Bettina Hagedorn mit Dr. Martin Lüdiger und Jörg Schumacher sowie Dr. Michael Paarmann und Torsten Ewers (Foto: T. Klatt, LN)

Am vergangenen Montag, den 24. August 2015 hat Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein, den historischen Elisabethturm auf dem Bungsberg besichtigt, dessen Sanierung derzeit unter Federführung der Sparkassenstiftung Holstein geplant wird. Begleitet wurde sie von den wichtigsten Akteuren, die für den Erfolg der Sanierung eine Rolle spielen: neben Dr. Martin Lüdiger und Jörg Schumacher für die Sparkasse Holstein als Projektträger waren auch der Landeskonservator Dr. Michael Paarmann und Architekt Torsten Ewers mit dabei.

 

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Veröffentlicht am 28.08.2015

(Foto: Studio Kohlmeier)

Die neue dänische Regierung hat in der letzten Woche erklärt, dass eine endgültige Entscheidung über den Bau der Festen Fehmarnbeltquerung möglicherweise zeitlich noch weiter nach hinten verschoben wird. In seinem Antwortschreiben auf den gemeinsamen Appell (Schreiben vom 16. Mai 2015) der SPD-Bundestagsabgeordneten für Ostholstein, Bettina Hagedorn, und ihres dänischen Kollegen Lennart Damsbo-Andersen, Folketingsabgeordneter für Lolland, KEINE Güterzüge durch den geplanten Belttunnel zu führen, so lange die Deutsche Hinterlandanbindung inklusive neuer Sundquerung nicht komplett betriebsbereit sei, konkretisierte der neue dänische Verkehrsminister Hans Christian Schmidt mit Schreiben vom 17. August 2015 (Anlage) die zeitliche Verzögerung. 

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Veröffentlicht am 19.08.2015

Im November 2014 hatte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) das Programm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ auf den Weg gebracht. Bis Dezember 2018 stellt der Bund damit 450 Mio. Euro für die Förderung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung. Jetzt hat das Arbeitsministerium von 265 Jobcentern, die sich beworben hatten, die 105 erfolgreichen Bewerbungen bekanntgegeben.

Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete für Ostholstein: „Ich freue mich sehr, dass unser Jobcenter Ostholstein zu den erfolgreichen Bewerbern für das neue Modellprojekt von Arbeitsministerin Andrea Nahles gehört. Für unsere strukturschwache, ländliche Region sind das gute Nachrichten. Möglicherweise eröffnen sich dadurch auch neue Perspektiven für soziale Arbeitsplätze, wie zum Beispiel bei den Tafeln und Sozialkaufhäusern in Ostholstein, die bislang in erheblichem Umfang Bürgerarbeitsplätze anbieten konnten. Mit dem Programm werden wir Langzeitarbeitslose, die gesundheitlich eingeschränkt sind oder in Bedarfsgemeinschaften mit Kindern leben, und denen bisher trotz brummender Konjunktur die Rückkehr auf den Arbeitsmarkt nicht gelungen ist, fördern. So wollen wir speziell denjenigen Chancen eröffnen, die es nicht direkt auf den ersten Arbeitsmarkt schaffen. Der Arbeitsmarkt insgesamt entwickelt sich aktuell sehr positiv, die Chancen, mit Hilfe des Programms auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Fuß zu fassen stehen also sehr gut! Das Jobcenter Ostholstein wird jetzt beim Bundesverwaltungsamt einen Zuwendungsantrag stellen, sobald dieser bewilligt ist, können die Förderungen in Ostholstein starten.“

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Veröffentlicht am 19.08.2015

Die Finanzierung des Straßennetzes ist derzeit eines der Top-Themen in Deutschland. Dabei steht die Nutzerfinanzierung, beispielsweise durch Mauteinnahmen auch für Pkw-Fahrer, als ein mögliches Modell im Raum. Diskutiert wird zudem eine Infrastrukturfinanzierungsgesellschaft für Deutschland, die die Mauteinnahmen entsprechend verwalten und ausgeben könnte. Als positives Beispiel wird in diesem Zusammenhang oft die ASFINAG (Autobahn- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft) in Österreich genannt. Um mich umfassend und aus erster Hand über die ASFINAG zu informieren, bin ich im Rahmen einer Delegationsreise des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags deshalb am 12. und 13. August nach Österreich gereist. 

