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AllgemeinMeine Bewertung der Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen SPD und Union

31.01.2018

(Foto: SPD Schleswig-Holstein)

Liebe SPD-Wählerinnen und Wähler,

liebe SPD-Mitglieder,

wie Ihr sicher alle mitverfolgt habt, gab es auf dem Sonderparteitag in Bonn am 21. Januar 2018 eine lange, aber sehr konstruktive Debatte um die uns alle bewegende Frage, ob wir in Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU auf der Grundlage des 28-Seiten-langen Sondierungspapiers starten oder nicht. Von den 642 Delegierten haben 362 mit „Ja“ und 279 Delegierte mit „Nein“ (bei einer Enthaltung) zu dem nochmals veränderten Leitantrag gestimmt, und das extrem knappe Ergebnis spiegelt damit sehr realistisch die breite Skepsis bei den Mitgliedern zu einer erneuten GroKo wider. Aber klar ist auch: Mehrheit ist Mehrheit. Der Parteivorstand hat jetzt einen klaren Verhandlungsauftrag und ich appelliere an ALLE, der SPD-Verhandlungsgruppe durch Geschlossenheit den Rücken zu stärken und die Daumen zu drücken, damit ein guter Koalitionsvertrag mit starker SPD-Handschrift ausgehandelt werden kann. Ich bin total erleichtert, dass jetzt ALLE fast 450.000 SPD-Mitglieder über das Ergebnis entscheiden werden können. Für uns in Schleswig-Holstein wird das seit 2012 der dritte Mitgliederentscheid sein und darauf bin ich stolz, denn diese aktive Beteiligung der Mitglieder gibt es in dieser Form nur in der SPD. Das nenne ich gelebte Demokratie!

Lesen sie hier meinen gesamten Brief.

Hier ist der Leitantrag des Parteitages und hier die Ergebnisse der Sondierung.

Veröffentlicht am 31.01.2018

 

Aktuelles„Full House“ beim THW-Neujahrsempfang in Neustadt! Neuer LKW samt Anhänger für das Technische Hilfswerk

29.01.2017


(Foto: Büro Hagedorn)

Der Neujahrsempfang des THW Ortsvereins Neustadt glich am 28. Januar - wie in jedem Jahr - wieder einem Treffen aller Freunde des Katastrophen- und Zivilschutzes: Abordnungen des THW Eutin und Oldenburg, von Feuerwehr und Polizei, von DLRG und anderen befreundeten Verbänden nutzten die Gelegenheit zum Gedankenaustausch nach den offiziellen Reden und Grußworten und der feierlichen Übergabe eines funkelnagelneuen LKWs samt großem Anhänger, damit die Neustädter gut ausgerüstet sind! Die Papiere dafür habe ich dem Ortsbeauftragten Frank Kaiser für den MLW4 für die Fachgruppe Infrastruktur übergeben. Den Anhänger gab es für die Bergungsgruppe.

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Veröffentlicht am 29.01.2018

 

AktuellesKreisparteitag der SPD Stormarn

27.01.2018

 

Kreisparteitag Stormarn 2018

(Foto: Bernd Marzi)

 

Der SPD-Kreisverband Stormarn ist für den Kommunalwahlkampf 2018 bestens gerüstet! Auf dem heutigen Kreisparteitag wurde eine starke Liste und ein inhaltsreiches Wahlprogramm verabschiedet. Meinen herzlichen Glückwunsch an Heinz Hartmann, der mit einem straken Ergebnis auf Listenplatz eins gewählt wurde!

Veröffentlicht am 27.01.2018

 

AktuellesNeujahrsempfang 2018 der SPD Schleswig-Holstein

23.01.2018
 
Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär
(Foto: Privat)
 
Neujahrsempfang 2018 SPD-SH
Begrüßung der Gäste gemeinsam mit Ralf Stegner, MdL Kerstin Metzner, Enrico Kreft, Dirk Diedrichs und Frank Nägele
(Foto: G. Finke)
 
Auch dieses Jahr veranstaltete die SPD Schleswig-Holstein einen großartigen Neujahrsempfang. Volles Haus, super Stimmung und mitreißende Reden von Ralf Stegner und Lars Klingbeil.

Veröffentlicht am 23.01.2018

 

Aktuelles4 Fragen - 4 Antworten: Mein kurzes Statement zu den Sondierungsergebnissen

16.01.2018

(Quelle: ARD) 
 
Mich haben viele Fragen zu den Sondierungsergebnissen erreicht. Ich habe deshalb ein kurzes Statement mit vier fragen und vier Antworten dazu verfasst, was Sie hier nachlesen können. 
 

