offenen Foren diskutieren und zusammen mit anderen gesellschaftlichen Kräften, die nicht unserer Partei angehören müssen, inhaltliche Ziele beschreiben - die wir hoffentlich schon bald auch wieder in Verantwortung für die Menschen umsetzen können. Zur Enttäuschung mancher Medienvertreter hat am Ende eine deutliche 80 : 20 Mehrheit all jene Anträge aus einzelnen Kreisverbänden abgelehnt, die zum Ziel hatten, Ralf Stegner das Spitzenamt streitig zu machen. Es sind die ersten Schritte auf dem richtigen Weg für die Zukunft der SPD in Schleswig-Holstein gemacht worden.