30.03.2021

Foto: studio kohlmeier berlin.

Am 24. März 2021 hat der Haushaltsausschuss des Bundestages das Bundesprogramm „Kultursommer 2021“ beschlossen. Ausgestattet mit einem Gesamtvolumen von 30 Millionen Euro werden mit dem Programm bundesweit mehr als 100 kreisfreie Städte und Landkreise bei der Gestaltung eines neu entwickelten, vielfältigen Kulturprogramms für die Zeit nach dem Lockdown unterstützt. Gefördert werden unter anderem Open-Air-Konzerte, Theateraufführungen, Lesungen, Performances und Ausstellungen im öffentlichen Raum, die neu und zusätzlich sind. Bettina Hagedorn, die in Ihrer Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin auch Mitglied der Kulturstiftung des Bundes ist, die das Bundesprogramm betreut, hofft auch auf viele Bewerbungen aus Ostholstein und Schleswig-Holstein: 

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Veröffentlicht am 30.03.2021

18.03.2021

(Foto: Deutscher Bundestag)

Seit Januar informiert Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und parlamentarische Staatssekretärin für Haushalt und Europa, regelmäßig über die millionenschweren Auszahlungen des Bundes durch die „außerordentlichen Wirtschaftshilfen“ (November- und Dezemberhilfe, Überbrückungshilfe III und Neustarthilfe für Solo-Selbständige), um zu zeigen, in welch großem Umfang die Wirtschaftshilfen des Bundes bei der Unternehmen auch in Schleswig-Holstein tatsächlich ankommen und ihnen in der Corona-Krise die dringend benötigte Liquidität verschaffen.

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Veröffentlicht am 18.03.2021

05.03.2021

Bereits zum 6. Mal seit Mitte Januar liefert Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und parlamentarische Staatssekretärin für Haushalt und Europa im Bundesfinanzministerium, ein „Update“ über den jeweils aktuellen Stand, in welchem Umfang die Corona-Wirtschaftshilfen des Bundes bereits an die beantragenden Betriebe und Solo-Selbstständigen in Schleswig-Holstein ausgezahlt worden sind, um deren Liquidität in der Krise zu verbessern. Für die ganz besonders von der Corona-Pandemie gebeutelten Solo-Selbständigen sind aktuell (mit Stand 5. März, 8:00 Uhr) allein im Norden bereits über 21,5 Mio. Euro an Wirtschaftshilfen überwiesen worden – sogar schon über 13,5 Mio. Euro der „Neustarthilfe“ für Solo-Selbstständige, die erst seit dem 16. Februar überhaupt (ohne Steuerberater!) beantragt werden kann: damit sind 97 Prozent der beantragten Summe von der Bundeskasse bereits überwiesen!

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Veröffentlicht am 05.03.2021

25.02.2021

Schon im Koalitionsvertrag vom 12. März 2018 haben Union und SPD ein „1.000-Bahnhöfe-Förderprogramm“ angekündigt, mit dem durch bauliche Maßnahmen Bahnhöfe im ganzen Land barrierefrei umgebaut, Empfangsgebäude verschönert und energetisch saniert und somit das Bahnfahren insgesamt attraktiver gemacht werden soll. Jetzt stellt der Bund der Deutschen Bahn über 612 Mio. Euro für bauliche Maßnahmen an der Bahnhofsinfrastruktur zur Verfügung. Nun werden mit Neustadt i.H. und Sierksdorf zwei Bahnhöfe in der Region vom Umbauprogramm profitieren.

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Veröffentlicht am 25.02.2021

