Am 11. September 2010 fand ein außerordentlicher Landesparteitag der SPD Schleswig-Holstein in Kiel statt. Als stellvertretende Landesvorsitzende durfte ich – mittlerweile zum dritten Mal – die Eröffnungsrede vor über 200 Delegierten und gut 130 Gästen im voll besetzten Casino der Stadtwerke Kiel halten.

Im Mittelpunkt des Parteitages standen die Themen Bildung, innerparteiliche Demokratie sowie die Feste Fehmarnbeltquerung. Allein zum Leitantrag Bildungspolitik wurden 80 Änderungsanträge in einer fünfstündigen Debatte diskutiert.

Beim für mich als Ostholsteinerin besonders spannenden Thema Fehmarnbeltquerung forderte der Landesparteitag angesichts erheblich veränderter Rahmenbedingungen eine kritische Überprüfung aller bisher getroffenen Entscheidungen. Sowohl zur Wirtschaftlichkeit als auch zur Umweltverträglichkeit des Projekts müssen viele Fragen neu bewertet werden!

Zu Beginn des Parteitages hatte unser Landesvorsitzender Ralf Stegner seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur für die nächste Landtagswahl angekündigt. Einige Tage zuvor hatte bereits der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig seine Bewerbung bekanntgegeben. Weitere Bewerberinnen und Bewerber können sich noch bis zum 1. Oktober melden. Anschließend haben alle Kandidatinnen und die Möglichkeit, sich in 15 öffentlichen Diskussionsveranstaltungen nicht nur den SPD-Mitgliedern, sondern auch allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie den Medien vorzustellen. Ein Mitgliederentscheid wird anschließend bestimmen, wer die SPD als Spitzenkandidat in die nächste Landtagswahl führen wird. Damit geht die SPD Schleswig-Holstein auch auf die auf dem Bundesparteitag vom 13. bis 15. November 2009 in Dresden geäußerten Wünschen nach mehr innerparteilicher Demokratie ein.

Ferner wurde im Laufe des Parteitages unsere ehemalige Ministerpräsidentin Heide Simonis für ihr mittlerweile 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt.