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Nachrichten zum Thema Aktuelles

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AktuellesMeine Tradition vor Ort: Rathausgespräche

08.12.2016
 

Bei meinem Gespräch im Rathaus der Stadt Bad Schwartau wurde mir der Forderungskatalog übergeben.
(Foto: Sebastian Prey, Lübecker Nachrichten)
 
Ich besuche regelmäßig fraktionsübergreifend alle Bürgermeister und Amtsvorsteher meines Wahlkreises mit ihren ehrenamtlichen Gremien und Verwaltungsmitarbeitern, um mich mit ihnen über aktuelle Probleme in den Kommunen – insbesondere an der Schnittstelle zur Bundes- und Landespolitik – auszutauschen. Solche Rathausgespräche haben für mich seit dem Beginn meiner Zeit als Bundestagsabgeordnete Tradition. In diesem Jahr habe ich bereits 17 Rathausgespräche hinter mir, zuletzt am 7. und 8. Dezember in Bad Schwartau, im Amt Nordstormarn und im Amt Lensahn. Auch in 2017 werden weitere Termine folgen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen immer wieder die Integration von Flüchtlingen, aber auch andere vor Ort wichtige Themen wie etwa der Kita-Ausbau, der soziale Wohnungsbau und der Tourismus und natürlich die geplante Fehmarnbeltquerung und die Hinterlandanbindung.
 
Bei meinem Gespräch zum Beispiel in Bad Schwartau mit dem Bürgermeister Dr. Uwe Brinkmann, Vertretern aller Fraktionen und Mitgliedern von Bürgerinitiativen wurde mir ein Forderungskatalog für mehr Schutz bei der Hinterlandanbindung für Bad Schwartau übergeben. Dieser Forderungskatalog wurde an Bundesverkehrsminister Dobrindt und Ministerpräsident Torsten Albig geschickt.

Veröffentlicht am 08.12.2016

 

AktuellesWeihnachtsliederhefte bringen wieder viel Freude

04.12.2016

Weihnachtsliederheftaktion AWO Lensahn
Begleitet von der Akkordeonspielerin Elke Prüß sangen wir, Jens Puschmann (SPD OV Lensahn), Edeltraud Kammel und Dr. Jürgen Fein (Vorstand AWO), bei der AWO-Seniorenfeier in Lensahn mit den Gästen Weihnachtslieder.
(Foto: Sven Claussner)
 
Advents- und Weihnachtslieder gehören einfach zum Weihnachtsfest dazu. Es ist immer etwas ganz Besonderes, im Kreis der Familie, mit Freunden oder Bekannten zu singen. Und so besuche ich gerade wieder viele Seniorenheime und Weihnachtsfeiern um mein aktuelles Weihnachtsliederbuch mit den 50 schönsten Weihnachtsliedern erneut in meinem Wahlkreis zwischen Fehmarn und Reinfeld zu verteilen. Die Nachfrage ist so riesig, dass ich bis Weihnachten 2.000 Weihnachtsliederhefte verteilen werde.

Veröffentlicht am 05.12.2016

 

Aktuelles24. Februar 2017: Bahnchef Dr. Rüdiger Grube kommt auf Einladung von Bettina Hagedorn ganztägig nach Ostholstein!

02.12.2016


Die Präsentation der DB hier für Sie zur Information
 
Bereits im August 2016 hatte die Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn als zuständige Berichterstatterin für den Verkehrsbereich im Haushaltsausschuss Bahnchef Dr. Rüdiger Grube nach Ostholstein zu Gesprächen in den Kommunen entlang der geplanten Hinterlandanbindung zur Fehmarn-Beltquerung eingeladen, und am 5. September hatte der Bahnchef seinen fast ganztägigen Besuch als ihr Gast am Freitag, den 24. Februar fest zugesagt. Diesen Termin bekräftigte er bei seinem heutigen Auftritt im Rechnungsprüfungsausschuss verbunden mit der Zusage, alle Forderungen des Ausschusses zur Fehmarnsundbrücke hundertprozentig zu erfüllen – eine gute Nachricht für die Region! Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses:

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Veröffentlicht am 02.12.2016

 

AktuellesSPD stoppt Privatisierungspläne von Schäuble! Hagedorn: Infrastrukturgesellschaft bleibt zu 100 Prozent in Bundeshand

24.11.2016


Bettina Hagedorn mit dem SPD-Fraktionsvize für Verkehr, Sören Bartol
 
Mit dem Grundsatzbeschluss von Kanzlerin und Ministerpräsidenten vom 14. Oktober 2016 zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen samt der Gründung einer privatrechtlich organisierten Infrastrukturgesellschaft Verkehr sorgte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bei der SPD für Aufregung: Er sah im für Dezember vorgesehenen Kabinettsbeschluss die Einbindung privaten Kapitals durch Teilprivatisierung von bis zu 49 Prozent für die zu gründende Bundesfernstraßenverwaltung vor. Gegen diese Pläne legte Vizekanzler Sigmar Gabriel – erfolgreich – sein Veto ein und setzte damit die Beschlusslage der SPD-Bundestagsfraktion vom 12. Januar 2016 eins zu eins durch. Bettina Hagedorn, stellvertretende SPD-Sprecherin im Haushaltsausschuss und Berichterstatterin für Verkehr – und damit im parlamentarischen Verfahren zur Grundgesetzänderung für die Gründung einer Infrastrukturgesellschaft zuständige SPD-Abgeordnete – jubelt:

