Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete für Ostholstein, hat am 16. September zusammen mit dem haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Kahrs aus Hamburg die Bundespolizei See in Neustadt in Holstein besucht.

Hagedorn: „Ich habe mich sehr gefreut, unserem SPD-‚Chefhaushälter‘ Johannes Kahrs, mit dem ich seit 13 Jahren im Haushaltsausschuss zusammenarbeite, bei unserem Besuch der Bundespolizei See unter anderem das Maritime Schulungs- und Trainingszentrum (MaST) vorzustellen. Ich engagiere mich seit mehr als 10 Jahren für den Standort Neustadt,  Anfang des Monats hatte ich bereits zusammen mit dem MaST dessen 10. Geburtstag gefeiert: Seit 2005 leistet das von SPD-Innenminister Otto Schily errichtete Zentrum eine großartige Arbeit und genießt als maritimer Ausbildungsstandort sowohl bei Bundespolizei als auch anderen maritimen Behörden in Bund und Ländern hohe Anerkennung.“

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Veröffentlicht am 17.09.2015

Mit Annette Schlichter Schenck und Klaus Zorndt

Gemeinsam mit Annette Schlichter-Schenck und Klaus Zorndt vom SPD-Ortsverein Oldenburg habe ich am 12. September – nur 3 Tage, nachdem bundesweit die erschütternden Fernsehbilder von Flüchtlingen, die vor der geschlossenen dänischen Grenze u.a. auch in Puttgarden „gestrandet“ waren – die neue Flüchtlingsunterkunft auf dem Truppenübungsplatz Putlos besucht. Fast 800 Menschen, davon über 120 Kinder, waren dort innerhalb weniger Stunden am Dienstag und Mittwoch in der Wagrien-Kaserne versorgt worden, nachdem 500 Soldaten auf Geheiß des Bundesverteidigungsministeriums kurzfristig ihre Übung abbrachen und damit Platz in geeigneten Wohngebäuden schufen. Die Flüchtlinge, die überwiegend aus Syrien, dem Irak, Eritrea und Afghanistan kommen, sind hier schnell menschenwürdig untergebracht worden, die Infrastruktur mit Mensa, Küche, Sanitäreinrichtungen und Räumlichkeiten für ärztliche Untersuchungen, Kleidungsausgabe etc. ist hervorragend geeignet. Den Flüchtlingen sind die teils unglaublichen Strapazen ihrer Flucht spürbar anzumerken, gerade die vielen Familien mit Kindern sind dankbar für diesen Ort der Sicherheit. Aus Rücksicht auf die Angst der Flüchtlinge vor Repressionen gegenüber ihren Angehörigen in ihrer Heimat haben wir bewusst keine Fotos von ihnen gemacht.

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Veröffentlicht am 14.09.2015

(Foto: Studio Kohlmeier)

Dänischer Staatsminister vergleicht seine Asylpolitik mit der Fehmarnbeltquerung

Der Auftritt des dänischen Staatsministers Lars Lokke Rasmussen bei seinem Besuch in Berlin am 28. August in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kanzlerin Merkel empört die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn aus Ostholstein insbesondere vor dem Hintergrund der unangemessenen Entscheidungen der dänischen Regierung diese Woche an der deutsch-dänischen Grenze. Wörtlich wird Rasmussen in den Medien wie folgt zitiert: „Ebenso wie die Bundesregierung den dänischen Vorbehalt in der Flüchtlings- und Asylpolitik respektiert, so respektiert die dänische Regierung die rechtlichen Vorbehalte, die es auf deutscher Seite zurzeit in Umweltfragen in Verbindung mit der Fehmarn-Verbindung gibt. Die Bundeskanzlerin und ich stehen voll zum Fehmarn-Projekt, aber gegenwärtig liegt der Ball bei der schleswig-holsteinischen Landesregierung.“

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Veröffentlicht am 11.09.2015

In der Sitzungswoche vom 7. bis 11. September diskutiert der Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2016. Ich  habe am Mittwoch in der fast vierstündigen Generalaussprache zur Regierungspolitik mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, der „Elefantenrunde“, gegen 11:15 Uhr etwa 10 Minuten für die SPD-Fraktion geredet.

Am Freitag habe ich zwischen 11 und 12 Uhr ein zweites Mal geredet. Diesmal etwa 8 Minuten zum Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur, mit für Schleswig-Holstein spannenden Themen wie der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung.

Beide Reden können Sie wie gewohnt über www.Bundestag.de live verfolgen oder im Nachhinein auf meiner Homepage unter der Rubrik „Reden“ nachlesen und anschauen.

