20.05.2016

(Foto: studio kohlmeier berlin)

Am 21. Mai findet zum zweiten Mal der deutschlandweite Tag der Städtebauförderung statt. Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein, würdigt die Bedeutung der Bundesförderprogramme für Ostholstein und Nordstormarn.

Hagedorn: "Allein Eutin konnte im Jahr 2015 von knapp über einer Million Euro aus Denkmalschutz-Bundesmitteln profitieren, mit denen Projekte im historischen Stadtkern finanziert werden. Insgesamt flossen von 2012 bis 2015 über 6 Mio. Euro in die Kreisstadt. Auch die Städtebauförderung des Bundes leistet also einen wichtigen Beitrag, damit Eutin eine ‚perfekte Kulisse‘ für die gerade eröffnete Landesgartenschau schaffen konnte!"

"Aber auch andere Städtebauprojekte in Ostholstein wurden aus Bundesgeldern mitfinanziert. Allein im Jahr 2015 wurden für Neustadt fast 300.000 Euro bewilligt, insgesamt waren es knapp 1,8 Mio. Euro von 2011 bis 2015. Davon wurde z.B. anteilig die Erweiterung der Außenstelle ‚Schatzinsel‘ der Kita ‚Am Wasserturm‘ finanziert, deren Bau im Dezember 2015 bereits abgeschlossen werden konnte, sowie die Erneuerung des Brandschutzes und die Herstellung der Barrierefreiheit im Rathaus, die Ende Mai 2016 fertiggestellt werden sollen. Neustadt plant von dem Geld zudem eine neue Skaterbahn, die Neugestaltung eines Spielplatzes in der Innenstadt sowie ein Konzept zur Barrierefreiheit der Innenstadt anteilig zu finanzieren. Auch der städtebauliche Wettbewerb zur Neuordnung des Hafengebietes soll mit Bundesmitteln bezuschusst werden.

Profitieren konnte ebenfalls die Stadt Oldenburg mit 83.000 Euro im Jahr 2015 – zusammen mit 60.000 Euro in 2014 ein ‚Startschuss‘ für die Stadterneuerung insgesamt.

Die Städtebauförderung wurde 1971 von der Regierung Willy Brandt eingeführt und leistet seit 45 Jahren einen wichtigen Beitrag zum Erhalt und zur Entwicklung von Städten und Gemeinden. Gerade in strukturschwachen Regionen können Kommunen durch die Fördergelder des Bundes in den Erhalt historischer Stadtkerne und die Belebung von Innenstädten investieren, um das Leben dort lebenswerter zu machen. Deshalb war es richtig, dass die SPD im Koalitionsvertrag durchgesetzt hat, die Städtebauförderungsmittel ab 2014 von 455 Mio. auf 700 Mio. Euro im Jahr zu erhöhen!"

Der Aktionstag „Tag der Städtebauförderung“ ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, dem Deutschem Städte- und Gemeindebund und dem Deutschem Städtetag. Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung beim Städtebau zu stärken und kommunale Projekte der Städtebauförderung in diesem größeren Rahmen der Öffentlichkeit zu präsentieren. Nähere Informationen zu teilnehmenden Kommunen und deren Veranstaltungen stehen unter www.tag-der-staedtebaufoerderung.de bereit.