06.06.2020

(Foto: Bettina Schäfer)

Am Samstag, den 06. Juni 2020, durfte ich als Schirmherrin die neue Ausstellung im Museum für Regionalgeschichte der Gemeinde Scharbeutz in Pönitz eröffnen - selbstverständlich unter Einhaltung des Abstandsgebots und des Hygienekonzepts. Geplant war die Eröffnung bereits für Anfang Mai, musste jedoch wegen der Corona-Pandemie verschoben werden.

In der Ausstellung wird das Leben an der Lübecker Bucht vor 75 Jahren in der Zeit direkt nach Ende des Zweiten Weltkriegs beleuchtet. Aufgrund der anhaltenden Einschränkungen kann die Ausstellung momentan jeweils am Dienstag und am Sonntag von 14 bis 18 Uhr besichtigt werden - der Eintritt ist frei.

In der Ausstellung mit Dr. Kersten Jungk, Vorsitzender des Vereins für Regionalgeschichte der Gemeinde Scharbeutz (links) und Museumsmitarbeiter und Ex-taz-Redakteur Sven-Michael Veit (rechts)
(Foto: Museum für Regionalgeschichte Scharbeutz)

Veröffentlicht am 08.06.2020

12.05.2020

(Foto: studio kohlmeier berlin)

In der Ausgabe vom 12. Mai berichten die Lübecker Nachrichten im überregionalen Teil auf Seite 8 über einen vernichtenden Bericht des Bundesrechnungshofs (BRH), der die selbst-beweihräuchernden PR-Artikel der Bahn in den regionalen Medien vom Wochenende stark in Frage stellt:

Die werbewirksam öffentlich von der Deutschen Bahn angegebenen Summen für die Sanierung der Fehmarnsundbrücke seien nicht ausreichend und für einen wesentlichen Teil des Geldes fehlten konkrete Kalkulationsnachweise "für wann die DB Netz AG konkret welche Instandhaltungsmaßnahmen geplant hat".

Krass: Die immer noch geplante Elektrifizierung der Sundbrücke für eine (übergangsweise) geplante Nutzung durch die XXL-Güterzüge hielten "selbst Fachleute der DB Netz AG" für "statisch-konstruktiv" zweifelhaft. Und dennoch plant die DB bis heute mit diesem Szenario weiter.

Den kompletten Artikel finden Sie entweder in diesem Link hinter einer Bezahlschranke oder bei Ihrem Zeitungsverkäufer. 

Veröffentlicht am 12.05.2020

30.04.2020

(Foto: studio kohlmeier Berlin)

„In den letzten 10 Tagen haben mich von mehreren Camping-Platz-Betreibern aus Ostholstein vielfältige ´Hilferufe´ erreicht. Ich habe mich deshalb über die SPD-Landtagsfraktion für eine Gleichbehandlung von Dauercampern mit Zweitwohnungsbesitzern mit Blick auf den angekündigten Weg der Landesregierung zur ´vorsichtigen Öffnung´ ab dem 4. Mai 2020 eingesetzt und bin heute froh, dass diese gestern öffentlich verkündet hat, am 2. Mai 2020 eine entsprechende Regelung zu beschließen, die ab dem 4. Mai in Kraft treten soll. Mit Blick auf die geplante ´Öffnung´ für Zweitwohnungsbesitzer konnte ich sehr gut verstehen, dass sich speziell Dauer-Camper ungerecht behandelt gefühlt haben, insbesondere auch deswegen, weil sie die Hygiene- und Infektionsschutzregeln – in der Regel mit eigenem Wasseranschluss – problemlos einhalten können. Daher finde ich es fair, dass sie nun – bei strikter Beachtung und Kontrolle aller Hygieneschutzmaßnahmen – eine Gleichbehandlung erfahren, die ausdrücklich keine ´Bevorzugung´ gegenüber anderen Urlaubsformen darstellt. Dauercamper haben häufig ihren Erstwohnsitz in Schleswig-Holstein – für sie ist der Camping-Platz oft seit vielen Jahren ein ‚2. Zuhause‘ im Grünen und ein Zufluchtsort ähnlich der Kleingartenparzelle für viele Städter, die gerade während der Corona-Krise die Bewegung an frischer Luft, die Ruhe in der Natur und die Entspannung in gewohnter Umgebung vermissen. Ich bin sicher, dass gerade auf den seit Jahrzehnten hygienisch professionell und vorbildlich geführten Camping-Plätzen unserer Region, die ja überwiegend als Familienbetriebe mit starken persönlichen Bindungen zu vielen Camper-Familien geführt werden, ein vergleichsweise risiko- und kontaktarmer Urlaub möglich und wünschenswert ist. Ich kenne dazu auch das vom Bundescampingverband (BVCD) schon am 9. April vorgelegte Branchenkonzept, das mir sehr vernünftig und besonders gut umsetzbar zu sein scheint. Die treuen Gäste wünschen sich ja einen Urlaub ohne ´Tam-Tam´, sondern wollen gerade die Natur und eine frische Brise genießen und den Kindern Bewegung und Anregung in intakter Umwelt bieten, was Familien und Kinder aus städtischen Bereichen gerade jetzt besonders dringend brauchen, um auch während der notwendigen Corona-Beschränkungen in teils eingeengten häuslichen Verhältnissen trotzdem psychisch stark bleiben zu können.“

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Veröffentlicht am 30.04.2020

23.04.2020

Auf der Regierungsbank mit Sicherheitsabstand zu Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel
(Foto: phoenix)

In dieser Woche findet erneut eine Sitzungswoche unter den Vorzeichen der Corona-Pandemie statt. Zum ersten Mal seit der Osterpause und den weitreichenden Beschlüssen kommt der Deutsche Bundestag unter Wahrung der Abstandsregeln zusammen, um weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie zu beschließen, aber auch um mögliche nächste Schritte zu diskutieren. Darüber diskutieren heute Nachmittag auch die EU-Regierungschefs.