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Veröffentlicht am 17.08.2015

Während ich mit meinen Enkelkindern den Urlaub auf Sylt verbringe, hat das Bundestags-Infomobil, das derzeit auf Deutschlandreise ist, Westerland einen Besuch abgestattet. Da habe ich spontan die Gelegenheit genutzt, meinen Enkeln einmal zu zeigen, was ihre Oma in Berlin macht. Vom 10.  bis 15. August wird das Infomobil allerdings auch in Timmendorfer Strand Halt machen! Den Besuch kann ich wärmstens empfehlen.

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Veröffentlicht am 22.07.2015

(Foto: Studio Kohlmeier)

In den Medien wurde am vergangenen Wochenende berichtet, dass – angeblich – das Votum der Bundesregierung zum Energieleitungsausbaugesetz ein faktisches Nein zur Teilerdverkabelung der Ostküstenleitung bedeutet. Die Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein, Bettina Hagedorn, sorgt für Aufklärung.

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Veröffentlicht am 20.07.2015

Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem von der niederländischen Partij van de Arbeid redet vor der SPD-Bundestagsfraktion

Die Griechenland-Krise macht es notwendig, dass der Bundestag heute zu einer Sondersitzung zusammentrifft, um Verhandlungen mit Griechenland über ein drittes Hilfsprogramm zu erlauben. Für mich wie alle Mitglieder des in diesen Fragen federführenden Haushaltsausschusses bedeutete das eine ganze Reihe zusätzlicher Termine: am Donnerstag Sitzungen unserer SPD-Arbeitsgruppe, der Koalitionsarbeitsgruppe und des Haushaltsausschusses, bevor der Fraktionsvorstand und anschließend die Fraktion tagten. Über elf Stunden habe ich gestern ohne Unterbrechung mit meinen Kolleginnen und Kollegen Meinungen ausgetauscht und das Für und Wider eines dritten Hilfsprogramms diskutiert.

In der Fraktion hatten wir dazu auch besonderen Besuch: Martin Schulz als Präsident des Europäischen Parlaments und der Vorsitzende der Euro-Gruppe, Jeroen Dijsselbloem, haben die Gelegenheit genutzt, uns unmittelbar aus den Verhandlungen in Brüssel zu berichten. Es gab wie den ganzen Tag auch hier in der Fraktion einen lebhaften Austausch guter Argumente.

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Veröffentlicht am 17.07.2015

Gemeinsam mit Landrat Reinhard Sager, Staatssekretär Dr. Frank Nägele, Olaf Dose-Miekley vom Tourismus-Service Grömitz und Bürgermeister Mark Burmeister bei der Eröffnung der Grömitzer Welle.

Nach 29 Monaten Schließungs- und 22 Monaten Bauzeit hat Wirtschafts-Staatssekretär Dr. Frank Nägele (SPD) am 15. Juli offiziell das Erlebnisbad „Grömitzer Welle“ eingeweiht. Das Land unterstützte das 15 Millionen Euro teure Bauvorhaben mit 3,5 Millionen Euro aus dem Zukunftsprogramm Wirtschaft. Auf über 1.000 qm Wasserfläche und 600 qm Saunalandschaft ist reichlich Platz für Spiel, Spaß und Entspannung. Viele Kinder und Jugendliche nutzten die Eröffnung bei freiem Eintritt. Gemeinsam mit allen Gästen und Einwohner der Region freue ich mich über die neue Attraktion im Ostseebad Grömitz.

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Veröffentlicht am 16.07.2015

Mit Rainer Holznagel, unserem Moderator Dr. Stephan Söhngen und Dirk Müller vor Beginn der Diskussion (Foto: A. Timmerherm)

Auch in diesem Jahr bin ich während meines Sylturlaubs der Einladung des CRM-Wirtschaftsgipfels gefolgt und habe am 11. Juli an einer Podiumsdiskussion teilgenommen. Dieses Mal sollte ich mit dem Präsidenten des Bundes der Steuerzahler, Rainer Holznagel und "Mr Dax" Dirk Müller eigentlich über die schreckliche Situation in der Ukraine diskutieren. Die aktuellen Ereignisse, die die Finanzkrise in Griechenland auch in der Öffentlichkeit wieder aufleben lassen, sorgten aber für eine Themenänderung.

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Veröffentlicht am 12.07.2015

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