In der Anlage finden Sie den Brief von Bettina Hagedorn an Olav Rieck vom 21.10.2011 zur Absage der 1. Veranstaltung 2011

Am 2./3. Dezember 2011 sollte die erste Veranstaltung „Menschen mit Behinderung“ im Deutschen Bundestag stattfinden – und Olav Rieck aus Zarpen freute sich auf seine Teilnahme, die durch die Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn ermöglicht wurde. Doch damals musste der Bundestagspräsident Lammert die Veranstaltung absagen, weil die erfreuliche Anmeldung von 100 Rollstuhlfahrern die Organisatoren vor angeblich unlösbare Probleme stellte – peinlich für die Bundestagsverwaltung, was 2011 bundesweit für Schlagzeilen sorgte (Schriftwechsel in der Anlage).

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Veröffentlicht am 26.10.2012

Bettina Hagedorn und Lars Winter mit dem Vorstand der SPD-Neustadt

Auf der Jahreshauptversammlung der SPD-Neustadt am 01.10.12 wurde der alte Vorstand unter der Vorsitzenden Regina Frahm erneut wiedergewählt. Die Genossen konnten im Anschluss mit der neuen Bürgermeisterin aus Neustadt, Dr. Tordis Batschneider, der Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn und dem Landtagsabgeordneten Lars Winter über die aktuellen landes- und bundespolitischen Themen diskutieren.

Veröffentlicht am 25.10.2012

Am Freitag, den 19. Oktober hat Bettina Hagedorn im Rahmen der Debatte zum Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2012 verbunden mit der Diskussion zur Umsetzung des Fiskalvertrags als stellvertretende Haushaltspolitische Sprecherin der SPD geredet. Die Rede können Sie sich hier ansehen.

Veröffentlicht am 19.10.2012

Am Donnerstag, den 27. September wurde im Plenum über die Festsetzung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für das Jahr 2013 (Beitragssatzgesetz 2013) sowie über einen SPD-Antrag zur Schaffung eines Demographie-Fonds beraten. In der Debatte habe auch ich gesprochen. Alle meine Reden können Sie auf meiner Homepage unter "Reden" ansehen, zur weiteren Information finden Sie mein Papier zum Haushalt 2013 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in der Rubrik "Infopapiere".

Veröffentlicht am 25.09.2012

Nicht auf allen Seiten stösst der Vorstoß, die zweite Sundquerung in den Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen, auf ungetrübten Optimismus: Bettina Hagedorn bewertet die Anmeldung seitens des Landes auf "vordringlichen Bedarf" für den Bundesverkehrswegeplan, zwar insofern als positiv, als das Land sich damit das Votum des Dialogforums zu eigen macht und in Berlin Gewicht verleiht – zu glauben, dass damit die erforderlichen Millionen angesichts klammer Kassenlage und der ab 2016 einzuhaltenden Schuldenbremse im Bund tatsächlich ganz sicher fließen sei allerdings blauäugig.

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Veröffentlicht am 14.09.2012

Zum Thema Bundeshaushalt 2013 möchte ich Ihnen aktuell einen Artikel der Frankfurter Neuen Presse empfehlen, der thematisiert, wie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sich den Haushalt schön rechnet. In diesem Artikel weise ich darauf hin, dass Schwarz-Gelb unverantwortlicherweise von einer bis 2016 sehr positiven Konjunktur ausgeht. Auf dieser Grundlage kürzt die Bundesregierung vor allem strukturell 36,5 Milliarden Euro bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik bis 2016.

Den Artikel "Sparen? Wir doch nicht!", erschienen am 08.09.2012 in der Frankfurter Neuen Presse, können Sie auf der Internetpräsenz der FNP abrufen.

Veröffentlicht am 12.09.2012

Mitglieder der Landesgruppe Schleswig-Holstein mit Feuerwehr-Führungskräften. Vorne links neben mir steht Hans-Peter Kröger, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes. Foto: Rico Thumser/DFV

Rund 450 Gäste, darunter etwa 100 Mitglieder des Deutschen Bundestages kamen am 12. September zur Berliner Feuerwehrwache nach Tiergarten um dort am 7. Berliner Abend des Deutschen Feuerwehrverbandes mit den zahlreich anwesenden Feuerwehr-Führungskräften aus ganz Deutschland über die Sicherung der Mittel für die Katastrophenschutz-Fahrzeuge zu diskutieren. Für mich ist das immer ein sehr wichtiger Termin, da z.B. die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen für den Katastrophenschutz ein elementarer Bestandteil der Fuhrpark Modernisierung der mit vielen ehrenamtlichen Helfern aktiven Verbände in Ostholstein, Stormarn und im ganzen Land bleibt. Auch ich habe mich in der Vergangenheit für diese Investitionen eingesetzt und Erfolge erzielen können und werde auch in Zukunft bei diesem bedeutsamen Thema am Ball bleiben.

Veröffentlicht am 12.09.2012

Schwarz-Gelb legt in diesen Tagen den Entwurf für den Bundeshaushalt 2013 vor. Ich habe mich als zuständige Hauptberichterstatterin mit dem Einzelplan 11 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auseinandergesetzt. Meine detaillierte Analyse der Schwarz-Gelben Sozialkürzungen, vor allem im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik, finden Sie hier.

Veröffentlicht am 11.09.2012

Der neue Vorstand der Jusos Ostholstein

Am Sonntag, den 02.09.12 trafen sich die Jusos Ostholstein zur Jahreshauptversammlung in Süsel. Nach Entlastung des vorherigen Vorstandes wählten die Jusos ihren neuen Vorstand. Alter und neuer Vorsitzender ist Niclas Dürbrook. Bettina Hagedorn gratulierte allen Vorstandsmitgliedern herzlich und freut sich auf eine weitere gute und konstruktive Zusammenarbeit. Weitere Punkte auf der Tagungsordnung waren das Kommunalprogramm 2013 und Antragsberatungen.

Veröffentlicht am 02.09.2012

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