Veröffentlicht am 23.04.2020

02.04.2020

(Foto: studio kohlmeier berlin) 

Seit dem 25. März ist für Saisonarbeitskräfte die Einreise nicht möglich, um innereuropäische Infektionsketten des Corona-Virus zu unterbrechen und das Nachvollziehen von Infektionsketten innerhalb eines Landes damit deutlich zu verbessern. Das Ziel dieser drastischen Maßnahme ist es, Menschenleben zu retten, denn höchste Priorität hat es, die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und die bestmögliche Versorgung der Erkrankten sicherzustellen. Trotzdem gilt natürlich ebenfalls uneingeschränkt, dass wir alles tun müssen, dass die beschlossenen Maßnahmen „angemessen“ sind, um gleichzeitig die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie so gering wie möglich halten.

Es gibt aber eine gute Nachricht: Das Bundeskabinett hat am 02. April in seiner Kabinettssitzung beschlossen, dass die (begrenzte) Einreise von Saisonarbeitskräften grundsätzlich ermöglicht werden soll!

***UPDATE***

Am 03. April hat die Bundesregierung in Abstimmung mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium und dem Bundesinnenministerium ein Konzeptpapier veröffentlicht, welches Sie hier nachlesen können.

Konzeptpapier Saisonarbeiter im Hinblick auf den Gesundheitsschutz [Coronavirus (SARS CoV 2)]

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Veröffentlicht am 02.04.2020

26.03.2020

Zu Besuch beim Kinderschutzbund in Neustadt am 26.02.2020
(v.l. Martin Liegmann, Bettina Hagedorn, Mechthild Piechulla
Foto: Büro Hagedorn)

Familien sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen. Deswegen hat die Bundesregierung mit dem Kurzarbeitergeld, den Regelungen zur Lohnfortzahlung bei Schließung von Kitas und Schulen, dem Notfall-Kinderzuschlag sowie dem erleichterten Zugang zur Grundsicherung wichtige Maßnahmen beschlossen, um gerade auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Selbständige mit Kindern zu unterstützen.

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Veröffentlicht am 26.03.2020

25.03.2020

Im Haushaltsausschuss zwischen Bundesfinanzminister Olaf Scholz und SPD-Chefhaushälter Johannes Kahrs - mit Sicherheitsabstand
(Foto: privat)

In der heutigen Sitzung um 11 Uhr hat der Haushaltsausschuss den Nachtragshaushalt über 156 Mrd. Euro beschlossen. Darüber hinaus wurden im Ausschuss, der aus gegebenem Anlass im großen Anhörungssaal des Marie-Elisabeth-Lüders-Haus mit weitem Sitzabstand stattfand, auch umfangreiche Hilfen für Beschäftigte, die Familien, die Unternehmen bis hin zu den Solo-Selbständigen und für das Gesundheitswesen beschlossen, die auch hier auf meiner Homepage detailliert zu finden sind.

(Foto: privat)

Veröffentlicht am 25.03.2020

25.03.2020

(Foto: Deutscher Bundestag)

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Moment stehen wir vor enormen Herausforderungen: Höchste Priorität hat es, die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und die bestmögliche Versorgung der Erkrankten sicherzustellen – gleichzeitig müssen wir die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie so gering wie möglich halten und dafür sorgen, dass Arbeitsplätze erhalten bleiben. Hierfür hat die Bundesregierung am 23. März eine ganze Reihe von Maßnahmen beschlossen, die der Bundestag am heutigen 25. März in 1., 2. und 3. Lesung binnen eines einzigen Tages als Gesetze verabschiedet hat:

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Veröffentlicht am 25.03.2020

19.03.2020

(Foto: Deutscher Bundestag)

In der aktuellen Situation mit dem Coronavirus und seinen weltweiten massiven Auswirkungen müssen wir weitreichende Maßnahmen ergreifen, um sowohl die gesundheitliche Lage zu bewältigen als auch die großen Herausforderungen in den vielfältigsten wirtschaftlichen Bereichen entschlossen anzugehen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat zu diesen unterstützenden Maßnahmen ein Dokument erstellt, in dem die beschlossenen Maßnahmen der Bundesregierung detailliert aufgelistet sind. Das Dokument stellt den momentanen Stand dar (Stand: 18.03.2020) und wird bei Bedarf angepasst. Dann erhalten Sie auch von mir an dieser Stelle neue Informationen.

Die beschlossenen Maßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung von Betroffenen 

Veröffentlicht am 19.03.2020

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