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Nachrichten zum Thema Allgemein

 

AllgemeinSundbrücke und FBQ waren Thema beim Rathausgespräch auf Fehmarn

14.02.2018

Mit Fehmarns Bürgermeister Jörg Weber und der Bürgervorsteherin Brigitte Brill und den Fraktionsvorsitzenden

(Foto: privat)

 

Am Dienstag, 13.02.2018, war ich auf Fehmarn zum Rathausgespräch mit Bürgermeister Jörg Weber, Bürgervorsteherin Brigitte Brill, sowie Vertretern aller Fraktionen im Rathaus Fehmarn und der Verwaltung. Themen waren unter anderem Chancen der Städtebauförderung, die dringende Sanierung der Fehmarnsundbrücke, die geplante feste Fehmarnbeltquerung und die Arbeit im Dialogforum. Ein weiterer Programmpunkt war auch mein Bericht zur den Chancen im neuen Berliner Koalitionsvertrag. Vielen Dank für gute Gespräche einen und einen spannenden Nachmittag.

 

Veröffentlicht am 14.02.2018

 

AllgemeinBildungspaket: Koalitionsvertrag soll 14,5 Mrd. Euro für moderne Schulen und Kitas garantieren

13.02.2018

Am 30.06.2017 gemeinsam mit der jetztigen geschäftsführenden Frauenministerin Katarina Barley am Brandenburger Tor zur Feier der "Ehe für alle"
(Foto: J. Kahrs)

Meine Pressemitteilung von heute, 13.02.2018 zum Bildungspaket im Koalitionsvertrag: 

Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, bewertet das im Koalitionsvertrag vorgestellte „Bildungspaket“ als herausragend für Länder und Kommunen, für Schüler, Eltern und Pädagogen. Die GroKo verpflichtet sich, 14,5 Mrd. Euro für moderne Schulen und Kitas zu investieren und dafür das bisher im Grundgesetz geltende „Kooperationsverbot“ zwischen Bund und Ländern quasi abzuschaffen – dennoch wird den Ländern weiterhin die Kultushoheit garantiert.

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Veröffentlicht am 13.02.2018

 

AllgemeinKoalitionsvertrag stärkt Lärmschutz an der Schiene und mehr Bürgerbeteiligung

09.02.2018

Foto: studio kohlmeier berlin

 

Meine Pressemitteilung von heute: 

Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, freut sich über Passagen im vorgelegten Koalitionsvertrag, die Ostholstein massiv zu Gute kommen – wenn die Große Koalition denn kommt!

Veröffentlicht am 09.02.2018

 

AllgemeinRathausgespräch in Bad Malente - leider ohne Bürgermeisterin

06.02.2018

Auch die Landtagsabgeordnete Regina Poersch war beim Rathausgespräch in Bad Malente dabei (Foto: privat)

 

Das war auch etwas Neues in meiner Reihe der Rathausgespräche: Leider konnte die Bürgermeisterin von Bad Malente Tanja Rönck krankheitsbedingt am 5. Februar 2018 nicht dabei sein. Das Gespräch fand trotzdem statt - sie hatte gut vorbereitete Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter geschickt, sodass wir viele Punkte gemeinsam klären konnten. Unter anderem ging es um den KiTa-Ausbau, den Schulneubau sowie das Städtebauförderungsprogramm, bei dem der Bund Geld für die Kommunen bereitstellt. Auf diesem Weg noch einmal gute Besserung und schnelle Genesung an Taja Rönck! 

Veröffentlicht am 06.02.2018

 

AllgemeinScandlines-Neujahrsempfang in Berlin: FBQ großes Thema

02.02.2018


Mit dem Betriebsratsvorsitzenden von Scandlines Bernd Friedrichs und meiner Bundestagskollegin Gabi Hiller-Ohm aus Lübeck. Im Hintergrund Malte Siegert vom NABU.
(Fotos: Büro Hagedorn)
 
Der Neujahrsempfang von Scandlines in Berlin war dieses Mal besonders gut besucht. Am Donnerstagabend, 1. Februar 2018, hatte die Reederei in die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft geladen, um mit uns Bundestagsabgeordneten über die gute Entwicklung von Scandlines, vor allem im Bereich der Hybridfähren und Zero-Emission-Fähren, zu diskutieren. Zur Freude von Scandlines habe ich verkündet, dass ich auch in der 19. Wahlperiode des Bundestages erneut die Finanzen des Bundesverkehrsministeriums als Arbeitsschwerpunkt habe und auch weiterhin im Rechnungsprüfungsausschuss sein werde, der sich mit den kritischen Berichten des Bundesrechnungshofes zur Fehmarnbeltquerung  (FBQ) beschäftigt. Dieses Mal in Berlin mit dabei waren auch Vertreter des Aktionsbündnisses gegen die geplante FBQ sowie viele Bürgermeister der von der Hinterlandanbindung betroffenen Gemeinden. Besonders der SPD-Bürgermeister von Fehmarn, Jörg Weber, betonte die wirtschaftliche Bedeutung des Fährbetriebs von Scandlines für die gesamte Insel.
 

