16.11.2018

Heute morgen um 9 Uhr haben in Brüssel die Verhandlungen des ECOFIN-Rates (Rat "Wirtschaft und Finanzen") zum EU-Budget 2019 begonnen. Zum 1. Mal vertrete ich dort in meiner Funktion als parlamentarische Staatssekretärin das Bundesministerium der Finanzen als Delegationsleiterin. Direkt vor Beginn habe ich die Fragen der Pressevertreter zu den Verhandlungen beantwortet.

V️deoquelle: European Council https://tvnewsroom.consilium.europa.eu/permalink/204540

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Veröffentlicht am 16.11.2018

14.11.2018

Bettina Hagedorn und Matthias Stein besuchten den Bau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel.

„Ja, es wird teurer und ja es dauert länger – aber wir stehen zu diesem für Deutschland so wertvollen Projekt!“ – so meine Bilanz nach dem Besuch am 13. November 2018 in Brunsbüttel. Mit dem Präsidenten der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS), Hans-Heinrich Witte, dem kommissarischen Leiter des WSA Brunsbüttel, Detlef Wittmüß, dem Unterabteilungsleiter im Bundesverkehrsministerium für Wasserstraßen, Hartmut Spickermann, habe ich gemeinsam mit meinem SPD-Kollegen und Verkehrspolitiker Mathias Stein Klartext gesprochen und deutlich gemacht, was die Abgeordneten in Berlin erwarten. 

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Veröffentlicht am 14.11.2018

13.11.2018

Foto v.l.n.r.: Bettina Hagedorn, Gabriele Hiller-Ohm, Ernst Dieter Rossmann, Mathias Stein, Sönke Rix, Detlef Buder, Angelika Hansen im Gespräch mit Frank Schnabel (SCHRAMM group, rechts verdeckt) und Katja Freitag (German LNG, rechts im Bild)

Bettina Hagedorn überzeugte sich mit ihren SPD-Kollegen Sönke Rix, Gabi Hiller-Ohm, Ernst-Dieter Rossmann und Matthias Stein selbst vom Brunsbütteler-Konzept

Gemeinsam mit der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein habe ich am 13. November 2018 den Standort für ein mögliches zukünftiges LNG-Terminal in Brunsbüttel besucht. Mit im Gepäck hatte ich zwei herausragende Entscheidungen, die die Realisierung eines Terminals mit LNG (Liquified Natural Gas) leichter machen: Eine Anhebung der so genannten „Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie“ im Bundeshaushalt um 16 Mio. Euro für die kommenden Jahre (siehe meine Presseerklärung vom 9. November hier), die eine Förderung durch den Bund für Brunsbüttel befähigen, sowie die Entscheidung des Bundes für die Elektrifizierung der Schienenstrecke Wilster-Brunsbüttel, die ein Transport des ankommenden LNG besser ermöglichen.

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Veröffentlicht am 13.11.2018

12.11.2018

Impressionen vom Festakt "100 Jahre Frauenwahlrecht" im Deutschen Historischen Museum":

Bei der Münzübergabe
(Foto: BMF)

Selfie mit Frauenministerinnen (v.l.): Manuela Schwesig, Franziska Giffey, Ursula Lehr, Angela Merkel, Christine Bergmann, Rita Süßmuth
(Foto: BMFSFJ)

(Foto: Manuela Schwesig)

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Veröffentlicht am 12.11.2018

09.11.2018

Rede zur 1. Lesung der Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen

Veröffentlicht am 09.11.2018

05.11.2018

(Foto: BMF)

Am heutigen Nachmittag haben Jugendbotschafter und Jugendbotschafterinnen zusammen mit Stephan Exo-Kreischer, dem Direktor von ONE Deutschland, mir eine Petition im Bundesfinanzministerium überreicht. Mit dieser Petition haben sie an unsere entwicklungspolitische Verantwortung erinnert.

Im anschließenden Gespräch habe ich ihnen versichert, dass das Anliegen bei uns in den besten Händen liegt. Uns liegt sehr viel daran, das selbst gesteckte Ziel, mindestens 0,7% unseres jährlichen Etats für die Entwicklungszusammenarbeit auszugeben, zu erreichen.

ONE ist eine internationale Kampagnenorganisation, die 2004 von U2-Sänger Bono mitbegründet wurde und sich für den Abbau von Armut in der Welt einsetzt.

Veröffentlicht am 05.11.2018

03.11.2018

Foto: Heiko Siebel-Huffmann

Auf den Tag genau 100 Jahre nach dem Beginn des Kieler Matrosenaufstandes - das Signal für Demokratie und Frieden zum Ende des ersten Weltkrieges - habe ich in meiner Funktion als stellvertretende Landesvorsitzende am 03. November den "Europa"-Landesparteitag der SPD Schleswig-Holstein eröffnet. 

Ich gratuliere Enrico Kreft herzlich zur Wahl als Spitzenkandidat der SPD Schleswig-Holstein zur Europawahl am 26. Mai 2019. Ich freue mich auf einen engagierten und leidenschaftlichen Europawahlkampf - in der es die historisch gewachsene Aufgabe der SPD ist, den Vormarsch von Nationalisten und Populisten zu stoppen!

Veröffentlicht am 05.11.2018

25.10.2018

Am 25. Oktober besuchte ich mit meiner langjährigen Kollegin im Haushaltsausschuss Petra Merkel - ehrenamtliche Präsidentin des Internationalen Bundes (IB) in Deutschland -  drei Stunden die Haupt- und Ehrenamtler der großartigen Integrationsarbeit in der Gemeinde Ratekau, denn der IB ist dort seit Jahren aktiv.

SPD-Bürgervorsteherin Gaby Spiller kann stolz sein auf dieses Engagement - ca. 40 Ehrenamtliche helfen schon seit Jahren mit viel Kompetenz und Idealismus mit! Mit ca. 200 Geflüchteten wird hier gearbeitet - ein, trotz der vielen Herausforderungen - Erfolgsprojekt!

Veröffentlicht am 26.10.2018

24.10.2018

Mit den Schülern des Eutiner Webergymnasiums habe ich am 24. Oktober in meiner Funktion als parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium im Rahmen des EU-Bürgerdialogs intensiv darüber gesprochen, wie Europa konkret für die Schüler im Alltag ankommt und welche Möglichkeiten und Chancen Europa für sie in Zukunft bietet. 

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Veröffentlicht am 24.10.2018

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