In Fortführung des 1. Stadtwerkegesprächs 2013 in Berlin habe ich am 11. Juni 2014 zum Fachgespräch nach Eutin geladen - dafür haben die Stadtwerke Eutin dankenswerter Weise die Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt. Wie schon 2013 kamen auch diesmal über 30 Vertreter von Kommunen, Stadtwerken, Gemeinden, dem Verband kommunaler Unternehmen, der Gesellschaft für Kommunalberatung und der Vereinigte Stadtwerke Netz GmbH, um über die weiterhin bestehenden Probleme bei der Vergabe der seit 2009 ausgelaufenen Konzessionsverträge für Stromnetze zu diskutieren und Lösungswege, bspw. für Rechtsunsicherheit und Unklarheiten bei Ausschreibungskriterien oder zum Umgang mit Verzögerungstaktiken von Altkonzessionären, zu erarbeiten. Um die skandalöse Blockadehaltung der E.ON aufzulösen und eine Abkehr von den monopolartigen Strukturen bei der Energieversorgung einzuleiten, ist vor allem eine Überarbeitung des Paragrafen 46 im Energiewirtschaftsgesetz notwendig. Dieser regelt – bisher unzureichend – unter welchen Bedingungen Kommunen Konzessionsverträge rechtssicher vergeben dürfen.

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Veröffentlicht am 13.06.2014

In entspannter Runde diskutierte die SPD-Landesgruppe Schleswig Holstein zusammen mit den Landesgruppen aus Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern und Vertretern des DGB Bezirk Nord am 8. Mai über aktuelle bundespolitische Themen. Auf der Tagesordnung standen vor allem das Tarifpaket und das Rentenpaket der Bundesregierung. Auch zu den geplanten Rahmenbedingungen und Kontrollmöglichkeiten für den Mindestlohn, dem Tarifautonomiestärkungsgesetz, zum Thema Rende mit 63 nach 45 Beitragsjahren und zur Finanzierung der Mütterrente tauschten sich die Abgeordneten und die Gewerkschaftler aus. Weitere Themen waren die Neuregelung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung (Mindestlohn) und der erweiterte Geltungsbereich des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. Diesen erfolgreichen Gedankenaustausch zwischen Politik und Gewerkschaften wollen wir in den nächsten Monaten fortsetzen.

Veröffentlicht am 09.05.2014

Foto: mit dem parlamentarischen Staatssekretär beim Verkehrsministerium, Enak Ferlemann, dem Bürgermeister der Stadt Reinfeld, Gerhard Horn und der Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn, Manuela Herbort

Ich freue mich, dass die Lärmschutzmaßnahmen in Reinfeld, die ich zusammen mit den SPD-Kommunalpolitikern schon seit Jahren gefordert habe, mit dem heutigen Tage zum symbolischen Abschluss kommen. Da habe ich natürlich – wie auf dem Foto zu sehen – gleich selbst mit „angepackt“, und ein Element in die Lärmschutzwand am Bahnhof Reinfeld eingefügt.

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Veröffentlicht am 25.04.2014

Nachdem bereits das Konzert des Duos am Sonntagabend im Rittersaal des Schlosses Eutin ein großer Erfolg war, durfte ich einen Tag später das gleiche Programm in der Mendelssohn-Remise in Berlin genießen: Der renommierte amerikanische Klarinettist Dr. Robert Walzel und der Pianist Steven Glaser bescherten mit Grand Duo Concertante, dem Meisterwerk unseres Eutiner Komponisten Carl Maria von Weber, Melodien von Leonard Bernstein und Folk-Einflüssen aus den schottischen Highlands einen wundervollen Abend unter dem Motto „Jazz trifft Klassik“ – als Höhepunkt spielten sie  mit „The King of Swing“ ein Tribute an Benny Goodman. Mein Fazit: Ein toller Abend, der Lust auf die Eutiner Festspiele mit „Anatevka“ und „Der Troubadour“ in diesem Jahr macht – Walzel ist Dekan der School of Music der Kansas University, die auch dieses Jahr wieder ihre besten Musiker zu den Sommerfestspielen nach Eutin entsendet.

Veröffentlicht am 18.03.2014

Mit der Neuaufstellung des Netzentwicklungsplanes hat die Bundesnetzagentur für Ostholstein festgelegt, dass zwischen Göhl und Lübeck-Siems eine 380-KV-Leitung gebaut werden muss. Gemeinsam mit vielen SPD-Ortsvereinen nahm ich an einer eigens dafür einberufenen Ortsvereinskonferenz am 14. März 2014 in Scharbeutz teil. Als Referenten berichteten von der TenneT Carsten Schmidt, Projektleiter der 380-KV-Leitungen in Schleswig-Holstein und John Carl Herrmann, Pressereferent. Vom Energiewendeministerium Schleswig-Holstein waren der Stabstellenleiter Energiepolitik, Tobis Goldschmidt, und von der SPD-Landtagsfraktion der energiepolitische Sprecher, Olaf Schulze, zu Gast.