Veröffentlicht am 02.02.2018

 

AllgemeinRechnungsprüfungsausschuss verabschiedet langjährigen Sekretariatsleiter

01.02.2018


Zusammen mit den alten Kollegen vom Rechnungsprüfungsausschuss
(Fotos: Büro Hagedorn)

Am 31. Januar habe ich zusammen mit meinen Kollegen nach der konstituierenden Sitzung des Haushaltsausschusses den langjährigen Sekretariatsleiter des Rechnungsprüfungsausschusses Claus-Peter Pliske in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Mit ihm habe ich insbesondere in der vergangenen Wahlperiode als Rechnungsprüfungsausschussvorsitzende sehr gut zusammengearbeitet. Insgesamt hat Herr Pliske 53 Sitzungen vor- und nachbereitet. Alleine in den vergangenen vier Jahren waren es 36 Sitzungen, 375 Berichte und circa 300 Bemerkungen.

Für das leibliche Wohl hatte ich frisch geräucherten Fisch aus dem Wahlkreis mitgebracht, der von meinem Büro fachgerecht zubereitet wurde.

 

Veröffentlicht am 01.02.2018

 

AllgemeinMeine Bewertung der Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen SPD und Union

31.01.2018

(Foto: SPD Schleswig-Holstein)

Liebe SPD-Wählerinnen und Wähler,

liebe SPD-Mitglieder,

wie Ihr sicher alle mitverfolgt habt, gab es auf dem Sonderparteitag in Bonn am 21. Januar 2018 eine lange, aber sehr konstruktive Debatte um die uns alle bewegende Frage, ob wir in Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU auf der Grundlage des 28-Seiten-langen Sondierungspapiers starten oder nicht. Von den 642 Delegierten haben 362 mit „Ja“ und 279 Delegierte mit „Nein“ (bei einer Enthaltung) zu dem nochmals veränderten Leitantrag gestimmt, und das extrem knappe Ergebnis spiegelt damit sehr realistisch die breite Skepsis bei den Mitgliedern zu einer erneuten GroKo wider. Aber klar ist auch: Mehrheit ist Mehrheit. Der Parteivorstand hat jetzt einen klaren Verhandlungsauftrag und ich appelliere an ALLE, der SPD-Verhandlungsgruppe durch Geschlossenheit den Rücken zu stärken und die Daumen zu drücken, damit ein guter Koalitionsvertrag mit starker SPD-Handschrift ausgehandelt werden kann. Ich bin total erleichtert, dass jetzt ALLE fast 450.000 SPD-Mitglieder über das Ergebnis entscheiden werden können. Für uns in Schleswig-Holstein wird das seit 2012 der dritte Mitgliederentscheid sein und darauf bin ich stolz, denn diese aktive Beteiligung der Mitglieder gibt es in dieser Form nur in der SPD. Das nenne ich gelebte Demokratie!

Lesen sie hier meinen gesamten Brief.

Hier ist der Leitantrag des Parteitages und hier die Ergebnisse der Sondierung.

Veröffentlicht am 31.01.2018

 

AllgemeinSeniorennachmittag mit Liederheften in Seeretz

07.09.2017
 

(Foto: Privat)
 
Mit politischem Material und natürlich dem 3. Band unserer schönsten Volklieder, besuchte ich am 07. September den Seniorentreff in der Begegnungsstätte Seeretz. Es wurde ein schöner und gesangsreicher Nachmittag, bei dem auch die politischen Diskussionen nicht zu kurz kamen.

Veröffentlicht am 07.09.2017

 

AllgemeinBesuch des Wochenmarkts auf Fehmarn

23.08.2017


(Foto: SPD Fehmarn)

Am Mittwoch, den 23. August, traf ich mich mit dem Ortsverein der SPD Fehmarn, um auf dem Wochenmarkt in Burg Informationsmaterial zu verteilen und Gespräche zu führen. Bei perfektem Wetter auf der Sonneninsel war die Stimmung natürlich besonders gut.

Veröffentlicht am 25.08.2017

 

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