Am heutigen Freitag, den 28. November, habe ich etwa 15 Minuten lang  im Deutschen Bundestag zur 2./3. Lesung Bundeshaushalt 2015, Einzelplan 12 (Verkehr und Digitale Infrastruktur) und etwa 7 Minuten in der Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 2015 geredet. 

Die Reden können Sie wie gewohnt auf meiner Homepage unter der Rubrik „Reden“ nachlesen und anschauen.

Veröffentlicht am 26.11.2014

Am 7. November habe ich im Deutschen Bundestag zum Koalitionsantrag "Die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung konsequent umsetzen" geredet.

Die Rede können Sie wie gewohnt im Nachhinein auf meiner Homepage unter der Rubrik „Reden“ nachlesen und anschauen.

Veröffentlicht am 06.11.2014

Am 7. und am 10. Oktober traf ich mich zu zwei Gesprächen mit dem Vorsitzenden der Deutsche Bahn AG, Rüdiger Grube. Thema waren natürlich auch die Planungen für die Hinterlandanbindung der festen Fehmarnbeltquerung. Ich habe mich Bahnchef Grube gegenüber noch einmal deutlich für eine Tunnel- anstelle einer Brückenvariante über den Sund ausgesprochen und - wie man hier nachlesen kann - erläutert, warum ich eine „abgespeckte Tunnellösung" für eine geeignete Option halte, die von der Bahn bei den weiteren Planungen unbedingt berücksichtigt und geprüft werden muss. Außerdem habe ich einen schriftlichen Fragenkatalog an den Bahnchef gerichtet, um klarere Informationen zur Zeit- und Bauplanung der DB AG hinsichtlich der Hinterlandanbindung zu erhalten.
 

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Veröffentlicht am 13.10.2014

Am vergangenen Donnerstag, den 9. Oktober, hat das ARD-Politikmagazin einen Beitrag über die nachträgliche Genehmigung mehrere Verkehrsprojekte durch das Bundesverkehrsministerium ausgestrahlt. Auch ich bin darin als zuständige Haushälterin für das Verkehrsministerium zu Wort gekommen.

Den Beitrag steht in der ARD-Mediathek online; das Skript des Beitrags findet sich hier.

Veröffentlicht am 13.10.2014

Am 29. September nahm ich als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses an der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe von Bund, Ländern und der Schweiz teil. Im Hotel Mercure in Potsdam fand als "Start" der dreitägigen Beratungen ein gemeinsames Abendessen statt, dem ich als Ehrengast und als Vertretung für den zeitlich verhinderten stellvertretenen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, beiwohnte. Im informellen Rahmen konnte ich so interessante Gespräche zu Themen der parlamentarischen Finanzkontrolle führen.

Neben mir als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses und einziger vertretener Parlamentarierin waren die 16 Präsidentinnen und Präsidenten der Landesrechnungshöfe, der Präsident des Bundesrechnungshofs, sein Vizepräsident, der Direktor der Eidgenössischen Finanzkontrolle sowie ein Mitglied des Europäischen Rechnungshofs anwesend. 

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Veröffentlicht am 02.10.2014

Am 26. September habe ich im Deutschen Bundestag zur ersten Lesung Ausbau der Kindertagesbetreuung geredet.

Die Rede können Sie wie gewohnt auf meiner Homepage unter der Rubrik „Reden“ nachlesen und anschauen.

Veröffentlicht am 29.09.2014

Das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen steht zurzeit wie kaum ein anderes Vorhaben in der Öffentlichkeit. Gestern hat der Deutsche Bundestag einen Antrag der Linkspartei diskutiert, dazu habe ich auch eine persönliche Erklärung abgegeben. In der Debatte hatte der als Wirtschaftsminister zuständige SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel deutlich gemacht, dass in unserem Land Millionen Menschen in der Industrie und im Dienstleistungsbereich arbeiten, die auf Freihandel angewiesen sind.

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Veröffentlicht am 26.09.2014

Gespannt war ich auf die Erlebnisse des weltwärts-Rückkehrers Hakar Malka aus Heiligenhafen, der im Rahmen des weltwärts-Programms des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit Hilfe der Entsendeorganisation „Jugend im Ausland“ einen einjährigen Aufenthalt in Peru absolviert hat, um dort Englisch zu unterrichten und verschiedene Hilfsprojekte aufzubauen. Über den gesamten Zeitraum hat mir Haka immer wieder Berichte über seine täglichen Erlebnisse zukommen lassen, die er während seines weltwärts-Dienstes gemacht hat. Nun konnte er mir persönlich mit vielen Bildern aus Peru über seine Erfahrungen und Projekte berichten. Die Reise durch Peru und die vielen neuen Freundschaften werden ihn für immer prägen.

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Veröffentlicht am 18.09.2014

Viele Ostholsteiner sind angesichts der aktuellen Diskussionen um den Ersatz der Fehmarnsundbrücke verunsichert und besorgt. Antworten auf die vielen berechtigten Fragen, transparente Informationen oder Zeitpläne gibt es aus dem Bundesverkehrsministerium weder für die Menschen vor Ort, noch für Bundestagsabgeordnete. Ich befürworte derzeit eine Tunnellösung, so sind vor Ort die geringsten Belastungen zu erwarten. Dabei möchte ich auch darauf hinweisen, dass BEIDE Tunnelvarianten, der Absenk- und der Bohrtunnel von der Deutschen Bahn weiter geprüft werden und somit noch „im Rennen“ sind.

Da entsprechende Informationen aus Berlin ausbleiben, habe ich heute zusammen mit Landesverkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) vor Ort – direkt an der Brücke – über das weitere Verfahren zur Fehmarnsundbrücke diskutiert und informiert. Gemeinsam haben wir davor gewarnt, alternative Trassen als Ersatz für die Fehmarnsundbrücke vorschnell zu verwerfen. Die Menschen – vor allem die Anwohnerinnen und Anwohner in Ostholstein – verdienen klare und ehrliche Informationen. Statt sie mit Vorfestlegungen auf einzelne Varianten vor vollendete Tatsachen zu stellen, wollen wir Kommunen und Gemeinden in die Planungen einbeziehen. Dazu wird Reinhard Meyer eine Kommunalkonferenz einberufen, auf der unter anderem auch die verschiedenen Trassenvarianten und ihre Auswirkungen auf die Menschen vor Ort diskutiert werden sollen.

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Veröffentlicht am 15.09.2014

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