Nach den Kurzvorträgen der Gäste wurde klar, dass sich die Suche nach einer verträglichen Stromtrasse in Ostholstein schwierig gestalten wird. Die erwarteten Raumwiderstände sind sehr hoch. Nach ausgiebiger Diskussion steht für die Teilnehmerinnen fest, dass unbedingt ein Raumordnungsverfahren für die Trassenfindung durchgeführt werden muss.

Veröffentlicht am 15.03.2014

mit der ver.di Bundesfachkommission nach dem Gespräch im Paul-Löbe-Haus

In einem sehr informativen Arbeitsgespräch habe ich mich am 14. März mit den Vertretern der ver.di Bundesfachkommission Bundesverkehrsverwaltung, angeführt von Antje Schumacher-Bergelin, über die kommende Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung ausgetauscht. Insbesondere die unklare Richtung der Reform beim Thema Personal haben wir intensiv und kritisch diskutiert. Für mich ist dabei klar, dass sich die Personalentscheidungen und -aufteilungen – etwa in Hinblick auf die geplante Generaldirektion in Bonn (GDWS) – nicht an der Anzahl der Ämter orientieren dürfen, sondern – das sollte sich eigentlich von selbst verstehen – an einer Aufgabenbeschreibung, zu der es allerdings aus dem Verkehrsministerium noch keine konkrete Aussage vorliegt.

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Veröffentlicht am 14.03.2014

mit Sandra Redmann, Martina Doehring, Ralf Labeit und Aivars Kalejs (Foto: Lutz Gallinat)

Zum Abschluss des Wochenendes wartete ein wunderschöner Sonntagabend auf mich, nachdem ich den Internationalen Frauentag schon beim gemütlichen wie informativen Frühstück mit den Fehmaraner SPD-Frauen verbringen konnte: Das Stormarner Kulturforum der Sozialdemokratie hatte zum Konzert in den großen Bürgersaal des Herrenhauses in Stockelsdorf geladen – diesmal blieb die Politik also außen vor. Die famose Martina Doehring begab sich zusammen mit ihrem virtuosen Begleiter am Klavier Aivars Kalejs (Konzertorganist am Dom zu Riga) auf eine ebenso kurzweilige wie informative Reise durch das Baltikum – es war eine Liebeserklärung an Lettland und seine beiden Nachbarn Estland und Litauen in Form eines klingenden Bilderbogens. Die Verbindung aus Exponaten der Fotoausstellung "Balticness - Wo sich Mensch und Meer begegnen" (einer Leihgabe der Lettischen Botschaft ) und der abwechslungsreichen, mal mitreißenden, mal einfühlsamen musikalischen Darbietung wurde zu einem tollen Gesamtkunstwerk. Ich hoffe, dass wir eine so interessante und vergnügliche Vorstellung auch einmal in Berlin wiederholen können.

Veröffentlicht am 12.03.2014

Am 8. März hatten mich die Fehmaraner SPD-Frauen in der Tradition der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) und der starken Landkirchener SPD-Frauen zu ihrem zweiten Frauenfrühstück geladen. Ich bin sehr gerne gekommen, denn das – übrigens sehr leckere – Frühstück im Cafe Pier 37 in Burgstaaken passte perfekt zum Motto des Tages : Am 8. März 2014 feierten wir den bereits 103. Internationalen Frauentag!

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Veröffentlicht am 11.03.2014

(v.l.n.r.) mit dem Geschäftsführer der Firma dibu-energie Jan Bruhn, seinem Mitarbeiter Bernd Remling, dem Landtagsabgeordneten Lars Winter und dem dibu-Mitarbeiter Thomas Hannemann-Kalthoff beim gemeinsamen Gespräch

Am 26. Februar besuchte ich gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Lars Winter die Firma dibu-energie in Vadersdorf. Bereits im September 2013 konnte ich mich bei einem Besuchstermin über das Unternehmen informieren. Im Bereich der regenerativen Energie plant und installiert dibu-energie individuelle Anlagen für Solarenergie, Kleinwindkraft, Informationstechnik und Elektrotechnik. Bei unserem zweiten Termin haben wir nun das Themengebiet der erneuerbaren Energien vertieft, insbesondere in Bezug auf die EEG-Umlage und die Kleinwindkraftanlagen, alles unter dem Gesichtspunkt der Umwelt, Wirtschaftlichkeit und des Baurechts. Die Firma dibu-energie beschäftigt 54 Mitarbeiter und in den letzten zwei Jahren standen besonderes Kleinwindkraftanlagen im Fokus. Deren Entwicklung ist soweit vorangetrieben, dass sie in einigen Jahren in Serie gehen und verkauft werden können. Jan Bruhn hat in Berlin einen Förderantrag gestellt, um sein Projekt umsetzen zu können.

Veröffentlicht am 28.02.2014

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