Veröffentlicht am 11.09.2015

Bildunterschrift: Bettina Hagedorn mit Maria Hagel (Klein Parin), Corwin Rudnick (Bad Schwartau), Alexander Wengelewski (Neustadt, stellv. Kreisjugendfeuerwehrwart), Kreisjugendfeuerwehrwart Hartmut Junge und Jan Klein (Ahrensbök).

Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein, traf sich heute mit fünf Vertretern der Jugendfeuerwehr Ostholstein zu einem Gespräch beim Mittagessen in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin – ein „Highlight“ im Berlin-Programm der Jugendlichen, die am Vortag bereits am Berliner Abend des Deutschen Feuerwehrverbandes teilgenommen hatten.

Hagedorn: „Ich freue mich sehr über das tolle ehrenamtliche Engagement der Feuerwehren und Jugendfeuerwehren in Ostholstein! Deshalb habe ich es mir auch nicht nehmen lassen, mich – wie auch schon im vergangenen Jahr – mit den Jugendfeuerwehrleuten aus meinem Wahlkreis persönlich zum Gedankenaustausch zu treffen. Bei dem Gespräch stand natürlich, wie häufig in diesen Tagen, das Thema Flüchtlinge im Vordergrund. Mit ihrem großen Know-how sind die Feuerwehren eine wichtige Hilfe für die vielen Menschen, die aus Kriegs- und Krisengebieten zu uns kommen und untergebracht werden müssen – beispielsweise in der Wagrien-Kaserne auf dem Truppenübungsplatz Putlos, wo seit dieser Woche bis zu 800 Flüchtlinge untergebracht werden können. Toll, dass wir auch hier auf unsere Feuerwehren zählen können!“ 

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Veröffentlicht am 10.09.2015

(c) Deutscher Bundestag / Achim Melde

Am 10. September 2015 hat Bettina Hagedorn als Vorsitzendes des Rechnungsprüfungsausschusses eine Delegation kosovarischer Parlamentarier zum Gespräch getroffen. Die Abgeordneten informierten sich auf Einladung der deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) über parlamentarische Demokratie und öffentliche Finanzen in Deutschland. 

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Veröffentlicht am 10.09.2015

Er hat stets die Zukunft der Partei im Blick – nicht nur das Morgen, sondern auch das Übermorgen. Er ist kein Sprinter, sondern eher ein Marathonläufer.

Es kommt selten vor, dass sich eine Person so leidenschaftlich, willensstark, polarisierend und ausdauernd an der landespolitischen Spitze bewegt wie Ralf Stegner dies seit 25 Jahren tut. 25 Personen schreiben zu diesem Anlass ihr ganz persönliches Spiegelbild von Ralf Stegner in einem Buch zusammen.

Ich freue mich sehr, einer dieser Personen sein zu dürfen. Denn vor allem Ralf Stegner ist es stets, der den Unmut der Basis im Ohr, den Koalitionsvertrag im Kopf und die SPD-Anliegen im Herzen hat. Er ist es, der im Kabinett auch gern inhaltlich streitet und „rote Linien“ für den Konsens zieht. Wenn er zu Gast ist und redet, dann hängen viele alle begeistert an seinen Lippen, dann lockte er sie nach wenigen Minuten aus der Reserve. Er versteht es, die sozialdemokratische Seele anzusprechen – mit den richtigen Themen, mit den großen Linien und mit viel Überzeugungskraft.

Mein Beitrag zum Buch

Veröffentlicht am 09.09.2015

Voller Freude bin ich am 4. September nach Neustadt gekommen, wo die Bundespolizei den zehnjährigen Geburtstag des Maritimen Schulungszentrums (kurz: MaST) feierte. Zusammen mit hochrangigen Vertretern der Stadt und der Polizei habe ich die Gelegenheit genutzt, auf die Entstehungsgeschichte des MaST zurückzublicken.

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Veröffentlicht am 04.09.2015

Berlin ist eine Reise wert! Insbesondere das politische Berlin mit dem Deutschen Bundestag und den Bundesministerien zieht alljährlich Tausende von Menschen an. Vom 26. bis 28. August 2015 hatte Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete, wieder 50 politisch Interessierte aus Ostholstein und Nordstormarn zu einer Informationsfahrt nach Berlin eingeladen. Die Teilnehmer kamen aus verschiedensten Vereinen und Organisationen, wie zum Beispiel dem Bürgerverein Heringsdorf, der AWO Malente, dem THW-Eutin oder auch von der Sana-Klinik Eutin.

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Veröffentlicht am 04.09.2015

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