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Veröffentlicht am 24.11.2016

 

AktuellesHaushaltsausschuss beschließt Entlastung von Ländern und Kommunen bei Integration um 9,6 Mrd. Euro bis 2018

22.11.2016


(Foto: studio kohlmeier berlin)
 
In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss beschlossen, die Länder und Kommunen erneut milliardenschwer bei den Kosten für die Integration zu entlasten. Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und stellvertretende Sprecherin der SPD im Haushaltsausschuss, erklärt dazu: 

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Veröffentlicht am 23.11.2016

 

AktuellesBettina Hagedorn redet zwei Mal in der abschließenden 2./3. Lesung des Bundeshaushalts 2017

22.11.2016

In der Sitzungswoche vom 21. bis 25. November berät der Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2017 abschließend in 2./3. Lesung. Ich habe am Mittwoch in der fast vierstündigen Generalaussprache zur Regierungspolitik mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, der „Elefantenrunde“, 10 Minuten für die SPD-Fraktion geredet. Hier wurde auch über den Etat des Bundeskanzleramtes beraten.

Am Freitag habe ich vormittags zwischen 9 und 11 Uhr ein zweites Mal geredet, diesmal 19 Minuten als zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss zum Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur. Thematische Schwerpunkte waren neben dem Haushalt 2017 - hier insbesondere der massive Personalaufwuchs in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung - unter anderem der Regierungsentwurf zum Bundesverkehrswegeplan und die Infrastrukturgesellschaft.

Beide Reden können Sie wie gewohnt auf www.bundestag.de live mitverfolgen oder im Nachhinein auf meiner Homepage unter der Rubrik "Reden" ansehen.

Veröffentlicht am 22.11.2016

 

AktuellesBettina Hagedorn im Gespräch mit den Polizei-Gewerkschaftlern aus Neustadt

18.11.2016


Gewerkschaftler der Bundespolizei Rüdiger Richter, Michael Alka, Dirk Stooß und Torsten Witt (v.l.n.r.) treffen Bettina Hagedorn auf dem Gelände der Ancora Marina in Neustadt.
(Foto: Bundespolizei See)
 
Am Freitag, den 18.11.2016, habe ich mich zu einem konstruktiven Austausch mit den Gewerkschaftlern der Bundespolizei See in Neustadt getroffen, um von den vom Haushaltsausschuss in der letzten Woche beschlossenen neuen Stellen - insgesamt immerhin 7.000 für die Bundespolizei bis 2020 - und die Beschaffung der drei neuen Einsatzschiffe für die Bundespolizei See zu informieren. Mit dabei waren Dirk Stooß, Vorsitzender der GdP-Direktionsgruppe Küste, Rüdiger Richter, Vorsitzender des Personalrats vom Direktionsbereich See in Neustadt, Michael Alka, Vorsitzender der GdP-Kreisgruppe Küste, und Torsten Witt, stellvertretender Vorsitzender der GdP-Kreisgruppe Küste.

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Veröffentlicht am 21.11.2016

 

AktuellesHagedorn trifft Vertreter des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung in Berlin: Musterbeispiel für Bürgerbeteiligung!

21.11.2016


Mit den Vertretern des Projektbeirats im Paul-Löbe-Haus
 
Der im Januar 2016 beschlossene, von mir initiierte, Bundestagsantrag „Menschen- und umweltgerechte Realisierung europäischer Schienennetze“ hat in der Region rund um die geplante Schienenanbindung der Fehmarnbeltquerung viel Beachtung gefunden. Aus diesem Anlass sind 21 Vertreter des Projektbeirats beim Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung am 21. November nach Berlin gereist, um sich mit mir und Vertretern der weiteren Bundestagsfraktionen zu einem zweistündigen Gespräch zu treffen.

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Veröffentlicht am 21.11.2016

 

AktuellesBeim traditionellen Grünkohlessen der SPD Stockelsdorf – Ehrungen und Jubiläum 2017 im Mittelpunkt

18.11.2016

Josef Wäsche konnte ich die Goldene Ehrennadel für 50 Jahre Parteizugehörigkeit überreichen.
(Foto: Ralf Labeit)
 
Bei der Mitgliederversammlung am Freitag, den 18. November 2016 im Bürgersaal des Herrenhauses wurden traditionell Mitglieder für ihre langjährige Treue geehrt. Gerne folgte ich der Einladung des Genossen und Vorsitzenden des OV Stockelsdorf Ralf Labeit. In den nächsten Wochen und Monaten warten große Herausforderungen auf den Ortsverband, die Landtags- und Bundestagswahl 2017, dann 2018 die Kommunalwahl und 2019 die Europawahl. Hinzu kommt noch die Aufstellung eines eigenen SPD Bürgermeisterkandidaten bei der Wahl 2018, das fordert großes finanzielles und personelles Engagement aller Beteiligten. Ein besonders großes Ereignis steht dem SPD-Ortsverein Stockelsdorf 2017 ins Haus, den am 25.März soll das 125-jährige Bestehen gefeiert werden. „Gerade in der derzeitigen politischen Lage ist die Zeit für die Sozialdemokratie reif. Die Nationalisten regieren in Polen und auch in allen skandinavischen Regierungen mit. Europa ist bedroht und dadurch ist auch der Frieden bedroht.“
 

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Veröffentlicht am 19.11.2016

 

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