16.03.2017

Zusammen mit Thomas Hölck (MdL), Nina Scheer (MdB), Sandra Redmann (MdL) und Thorsten Müller (Stiftung Umweltenergierecht)
(Foto: Büro Scheer)

Die dritte und somit vorletzte der vier Diskussionsveranstaltungen zu dem Thema „Energiewende vor Ort – Herausforderungen und Chancen“  hat am 16. März 2017 im Bürgerhaus Ernst und Elly Prüß in Ahrensbök stattgefunden und war ein voller Erfolg! Besonders habe ich mich über das große Interesse gefreut – mit 20 Gästen haben wir über dieses wichtige Thema unseres Wahlkreises diskutiert.

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Veröffentlicht am 16.03.2017

14.03.2017

Beim Besuch in Oldenburg habe ich mit den Schülern diskutiert. (Foto: Jörn Brunken)   Jugendlichen demokratische Einflussmöglichkeiten aufzuzeigen und bei ihnen durch den Blick „hinter die Kulissen“ des Berliner Politikbetriebes Interesse zu wecken, bereitet mir große Freude. Allen Klassen biete ich immer einen Besuch im WiPo-Unterricht der Schule an, um über die Arbeit im Bundestag zu berichten, Fragen zu beantworten und zu diskutieren. Jetzt war ich in den neunten Klassen des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums in Oldenburg, ein Thema war die Sanierung der Aula. Die aktuelle Situation ist für die Schüler und auch für die Stadt Oldenburg eine große Härte. Doch nun wurde eine Sanierung beschlossen und die Arbeiten an der Decke, am Bodenbelag und an der Elektroanlage können geplant werden. Zudem soll die Aula barrierefrei umgebaut werden. Bei diesem Schulbesuch hatte ich die Chance ganz nah von den Abläufen in der Politik zu sprechen, spannender kann es kaum sein.

Veröffentlicht am 15.03.2017

09.03.2017

Ein großes Thema ist derzeit der Kabinettsentwurf zur Änderung des Grundgesetzes zum Bund-Länder-Finanzausleich, der auch die Pläne zur Gründung einer privatrechtlich organisierten Infrastrukturgesellschaft Verkehr vorsieht.  Bereits am 16. Februar habe ich meine Kritik in einer Rede im Plenum des Bundestages eingebracht und abends in der Podiumsdiskussion, an der rund 80 Wissenschaftler und Experten teilgenommen haben, wiederholt. Die Zeitung "Das Parlament" hat dazu ein ausführliches Interview mit mir geführt, in der ich eine Privatisierung durch die Hintertür kritisiere (bitte auf das Bild klicken, um zum Artikel zu kommen):

(Quelle: Das Parlament vom 20. Februar 2017)

Veröffentlicht am 09.03.2017

09.03.2017

Schon seit ca. 15 Jahren engagiere ich mich in Berlin und vor Ort in Ostholstein GEGEN den Bau einer festen Fehmarnbeltquerung und tue dies aus tiefster Überzeugung im Interesse unserer Region – wir brauchen dieses Mammutprojekt nicht, es ist volkswirtschaftlich ein Milliardengrab, es schädigt Fauna und Flora der Ostsee wie im Hinterland, verlärmt unsere ganze Region mit kaum bezifferbaren Schäden für die Tourismuswirtschaft und alle, die dort ihr Geld verdienen und vor allem: es gefährdet unsere großartige Lebensqualität in Ostholstein! In der "Deutschen Verkehrs-Zeitung", einer Fachzeitung der Transport- und Logistikbranche (DVZ), ist dazu ein aktueller Artikel erschienen, in dem etliche Zitate von mir zu finden sind.

