(Die SPD-Stockelsdorf ehrt ihre langjährigen Mitglieder)

Gemeinsam mit 50 Gästen nahm ich am 14. November 2014 am traditionellen Grünkohlessen  der SPD-Stockelsdorf im Herrenhaus teil. Als stellvertretenden Landesvorsitzende ehrte ich zu Beginn der Veranstaltung zusammen mit meiner Kollegin, der Landtagsabgeordnete Sandra Redmann, und dem Ortsvereinsvorsitzenden Ralf Labeit mehrere Mitglieder.

. - (0)

Veröffentlicht am 14.11.2014

Antwort Staatssekretär Odenwald vom 12. November

Antwort Verkehrsministerium vom 25. Juni

Es war ein Paukenschlag, als der Haushaltsausschuss am 5. Juni – nur 2 Monate nach seiner Bewilligung von 485 Mio. Euro für den Bau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel - in der abschließenden Sitzung für den Bundeshaushalt 2014 zusätzlich 265 Mio. Euro für den Ausbau der Oststrecke des Nord-Ostsee-Kanals bewilligte und damit ein klares Signal gegen den Investitionsstau am NOK gab.

.

Veröffentlicht am 13.11.2014

In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss ein THW-Bauprogramm gestartet und dafür 27 Mio. Euro ‚on TOP‘ bewilligt. 4 Mio. Euro davon stehen jetzt bereits 2015 zusätzlich bereit, 2016 - 2018 sind weitere 23 Mio. Euro als Verpflichtungsermächtigungen verbindlich im Haushalt 2015 eingeplant. Die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Bettina Hagedorn erklärt:

. - (0)

Veröffentlicht am 13.11.2014

Zu den am 13. November 2014 von SPD und CDU/CSU im Haushaltsauschuss eingebrachten Anträgen, im Bundeshaushalt 2015 die Mittel für die Sydslesvigsk Forening um 33.000 € und für die friesische Volksgruppe um 60.000 € zu erhöhen, erklären Bettina Hagedorn, stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, sowie Sönke Rix und Matthias Ilgen, Mitglieder in den beratenden Ausschüssen für Fragen der dänischen Minderheit und der friesischen Volksgruppe:

„Die heutigen Beschlüsse zeigen: Die SPD nimmt die Anliegen der nationalen Minderheiten in Schleswig-Holstein ernst. Schon am 08. Oktober hat der Haushaltsausschuss eine Erhöhung um 40.000 € für die Föderalistische Union Europäischer Volksgruppen (FUEV) beschlossen und die von Bundesinnenminister de Maizière vorgeschlagene Kürzung um 350.000 € bei der deutschen Minderheit in Dänemark rückgängig gemacht. Nun wird nach langen Verhandlungen auch die wichtige Arbeit, die die Organisationen der friesischen und dänischen Minderheit in Deutschland leisten, gestärkt und vom Bund finanziell besser unterstützt."

.

Veröffentlicht am 13.11.2014

Mit dem Kulturetat im Bundeskanzleramt für 2015 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 13. November im Rahmen des nationalen Denkmalschutzprogramms eine weitere Förderung von 200.000 Euro zu Gunsten des Ahrensburger Schlosses bewilligt. Dazu erklärt die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Bettina Hagedorn:
 

„Damit gibt der Haushaltsausschuss binnen weniger Tage ein doppeltes gutes Signal nach Ahrensburg: nachdem wir Haushälter bereits am 5. November für das laufende Haushaltsjahr 2014 200.000 Euro für die Sanierung des Schlosses beschlossen hatten, verdoppelt sich diese Förderung heute mit der Bewilligung einer weiteren Tranche auf satte 400.000 Euro. Glückwunsch nach Ahrensburg für diese stattliche Geldspritze!“
 

.

Veröffentlicht am 13.11.2014

Gute Nachrichten für Verbraucherinnen und Verbraucher: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute in seiner Schlussberatung zum Haushalt 2015 die Mittel für den Verbraucherschutz insgesamt um gut 2,2 Mio. Euro aufgestockt. Bettina Hagedorn, stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, erläutert den Beschluss:

„Der Verbraucherschutz muss seit Jahren neue Herausforderungen bestehen: Die Kunden suchen professionelle Beratung gerade im Bereich der Finanzmärkte und der digitalen Welt, wofür spezialisierte Verbraucherzentralen besondere Kompetenzen für bundesweite Beratung erhalten. Mit dem heutigen Beschluss unterstützen wir in diesen besonders sensiblen Bereichen spezialisierte ‚Marktwächter‘, für die nun insgesamt gut viereinhalb Mio. Euro zur Verfügung stehen. Als schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete freue ich mich besonders, dass auch die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein von der Mittelaufstockung profitieren wird. Mit dem Schwerpunkt ‚Telekommunikationsdienstleistungen‘ zählt sie zum Kreis der spezialisierten Marktwächter, die aus dem SPD-geführten Justizministerium mit Minister Heiko Maas heraus besonders gestärkt und gut ausrüstet werden soll, um Gefahren für Verbraucher aufzuspüren, Beschwerden nachzugehen und unlautere Angebote aufzudecken.“

.

Veröffentlicht am 13.11.2014

In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss beschlossen, dass sich der Bund 2015 mit 20 Mio. Euro am Sonderrahmenplan für Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes beteiligen wird. Der Sonderrahmenplan soll zu je 50 Prozent aus Bundesmitteln und Landesmitteln finanziert werden. Die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Bettina Hagedorn erklärt: „Ich bin froh, dass wir nach dem verheerenden Hochwasser im Sommer 2013 – das schleswig-holsteinische Lauenburg war besonders stark betroffen – nun mit 20 Mio. Euro einen großen Beitrag zur Prävention von künftigen Hochwassern leisten. Unter anderem sollen von den Mitteln Ausgleichflächen, Überschwemmungsgebiete, Flächenankäufe, Naturschutzmaßnahmen und Investitionen in Deiche finanziert werden.“

Veröffentlicht am 13.11.2014

Teil 1

(alle Fotos: privat)

Anlässlich des 25. Mauerfall-Jubiläums hat der Bundestag bereits am 7. November diesem historischen Ereignis gedacht. Vor allem die Rede meiner SPD-Kollegin Iris Gleicke, Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, hat uns alle so tief berührt, dass jeder sie hier mitverfolgen kann.
 

.

Veröffentlicht am 11.11.2014

Teil 2

(Alle Fotos: privat)
 

Als eine seiner letzten großen Auftritte als regierender Bürgermeister von Berlin eröffnete Klaus Wowereit mit den richtigen Schwerpunkten – aber ohne übertriebenes Pathos – diese würdevolle Gedenkveranstaltung mit großartigen Gästen:

.

Veröffentlicht am 11.11.2014

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.