Am 11. Juni 2014 diskutierte ich zusammen mit Dr. Nina Scheer, Energieexpertin in der SPD-Bundestagsfraktion, der umweltpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sandra Redmann, dem SPD-Kreisvorsitzenden für Ostholstein Lars Winter und über 80 Gästen in Oldenburg die sich aus der anstehenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ergebenden Herausforderungen und Chancen für Schleswig-Holstein und ganz besonders natürlich für Ostholstein mit seinen vielen Windparks, Photovoltaik- und Biomasseunternehmen.

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Veröffentlicht am 13.06.2014

Bereits Anfang Februar gab es ein Krisentreffen zur katastrophalen Finanzlage aller Jobcenter in Ostholstein und bundesweit ab dem Jahr 2014. Hintergrund: Im Jahr 2010 beschloss Schwarz-Gelb ein sogenanntes „Sparpaket“, das ab 2011 schrittweise bis 2016 (2011: 2 Mrd. €, 2012: 4 Mrd. €, 2013: 6,5 Mrd. €, ab 2014: 8 Mrd. € pro Jahr) 36,5 Milliarden Euro im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik strukturell gekürzt hat. Eingeladen hatten der Landrat Sager als Vorsitzender der Trägerversammlung des Jobcenters Ostholstein und Ulrich Mietschke als dessen Beiratsvorsitzender. Noch während des Krisengespräches konnte ich Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, für ein Gespräch in Ostholstein gewinnen.

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Veröffentlicht am 28.05.2014

Nachdem Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, im Kreishaus in Eutin über die Zukunft der Jobcenter referiert hatte, konnten wir gemeinsam noch drei weitere Termine in meinem Wahlkreis wahrnehmen. Zuerst besuchten wir zusammen mit dem Bereichsleiter Grundsicherung der Bundesagentur für Arbeit Markus Biercher, der Vorsitzenden der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit Margit Haupt-Koopmann, dem Geschäftsführer Jobcenter Ostholstein Karsten Marzian und dem Landtagsabgeordneten Lars Winter das Förderzentrum der Beschäftigung und Qualifizierung Ostholstein gGmbH (BQOH) in Lensahn. Der Geschäftsführer der BQOH Henning Reimann und seine Stellvertreterin Jutta Blunck haben uns vor Ort über den Erfolg der dort angebotenen Maßnahme informiert.

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Veröffentlicht am 28.05.2014

Gesprächsteilnehmer zum Thema „Bürgerarbeit“ bei der Tafel in Neustadt Foto: Lars Winter

Am 27.05.14 stellten im Sankt Elisabeth Krankenhaus in Eutin Dr. med. Hartmut Niefer, Chefarzt der Geriatrie und Ärztlicher Direktor und Herr Jochen Gust, Demenzbeauftragter und Koordinator des „Anti-Delir-Teams“ das Konzept zur Erstversorgung akut verwirrter älterer Bürger in Ostholstein vor. Bereits seit Anfang April gibt es ergänzend zu der im September 2012 eröffneten stationären Schwerpunktstation für Menschen mit Demenz einen zusätzlichen Rund-um-die-Uhr-Rufdienst. Dieser ermöglicht es in Abstimmung mit den Rettungsdiensten, der Polizei und sozialpsychiatrischen Diensten eine Erstversorgung sicherzustellen. Somit kann phasenweise eine 1:1 Begleitung ermöglicht werden und weitgehend auf Fixierungsmaßnahmen verzichtet werden. Mit dieser hervorragenden Versorgung kann Delirprävention betrieben und den Patienten schnellstmöglich geholfen werden.

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Veröffentlicht am 28.05.2014

Am Donnerstag standen im Plenum des Deutschen Bundestages zwei wichtige Abstimmungen an: Mit Koalitionsmehrheit hat der Bundestag die gleichlautenden Gesetzentwürfe von CDU/CSU und SPD (18/841) sowie der Bundesregierung (18/1285) zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner zusammengeführt und unverändert verabschiedet. Mein Abstimmungsverhalten habe ich in einer persönlichen Erklärung begründet, zum Thema möchte ich Ihnen auch die Rede meines Fraktionskollegen Johannes Kahrs ans Herz legen.

Auch der Antrag von CDU/CSU und SPD (18/1450) zum Gentechnikfreien Pflanzenbau wurde vom Bundestag in namentlicher Abstimmung angenommen, was die Bedeutung unseres Antrags unterstreicht – damit spricht sich die große Koalition klar gegen den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in Deutschland aus. Nachdem sich Deutschland Anfang des Jahres bei der Abstimmung zur Zulassung von Genmais im EU-Ministerrat enthalten musste – weil CDU und CSU sich nicht zu einem eindeutigen „Nein“ durchringen konnten – ist der jetzt im Bundestag angenommene Antrag ein großer Erfolg für die SPD-Fraktion. Teil des Antrags ist auch die Aufforderung an die Bundesregierung, eine nationale Ausstiegsklausel für den Fall einer europaweiten Zulassung durchzusetzen. Hierzu lohnt es sich, die Rede von Dr. Matthias Miersch, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, anzuschauen.

Veröffentlicht am 23.05.2014

Die UNDINE Projektmitarbeiterinnen Anke Hofmeister und Stefanie Sudhaus, sowie die Leiterin des Umwelhauses Martina Stapf informierten Hermann Greve, Ulrike Rodust und mich über das UNDINE Projekt.
 

Veröffentlicht am 19.05.2014

Meine 2. Station mit der Europaabgeordneten Ulrike Rodust war das Wallmuseum in Oldenburg. Hier begleitete uns auch der Staatssekretär aus dem Ministerium für Justiz, Kultur und Europa in Schleswig-Holstein Dr. Eberhardt Schmidt-Elsäßer. Der derzeitige Ausbau des Wallmuseums wird bei förderfähigen Gesamtkosten von über 1,6 Mio. Euro mit zusammen über 1,1 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und aus Landesmitteln finanziert. Gemeinsam haben wir uns von dem Stiftungsvorsitzenden Torsten Ewers und der Geschäftsführerin des Oldenburger Wallmuseums Dr. Stephanie Barth die Fortschritte des Projekts erläutern lassen. Der Ausbau wurde Ende 2010 begonnen und soll zum 31.07.2014 abgeschlossen sein.

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Veröffentlicht am 19.05.2014

Am 15. Mai 2014 informierte ich mich gemeinsam mit der Europaabgeordneten Ulrike Rodust über drei Projekte in Ostholstein, die mit Fördermitteln aus dem Europäischen Fond finanziert werden. Zuerst besuchten wir das Museum „Galileo Wissenswelten“ in Burg. Die „Galileo-Wissenswelt“ vereinigt drei Museen und hat sich zur Aufgabe gemacht, diese dauerhaft zu erhalten und zu erweitern. Über Mitmachstationen werden die Besucher aktiv beteiligt. Das Angebot richtet sich sowohl an Einheimische als auch an Gäste und schafft so eine weitere Möglichkeit der Saisonverlängerung für die Region.

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Veröffentlicht am 19.05.2014

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