Veröffentlicht am 09.03.2017

09.03.2017

von links nach rechts: Dr. Walter Wallmann (Präsident des Hessischen Rechnungshofs), Norbert Brackmann (MdB), Dr. Bernadette Weyland (Staatssekretärin im Hessischen Ministerium der Finanzen), Prof. Jens Wüstemann, Bettina Hagedorn (MdB), Guido Gehrt, Prof. Sonja Wüstemann, Dr. Karsten Nowak, Alexandre Makaronidis (EUROSTAT)

Auf Einladung des hessischen Finanzministeriums und Landesrechnungshofes habe ich als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses am Donnerstag, den 09. März an einer Podiumsdiskussion in der hessischen Landesvertretung teilgenommen. Die Veranstaltung stand unter der Überschrift "EPSAS – Chance für eine Harmonisierung der öffentlichen Rechnungslegung in Deutschland und in Europa“.

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Veröffentlicht am 09.03.2017

08.03.2017

Annette Schlichter-Schenck, Klaus Zorndt, Bettina Hagedorn und Bürgermeister Martin Voigt
(Foto: Ingo Schenck)

2016 hat SPD-Bundesbauministerin Barbara Hendricks ein Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ neu entwickelt und im vergangenen Jahr mit 50 Mio. Euro ausgestattet – der „Run“ der Kommunen aus ganz Deutschland auf dieses attraktive Programm war allerdings deutlich größer als die bereitstehende Fördersumme. Darum hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im November 2016 diese Fördersumme im Haushalt 2017 auf 150 Mio. Euro verdreifacht und am heutigen 8. März die Förderung von bundesweit 48 Projekten mit insgesamt 100 Mio. Euro beschlossen – u.a. die Förderung der Sanierung der Aula des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums in Oldenburg mit 752.000 Euro. Der Bund übernimmt damit 45% der Sanierung in Gesamthöhe von ca. 1,67 Millionen. In Schleswig-Holstein profitieren insgesamt zwei Projekte – das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium Oldenburg und eine Sporthalle in Lauenburg – mit zusammengenommen 3,75 Mio. Euro von diesem Beschluss. Bettina Hagedorn, stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Abgeordnete aus Ostholstein, kommentiert die gute Nachricht:

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Veröffentlicht am 08.03.2017

08.03.2017

Am 8. März wird seit über 100 Jahren der Internationale Frauentag be-gangen und dafür genutzt, auf die noch immer nicht erreichte gesellschaftliche und berufliche Gleichstellung von Frauen aufmerksam zu machen. Bettina Hagedorn: „Noch in dieser Legislaturperiode soll mit dem Entgelttransparenzgesetz ein weiteres Kernanliegen der SPD beim Thema Gleichstellung verabschiedet werden. Es ist beschämend, dass die durchschnittlichen Bruttostundenlöhne von Frauen in Deutschland nach wie vor um 21 Prozent niedriger liegen, als die von Männern. Schon bald werden wir deshalb den Entwurf für das Entgelttransparenzgesetz, den unsere SPD-Familienministerin Manuela Schwesig nach harten Verhandlungen mit der Union im Kabinett vorgelegt hat, im Deutschen Bundestag beraten. Denn Transparenz in den Unternehmen herzustellen ist eine Grundvoraussetzung für die Bekämpfung von Lohndiskriminierung. Mit dem Entgelttransparenzgesetz sollen bis zu 14 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Recht erhalten, zu erfahren, wie sie im Vergleich zu ihren Kolleginnen und Kollegen bezahlt werden, die einer gleichen oder gleichwertigen Tätigkeit nachgehen. Außerdem sind private Arbeitgeber mit über 500 Beschäftigten zukünftig dazu aufgefordert, regelmäßig ihre Löhne auf die Einhaltung der Entgeltgleichheit im Betrieb zu überprüfen.“

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Veröffentlicht am 08.03.2017

05.03.2017

Zum Abschluss der „Sonntagsfrühstücksrunde“ trafen sich die drei Landtagskandidaten mit mir zum Foto.

Veröffentlicht am 08.03.2017

Meine Landtagskolleginnen Sandra Redmann und Regina Poersch und ich gratulieren Lars Winter zu seiner Amtseinführung.

Veröffentlicht am 07.03.2017

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