Die Parteischule der SPD Kiel zu Besuch in Eutin.
 

Die Parteischule der SPD Kiel war am Samstag, den 13.06.15 wieder auf Tour. Diesmal waren sie unter anderem zu Gast bei der SPD Eutin. Bevor sich die Genossinnen und Genossen im Schlosspark über den Stand der Landesgartenschau 2016 in Eutin informierten, berichtete ich bei einem tollen Frühstück - ausgerichtet von der SPD Eutin - über die Sachlage der festen Fehmarnbeltquerung.

Am 24. Januar 2015 starteten 25 Genossinnen und Genossen aus dem Kreisverband Kiel bei der SPD-Parteischule. Gemeinsam absolvieren sie an acht Samstagen in sechs Monaten die Politische Schule.

Veröffentlicht am 13.06.2015

Mit Christina Jantz und Johannes Kahrs beim Festakt (Foto: Christina Jantz)

Am 12. Juni 2015 war es soweit: Das (neue) Berliner Schloss feierte Richtfest. Es ist – wie Kulturstaatssekretärin Monika Grütters sagt – das größte und ehrgeizigste Kulturprojekt des Bundes. Während es früher zunächst den Markgrafen und Kurfürsten von Brandenburg, den Preußen und ab 1871 dann dem Kaiser als Residenz diente, soll es heute ein Ort für den Dialog der Kulturen der Welt sein. Der Haushaltsausschuss stellte für den Neubau von insgesamt 595 Mio. Euro einen Anteil von 483 Mio. Euro bereit, weitere 32 Mio. Euro trägt das Land Berlin und 80 Mio. Euro soll der Förderverein Berliner Schloss e.V. über Spenden beitragen.

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Veröffentlicht am 12.06.2015

Haushälter mit Bundespräsident (Foto: Bundespräsidialamt)

Einen Termin, wie ich ihn nicht alle Tage habe, durfte ich am Mittwochmittag wahrnehmen. Auf Einladung des Bundespräsidenten war ich bei bestem Wetter im Schloss Bellevue, um mit Joachim Gauck und meinen Haushälterkolleginnen und -kollegen aller Fraktionen die Haushaltsführung der Bundesregierung zu besprechen. In knapp zwei Stunden wurde sich bei Kaffee und Keksen auch über die eigene Arbeit und vieles mehr ausgetauscht, bevor ebendiese um 14 Uhr mit der Sitzung des Haushaltsausschusses weiterging.

Veröffentlicht am 11.06.2015

Vor dem neuen BMI-Gebäude (Foto: Susanne Mittag)

Am 9. Juni 2015 war ich zur Einweihung des BMI-Neubaus geladen. Damit schließt sich für mich ein Kreis: Als damalige Hauptberichterstatterin im Haushaltsausschuss für das Bundesinneministerium habe ich die Pläne zum Neubau von 2006 bis 2009 begleitet.

Veröffentlicht am 10.06.2015

Ausnahmsweise begann eine Sitzungswoche des Deutschen Bundestages einmal ohne mich. Während ich normalerweise immer pünktlich in Berlin bin, habe ich am 8. Juni einen Fehltag bewusst in Kauf genommen: Auf Anregung meines Kollegen Gustav Herzog, der der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher unserer Fraktion ist, besuchten wir die mit dem Nord-Ostsee-Kanal beschäftigte Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in Schleswig-Holstein. Nach einem Besuch und Gespräch mit den Mitarbeitern an den Holtenauer Schleusen mit anschließender Besichtigung der Rendsburger Eisenbahnhochbrücke machten wir uns auf den Weg nach Brunsbüttel, wo wir am Nachmittag eine Führung mit Vortrag über die Schleusen bekamen.

Mit Gustav Herzog in Brunsbüttel (Foto: A.-C. Wehmeyer)

Am Abend folgte dann eine erfolgreiche Diskussionsveranstaltung mit allem, was im maritimen Sektor im Norden Rang und Namen hat. Wir diskutierten gemeinsam mit unserem Landesverkehrsminister Reinhard Meyer, mit Michael Hartmann, dem Ältermann der Lotsenbrüderschaft NOK I, mit dem Vorsitzenden der Initiative Kiel-Canal, Jens B. Knudsen, mit Ingo Egloff, Vorstand von Hafen Hamburg Marketing mit der parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Birgit Herdejürgen und mit Mathias Stein, Mitglied des SPD-Landesvorstands und Personalratsvorsitzender bei der Kanalverwaltung in Kiel vor einem fachkompetenten Publikum mit rund 80 Gästen die meistbefahrene künstliche Wasserstraße der Welt. So senden wir – knapp vier Jahre nach meiner ersten Veranstaltung „SOS für den Nord-Ostsee-Kanal – der Norden steht auf!“ am 23 September 2011 in Brunsbüttel – mit einem erneuten Schulterschluss einen Kreis schließen konnten, ein starkes Signal für die Komplettsanierung.

