15.01.2019

Neujahresempfang in Oldenburg i.H.

Gleich bei drei Neujahrsempfängen - in Scharbeutz, Eutin und Oldenburg - war ich am vergangenen Wochenende zu Gast. 

Beim Neujahresempfang der Gemeinde Scharbeutz am 12. Januar sorgte Bürgermeister Volker Owerien vor 250 Zuhörern direkt für eine Überraschung: Er wird bei der nächsten Bürgermeisterwahl nicht mehr antreten. Nach 18 Jahren Tätigkeit endet damit seine Amtszeit am 31. Januar 2020.

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Veröffentlicht am 15.01.2019

27.12.2018

Foto: studio kohlmeier berlin

Das größte Infrastrukturprojekt Nordeuropas – die Feste Fehmarnbeltquerung samt Hinterlandanbindung und Sundquerung – geht 2019 in eine entscheidende Phase: der Planfeststellungsbeschluss für den dänischen Tunnel wird einerseits in Kürze gefasst, wodurch andererseits 2019 die Klageverfahren starten werden  – nach jahrelangen Planänderungen durch Femern A/S wegen nicht genehmigungsfähiger Planunterlagen.

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Veröffentlicht am 27.12.2018

21.12.2018

Nach vier vollen Tagen Parlamentsdebatte haben wir Abgeordneten des Deutschen Bundestages am 23. November in 2./3. Lesung das Haushaltsgesetz für das Jahr 2019 mit einem Volumen von rund 356 Mrd. Euro beschlossen – also erneut ein dickes Plus von knapp 13 Mrd. gegenüber 2018. Dank „brummender“ Konjunktur „sprudeln“ in Bund, Ländern und Kommunen gleichermaßen die Steuereinnahmen und unsere sozialen Sicherungssysteme produzieren erfreulicherweise satte Überschüsse, weswegen es nicht schwer war, – trotz enormer Mehrausgaben – seit 2014 zum sechsten Mal in Folge auf neue Schulden zu verzichten. Das ist und bleibt eine gute Nachricht für künftige Generationen vor allem deshalb, weil gleichzeitig die Investitionen weiter mit 39 Mrd. Euro auf ein neues Rekordniveau steigen – das ist sogar 1 Mrd. Euro mehr als eigentlich in der Finanzplanung bis 2022 festgeschriebenen war! Damit ist ganz klar bewiesen: Mit Finanzminister Olaf Scholz wird die Infrastruktur in Deutschland keinesfalls „kaputt gespart“.

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Veröffentlicht am 21.12.2018

15.12.2018

Thomas Garken, Udo Gosch, Jörg Neumann, Wilhelm Geberbauer, Niclas Dürbrook, Bettina Hagedorn

Wilhelm Geberbauer vom SPD - Ortsverein Sierksdorf wurde von mir, als stellvertretende Landesvorsitzende geehrt. Wilhelm bekam von mir für sein jahrzehntelanges Engagement als Kommunalpolitiker, die Schleswig - Holsteinische Ehrenmedaille und den Ehrenbrief der SPD überreicht. Wilhelm war in seiner politischen Karriere u.a. Bürgermeister der Gemeinde Sierksdorf, Gemeindevertreter und Kreistagsabgeordneter, auch im Amtsausschuss vom damaligen Amt Neustadt Land war er tätig und führte lange den Ortsverein Sierksdorf als Vorsitzender.

Veröffentlicht am 15.12.2018

14.12.2018

Zu der gestrigen Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union, das Finanzierungsmodell für den Bau des Belttunnels zu annullieren, habe ich dem Radiosender R.SH ein Kurz-Statement gegeben. Hier nachzuhören: 

Veröffentlicht am 14.12.2018

13.12.2018

Die dänische Finanz-Kalkulation für den Belttunnel steht nun auf ganz wackeligen Beinen: Das heutige Gerichtsurteil hat - auf Betreiben der Fährbetreiber „Scandlines“ und „Stena“ - das Finanzierungsmodell der FFBQ, konkret die staatlichen Garantien Dänemarks, annulliert!

Geklagt haben die Fährgesellschaften wegen Wettbewerbsverzerrung bei dem Einsatz europäischer Fördermittel.

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Veröffentlicht am 13.12.2018

12.12.2018

Die Lübecker Nachrichten berichten heute über die Fehmarnbeltquerung: Rückzahlung von 23,1 Mio. Euro von Femern A/S an die EU aufgrund nicht sachgemäßer Verwendung, Kostenexplosion der Hinterlandanbindung auf mindestens 4 Mrd. Euro und das morgige Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur möglichen Wettbewerbsverzerrung bei der Finanzierung des Tunnelbaus - eines wird durch den Artikel überdeutlich: Bei der Beltquerung ist "der Drops noch nicht gelutscht"! 

Hier der Link zu den LN:
http://www.ln-online.de/Nachrichten/Norddeutschland/Belttunnel-Luxemburger-Gericht-entscheidet-ueber-Scandlines-Klage

Veröffentlicht am 12.12.2018

30.11.2018

Rede zum Antrag des Finanzministeriums zur vorzeitigen Rückzahlung der IWF-Kredite Portugals

Veröffentlicht am 30.11.2018

27.11.2018

(v.l.): Prof. Dr. Rolf Rosenbrock (Vizepräsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. und Vorsitzender des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – Gesamtverband e. V.), Michael Ebling (Oberbürgermeister von Mainz), Monsignore Klaus Mayer (Ehrenbürger der Stadt Mainz, ehemaliger Gemeindepfarrer und Auftraggeber von Marc Chagall), Peter Kohlgraf (Bischof von Mainz), Stefan Schäfer (Pfarrer von St. Stephan) sowie Prälat Dr. Martin Dutzmann (Bevollmächtigter des Rates der Evangelischen Kirche Deutschland bei der BRD und der EU)
(Foto: Bundesfinanzministerium)

In der beeindruckenden St.-Stephan-Kirche in Mainz habe ich heute Vormittag die Weihnachtssondermarke präsentiert, die von dem Grafiker Detlef Behr aus Köln stammt. Sie zeigt einen Ausschnitt des Kirchenfensters "Maria mit dem Kinde", welches von Marc Chagall (1887 - 1985) gestaltet wurde.

Die Marke ist bereits seit dem 02. November an den Verkaufsstellen der Post erhältlich. Die Marke kostet einen Euro, davon sind 70 Cent Porto und 30 Cent gehen an die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V., um das Ehrenamt und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.

(Foto: Bundesfinanzministerium)

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Veröffentlicht am 27.11.2018

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