1. Wie beurteilen Sie die erzielten Ergebnisse der Sondierungen?

Es gibt für die SPD „bittere Pillen“ – vor allem, dass CDU/CSU die – selbst schrittweise – Einführung einer „Bürgerversicherung“ komplett abgeblockt haben. Aber während im Jamaika-Papier noch steht, dass „die private Vorsorge“ – auch in der Alterssicherung - gestärkt werden solle, stärkt unser Sondierungspapier ausdrücklich die gesetzliche Rentenversicherung, bekennt sich zu einer höheren „Grundrente“ für langjährig Versicherte mit geringer Rentenerwartung und entlastet alle Beitragszahler der gesetzliche Krankenversicherung (GKV) künftig um die so genannten „Zusatzbeiträge“, was einen Durchschnittsverdiener um rund 200 Euro im Jahr entlasten wird. Insgesamt ist allein das eine Entlastung der Beschäftigten um ca. fünf Milliarden Euro, die künftig von den Arbeitgebern zu schultern sein werden. Das ist gerecht und für alle Normalverdiener ein extrem wichtiger Punkt, weswegen gerade Gewerkschaften und Sozialverbände die SPD auffordern, in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Im Gesundheits- und Pflegebereich – z.B. mit der Abschaffung des Schulgeldes für die Ausbildung von Physio-, Psycho-, Ergotherapeuten und Logopäden, so wie wir es im Juni 2017 bereits für die Pflegeberufe beschlossen haben, sehe ich für unseren Gesundheitsstandort Schleswig-Holstein viel Positives, ebenso beim Ausbau der Bildungschancen mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich. Und vor allem das Europa-Kapitel ist ein echter Aufbruch.

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Veröffentlicht am 16.01.2018

 

PressemitteilungenSondierungsabschluss mit Licht und Schatten: Auf Druck der SPD soll Ausbildung in allen Heilberufen kostenfrei werden

12.01.2018 

 
Der heutige Sondierungsabschluss zwischen der SPD und der Union hat aus meiner Sicht Licht und Schatten. Das SPD-Kernanliegen – die Einführung der Bürgerversicherung – ist leider an der CDU/CSU gescheitert. Dennoch freue ich mich insbesondere über zwei Punkte, die für den Gesundheitsstandort im Norden mit dem steigenden Fachkräftemangel in allen Heilberufen sowie für alle Krankenversicherten enorm wichtig sind. Hier meine Pressemitteilung dazu: 

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Veröffentlicht am 16.01.2018

 

AktuellesNeujahrsempfang 2018 in der Gemeinde Scharbeutz

13.01.2018
 
Mitglieder des Ortsvereines Scharbeutz: (vrnl) Martin Kurdt, Joerg Schimeck und Jürgen Brede mit der Landtagsabgeordneten Sandra Redmann
(Foto: Privat)
 
Nach dem „offiziellen Teil“ beim Neujahrsempfang in Scharbeutz verbrachte ich den Abend bei einer netten Klön-Runde mit MdL Sandra Redman und den SPD-Kollegen Jürgen Brede, Joerg Schimeck und Martin Kurdt. Dem Ortsverein Scharbeutz wünsche ich alles Gute für die Kommunalwahl im Mai 2018! 

Veröffentlicht am 13.01.2018

 

AktuellesTSV Pansdorf zeigt Herz - Bettina Hagedorn ist wieder Schirmherrin

13.01.2018
 
v.r.n.l.: Timo Schneider (Organisator) Jutta Burchard, Silke Rosenfeld (Kinder auf Schmetterlingsflügeln)
(Foto: Privat)
 
Heute fand das Fußballturnier des TSV Pansdorf statt. Ich freue mich sehr darüber, zum dritten Mal in Folge Schirmherrin dieser großartigen Aktion zu sein. Zum 4. Mal werden dort tausende Euros zu Gunsten der Kinderhospiz-Arbeit gesammelt! Klasse Engagement von Timo Schneider und seinem Ehrenamts-Team! 

Veröffentlicht am 13.01.2018

 

AktuellesNeujahrsempfang 2018 in Bad Malente

13.01.2018
 
Landtagsabgeordnete Regina Poersch und die Malenter Musikerin Lene Krämer
(Foto: Privat)
 
Landtagsabgeordnete Regina Poersch und die Familie Kardel aus Bad Malente
(Foto: Privat)
 
Auch dieses Jahr war es ein Großartiger Neujahrsempfang in Bad Malente! Rund 200 Gästen genossen das kurzweilige, informative und stimmungsvolle Programm! Für besondere Momente sorgten Lene Krämer und der Pianist Stefan mit ihrer wunderbaren Musik. Herzlichen Dank für die super Veranstaltung an die Bürgermeisterin Tanja Rönck. 

Veröffentlicht am 13.01.2018

 

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