18.02.2021

Bereits am 15. und 25. Januar 2021 sowie am 3. und 11. Februar  2021 hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein Bettina Hagedorn, die als parlamentarische Staatssekretärin für Haushalt und Europa im Bundes­finanzministerium arbeitet, in der Presse öffentlich gemacht, in welchem Umfang Bundesmittel der November- und Dezember-Hilfe jeweils aktuell an die Konten von betroffenen Unternehmen und Solo-Selbstständigen in Schleswig-Holstein geflossen sind: waren es am 12. Januar bereits 71 Mio. Euro und nur 13 Tage später sogar ca. 130 Mio. Euro, so waren am 3. Februar bereits 158 Mio. Euro und am 11. Februar sogar 185 Mio. Euro an November- und Dezemberhilfen  überwiegend über die Bundeskasse des Bundesfinanzministeriums – ausgezahlt worden. Mit dem Start der Überbrückungshilfe III am 10. Februar und der „Neustarthilfe“ für Solo-Selbstständige am 16. Februar nimmt sie jetzt ein 5. „Update“ der Zahlen für Schleswig-Holstein mit dem aktuellen Stand vom 18. Februar vor, um erneut deutlich zu machen, dass die vom Bund permanent geleisteten Abschläge und Auszahlungen an die beantragenden Betriebe wesentlich besser ‚laufen‘ als es häufig öffentlich unterstellt wird:

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Veröffentlicht am 18.02.2021

11.02.2021

(Foto: Deutscher Bundestag)

Bereits am 15. und 25. Januar 2021 sowie am 3. Februar 2021 hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein Bettina Hagedorn, die als parlamentarische Staatssekretärin für Haushalt und Europa im Bundesfinanzministerium arbeitet, in der Presse öffentlich gemacht, dass am 12. Januar bereits 71 Mio. Euro, nur 13 Tage später sogar ca. 130 Mio. Euro und am 3. Februar bereits 158 Mio. Euro an November- und Dezemberhilfen über die Bundeskasse an Abschlägen allein in Schleswig-Holstein ausgezahlt worden waren, um den Unternehmen und Solo-Selbstständigen auch hier im Norden m Lock-Down Liquidität zu verschaffen. Jetzt nimmt sie ein „Update“ dieser Zahlen für Schleswig-Holstein mit dem aktuellen Stand vom 11. Februar vor, um erneut deutlich zu machen, dass die vom Bund permanent geleisteten Abschläge und Auszahlungen an die beantragenden Betriebe wesentlich besser ‚laufen‘ als es häufig öffentlich unterstellt wird:

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Veröffentlicht am 11.02.2021

25.01.2020

Bereits am 15. Januar 2021 hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein Bettina Hagedorn, die als parlamentarische Staatssekretärin für Haushalt und Europa im Bundesfinanzministerium arbeitet, in der Presse öffentlich gemacht, dass damals (Stand 12. Januar 2021) bereits 71 Mio. Euro an November- und Dezemberhilfen über die Bundeskasse an Abschlägen ausgezahlt worden waren, um den Unternehmen und Solo Selbstständigen auch in Schleswig-Holstein im Lock-Down Liquidität zu verschaffen. Jetzt nimmt sie ein „Update“ dieser Zahlen für Schleswig Holstein mit dem aktuellen Stand vom 25. Januar vor, um erneut deutlich zu machen, dass die von der Bundeskasse permanent geleisteten Abschläge an die beantragenden Betriebe wesentlich besser ‚laufen‘ als es häufig öffentlich unterstellt wird:
 

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Veröffentlicht am 25.01.2021

15.01.2021

Der Kritik von Wirtschaftsminister Bernd Buchholz, die Bundesregierung zeige eine angeblich „mangelhafte Leistung“ bei der Bewilligung und Auszahlung der November- und Dezemberhilfen an die Wirtschaftsbetriebe, die direkt oder indirekt von dem „Lockdown“ betroffen seien, den die Bundeskanzlerin und 16 Ministerpräsidenten am 28. Oktober 2020 beschlossen und inzwischen zweimal verlängert hätten, widerspricht Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und parlamentarische Staatssekretärin für Haushalt und Europa im Bundesfinanzministerium:

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Veröffentlicht am 15.01.2021

04.12.2020

Am 7. Dezember 1970 fiel Willy Brandt vor dem Denkmal für den Warschauer Ghetto-Aufstand von 1943 auf die Knie. Zum 50. Jahrestag dieses denkwürdigen und symbolträchtigen Moments gibt das Bundesministerium der Finanzen mit Finanzminister Olaf Scholz das Sonderpostwertzeichen "Willy Brand – Kniefall von Warschau vor 50 Jahren" heraus. Es ist jetzt in allen Postfilialen erhältlich!

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Veröffentlicht am 04.12.2020

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