Mit Dirk Dähn und Dorothee Reese vom Kinderschutzbund und Felizitas Furhmann von den Sana Klinken Ostholstein (Foto: SPD-Bundestagsfraktion)

Seit 13 Jahren lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn jedes Jahr engagierte Betriebs- und Personalräte aus Ostholstein zur bundesweiten und prominent besetzten Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin ein – so auch 2015, als zum 20. Jubiläum am 10. Juni unter dem Motto „Neue Formen der Arbeit – Selbstbestimmt und Mitbestimmt“ ca. 400 Betriebs- und Personalräte aus der ganzen Republik sich im Reichstag über den Einfluss der Digitalisierung auf die Arbeitswelt informierten und diskutierten. Mit dabei waren aus Ostholstein Felizitas Fuhrmann (Sana Klinik Ostholstein), Klaus Geffken (AMEOS Gruppe Neustadt) sowie Dorothee Reese und Dirk Dähn (beide Kinderschutzbund).

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Veröffentlicht am 12.06.2015

Hagedorn: Massive Unterstützung für die Aufnahme und Förderung von Flüchtlingen beschlossen!

Bund entlastet Länder und Kommunen erneut in Milliardenhöhe Hagedorn: „Massive Unterstützung für die Aufnahme und Förderung von Flüchtlingen beschlossen!“ In seiner heutigen Sitzung hat der Deutsche Bundestag mit dem Nachtragshaushalt 2015 die Bereitstellung enormer Finanzmittel zur Verstärkung der Flüchtlingshilfe und die Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen beschlossen.

Die stellvertretende haushaltspolitische und stellvertretende kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Bettina Hagedorn, erklärt dazu: „Die Große Koalition in Berlin mobilisiert mit diesem Nachtragshaushalt rund 16 Mrd. Euro zusätzlich und setzt damit einerseits das zentrale Versprechen um, Investitionen beim Breitbandausbau speziell im ländlichen Raum, bei Schiene, Straße und Wasserwegen sowie bei der verstärkten Förderung von Gebäudesanierung und mehr Energieeffizienz massiv zu fördern, und andererseits Investitionen speziell finanzschwacher Kommunen vor allem in Bildungseinrichtungen von der Krippe bis zur Schule im Umfang von allein 3,5 Mrd. Euro bis 2018 mit bis zu 90 Prozent Bundesmitteln zu unterstützen. Zusätzlich profitieren alle Kreise, Städte und Gemeinden dadurch, dass die bereits beschlossene Entlastung von 1 Mrd. Euro pro Jahr für 2017 auf 2,5 Mrd. Euro aufgestockt wird. Ich bin froh, dass wir als Sozialdemokraten in den Verhandlungen mit der CDU/CSU dieses stolze Ergebnis für die Kommunen erzielen konnten.“

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Veröffentlicht am 21.05.2015

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Bettina Hagedorn ist am 16. Mai 2015 zusammen mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Lars Winter nach Lolland gereist – sie folgte damit der Einladung des Folketing-Abgeordnete Lennart Damsbo-Andersen und des Bürgermeisters der Kommune Lolland, Holger Schou Rasmussen. Hauptthema der vier deutsch-dänischen Sozialdemokraten war die Sorge der Menschen in Ostholstein, dass - bedingt durch Bauverzögerungen der deutschen Hinterlandanbindung bis möglicherweise 2028 oder länger – nach Fertigstellung des Belttunnels jahrelang Güterzüge über die Sundbrücke und Bestandstrasse rollen könnten. Fakt ist, dass Verkehrsminister Dobrindt für genau dieses Szenario die Deutsche Bahn im Februar 2015 beauftragt hat, eine Elektrifizierung der bestehenden Sundbrücke und die Machbarkeit von Güterverkehr auf der Bestandstrasse als „Zwischenlösung“ zu prüfen.

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Veröffentlicht am 18.05.2015

Am 9. Mai findet erstmals deutschlandweit der Tag der Städtebauförderung statt. Grund für die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein, Bettina Hagedorn, die Bedeutung des 1971 von der Regierung Willy Brandt eingeführten Bundesförderprogramms für die Region Ostholstein/Nordstormarn zu würdigen. 