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Veröffentlicht am 09.06.2015

Vor meiner Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung in Neustadt habe ich Fachleute aus der Gesundheitsbranche zu meinem mittlerweile bereits 4. Runden Tisch in die Mühlenberg-Klinik nach Bad Malente eingeladen. Als Referentin hatte ich diesmal meine Bundestagskollegin, die langjährige gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und frühere Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Dr. Carola Reimann eingeladen. Wir haben über die aktuellen Gesetze und geplanten Gesetzesvorhaben diskutiert – vor allem aber war mir und Carola Reimann daran gelegen, die Meinung der Fachleute aus der Praxis zu erfahren. Deshalb habe ich mich sehr über die große Resonanz auf meine Einladung gefreut: 33 Branchenvertreter waren gekommen, darunter Pflegedienstleiterinnen, Schulleiterinnen, Chefärzte, Konzernbetriebsrats-vorsitzende und Fachkräfte von Pflegediensten und Krankenhäusern. Die Gelegenheit zum intensiven Austausch nutzten wir ausgiebig, es gab so viel Redebedarf, dass wir mit den vorgesehenen zwei Stunden nicht auskamen. Eines der Ergebnisse: Ich werde natürlich auch zum 5. Runden Tisch Pflege einladen, dafür werde ich dann wieder einen Top-Referenten der Landesebene besorgen.

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Veröffentlicht am 08.06.2015

Autor Wolfram Eicke stimmt mit seiner Gitarre ein Protestlied an (Foto: Lars Winter)
 

Mit über 300 Teilnehmern trafen sich am 7. Juni 2015 viele Initiativen und Tunnelgegner am 07. Juni um fünf Minuten vor zwölf Uhr auf dem Deich von Puttgarden zum Foto-Shooting. Diese symbolträchtige Aktion wurde organisiert durch die „Beltretter“, in der sich viele Organisationen unter einen „Dach“ zusammen geschlossen haben, um die ganze Region vor der größten Baustelle Europas und ihren dramatischen Folgen zu bewahren. 
 

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Veröffentlicht am 07.06.2015

Beim symbolischen Spatenstich
(Foto: Ulrike Benthien, Lübecker Nachrichten)

Bei bestem Wetter nahm ich am 5. Juni 2015 an der Veranstaltung zum symbolischen, ersten Spatenstich für die Arbeiten am Bahnhofsvorplatz teil. Verkehrsminister Reinhard Meyer griff dabei persönlich zur Schaufel. Darüber hinaus sicherte er für das Projekt Fördermittel in Höhe von 1,9 Millionen Euro zu. Damit ist Eutin gut aufgestellt, wenn die Stadt 2016 Veranstaltungsort der Landesgartenschau sein wird. Ich freue mich auf viele Besucherinnen und Besucher und bin mir sicher, dass Eutin von der Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes und anderen Modernisierungsmaßnahmen langfristig profitiert.

Für die Landesgartenschau wird auch der Eutiner Schlossgarten attraktiviert, bei dessen Spatenstich am 8. September ich natürlich auch dabei war. Im Haushaltsausschuss hatten wir im November 2012 300.000 Euro für den Schlossgarten beschlossen.

Veröffentlicht am 06.06.2015

Gemeinsam mit Assunda Odebrecht, Dr. Carola Reimann, Beate Rinck und Ute Stahl (Foto: Kirstin Winter)

Schon viele Jahre beschäftige ich mich mit dem Thema Pflege und habe bereits viele Veranstaltungen ausgerichtet und dazu kompetente Referenten nach Ostholstein eingeladen. Für den 3. Juni konnte ich meine SPD-Bundestagskollegin und langjährige gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und frühere Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Dr. Carola Reimann gewinnen. Mit Assunda Odebrecht (Einrichtungsleitung der Seniorenresidenz Großenbrode), Beate Rinck (Pflegedienstleitung der Sana Klinik Oldenburg) und Ute Stahl (Leiterin der Pflegeschule Lübeck) hatte ich drei sehr kompetente ostholsteinische Referentinnen aus der Gesundheits- und Pflegebranche eingeladen, die sehr eindrucksvoll aus der Praxis in Pflege und Ausbildung und aus dem Krankenhausalltag berichteten. Gute zwei Stunden diskutierten wir im Hotel „Stadt Kiel in Neustadt“ mit etwa 60 Gästen also nicht nur über theoretische Fragen und Gesetze sondern auch über die ganz konkrete Situation vor Ort – in Pflegeheimen, Krankenhäusern und Fachschulen.

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Veröffentlicht am 05.06.2015

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