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Veröffentlicht am 11.05.2015

Die SPD-Bundestagsabgeordnete für Ostholstein, Bettina Hagedorn, begrüßt den heutigen Beschluss des Bundesrates, die Verlegung der geplanten 380-kV-Trasse von Göhl nach Lübeck teilweise als Erdkabel zu ermöglichen: „Ich freue mich riesig über den Bundesratsbeschluss zur Aufnahme unserer Ostküstenleitung in die Reihe der Pilotvorhaben für Erdverkabelung. Sigmar Gabriel hatte mir ja bereits in seiner Antwort vom 18. März vorsichtige Hoffnung darauf gemacht, dass mein langjähriges Engagement zusammen mit der SPD Ostholstein Erfolg haben könnte. In enger Kooperation mit Ministerpräsident Torsten Albig hat auch das Land jetzt anerkannt, dass wir nach als 10 Jahren Diskussion und Aufklärung dem Ziel einer verträglichen Trasse in Ostholstein, die zum Teil als Erdkabel verlegt werden kann, nahe sind. Ich gehe davon aus, dass die Große Koalition im Bundestag dem Bundesrat folgt und das Gesetz zum Energieleitungsbau in 2./3. Lesung mehrheitlich beschlossen wird, so dass wir endlich die Früchte unserer Arbeit ernten können!“

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Veröffentlicht am 08.05.2015

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Veröffentlicht am 29.04.2015

„Was lange währt, wird endlich gut!“ mit diesen Worten kommentieren die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Sönke Rix und Bettina Hagedorn als stellv. haushaltspolitische Sprecherin der  SPD-Bundestagsfraktion den heute nach zähen Verhandlungen gefassten Beschluss des Haushaltsausschusses zur erwarteten Richtlinie der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), mit der zukünftig die verbilligte Abgabe von Bundeswehrgrundstücken und -gebäuden an bis zu 34 Kommunen in Schleswig-Holstein – insbesondere zur Unterbringung von Flüchtlingen – geregelt wird. Sönke Rix: „Auf diese Richtlinie haben viele Kommunalpolitiker und insbesondere die Kreispolitiker in Rendsburg-Eckernförde insbesondere mit Blick auf die angestrebte Unterbringung von Flüchtlingen in der ehemaligen Standortverwaltung in Rendsburg händeringend gewartet. Ich bin froh, dass es mit dem heutigen Haushaltsausschussbeschluss noch maßgebliche Verbesserungen der BIMA-Richtlinie gegeben hat.“

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Veröffentlicht am 22.04.2015

(Foto: Studio Kohlmeier)

„Es ist gut, dass Merkel die deutsch-dänische Freundschaft mit Thorning-Schmidt im 60. Jahr der Bonn-Kopenhagener Verträge würdigt. Diese gute Nachbarschaft lebt auch ohne überflüssige Verkehrsprojekte der Gigantomanie und Ressourcenverschwendung. Beide Regierungschefinnen sind für Realitätssinn und Pragmatismus bekannt. Die Beltquerung sollte 2008 auf beiden Seiten insgesamt ca. 5,5 Mrd. Euro kosten – jetzt werden es wohl mindestens 10 Mrd. Euro insgesamt. Für aktuell 5.000 Autos täglich soll der längste Tunnel der Welt gebaut werden, obwohl die 48 Fähren täglich den prognostizierten Verkehr auch künftig hervorragend bewältigen können und gleichzeitig über 1.000 Menschen in beiden Ländern auf Dauer gute Arbeitsplätze sichern. Der Staatsvertrag gilt mit dem Art. 22, der beiden Regierungschefinnen die Chance mindestens auf ein Moratorium beschert – vernünftig wäre allerdings eine Vollbremsung, da bislang nur Planungskosten ausgegeben wurden.“ 

Veröffentlicht am 17.04.2015

Ansgar Löcke von der Insel Fehmarn absolvierte während seiner Semesterferien vom 16.02. bis 02.04. ein siebenwöchiges Praktikum im Bundestagsbüro von Bettina Hagedorn. Der 24-jährige Englisch- und Publizistik-Student nutzte die vorlesungsfreie Zeit, um sich den politischen Betrieb und die Arbeit des Bundestags genauer anzuschauen.

Bettina Hagedorn: „Besonders interessant waren für Ansgar als Fehmaraner natürlich die aktuellen Entwicklungen bei der festen Beltquerung. Während seiner Zeit bei uns wurde bekannt, dass die Kosten auf deutscher Seite auf gut 2 Mrd. Euro und auf dänischer Seite auf 7,4 Mrd. Euro rapide ansteigen werden und sich die Eröffnung des Tunnels noch mindestens bis 2024 verzögert – wobei in diesem Zeitplan höchstwahrscheinliche Verzögerungen durch Klageverfahren noch nicht einmal berücksichtigt sind. Auch den Umgang zwischen Politik und Medien konnte er täglich nachvollziehen: Nicht nur, dass ich am 12. März mit dem NABU für einen Tag zu Pressegesprächen nach Kopenhagen gereist bin, auch Interviews vor laufender Kamera zu Fehmarnbelt oder zu Hubschraubern auf Nord- und Ostsee hat Ansgar mitverfolgen können."

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Veröffentlicht am 02.04.2015

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