Am 5. Juli 2010 fand im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages die erste Veranstaltung im Rahmen der Reihe „fraktion kontrovers“ statt. Gastgeber Frank-Walter Steinmeier hatte zum Thema „Streitfall Schulden – Steuern – Gerechtigkeit“ zwei ebenso profilierte wie streitbare Wissenschaftler eingeladen, die mit ihren Positionen bewusst eindeutig NICHT dem sozialdemokratischen Spektrum zuzuordnen waren: den Philosophen Peter Sloterdijk und den Verfassungs- und

Auch Bettina Hagedorn beteiligte sich an der Diskussion

Steuerrechtler Paul Kirchhof – 2005 prominenter Wahlkämpfer für Angela Merkel.. In Kurzreferaten stellten beide Experten ihre Thesen vor und provozierten damit rasch eine spannende und lebhafte Diskussion, an der sich auch Bettina Hagedorn engagiert beteiligte.

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Veröffentlicht am 06.07.2010

Amerikanische Führungskräfte im Gespräch
mit Bundestagsabgeordneten aus der Region

Vom 09.06. – 14.06.2010 war eine Gruppe junger amerikanischer Führungskräfte zu Besuch in der Hansestadt Lübeck und informierte sich über Wirtschaft, Politik und Kultur. Die Gäste aus Amerika nehmen Teil am Marshall Memorial Fellowship des German Marshall Fund of the United States (GMF). Der GMF ist eine unabhängige amerikanische Stiftung, die sich der Förderung der transatlantischen Beziehungen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft widmet.

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Veröffentlicht am 29.06.2010

Am Vorabend der Wahl des Bundespräsidenten traf sich die SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit ihren Wahlmännern und –frauen in Berlin zum traditionellen Fest anlässlich der Bundesversammlung. Dieses Ereignis ließ sich auch die ostholsteinische Bundestagsab-geordnete Bettina Hagedorn mit ihrem Büro-Team nicht entgehen und traf dort prompt auf den rot-grünen Präsidentschaftskandidaten:

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Veröffentlicht am 29.06.2010

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen lud am 22. Juni in Lensahn zur Diskussionsveranstaltung “Die feste Fehmarnbelt-Querung und ihre Hinterlandanbindung - Segen oder Schrecken für die Region?” ein. Fragen zur Hinterlandanbindung und das Für und Wider einer Festen Beltquerung wurden diskutiert. Der Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Dr. Anton Hofreiter und die ostholsteinische Landtagsabgeordnete Marlies Fritzen forderten zu weiterem Widerstand gegen das „unsinnige Projekt“ auf. Unter den 100 Teilnehmern der Diskussionsveranstaltung waren kaum Befürworter einer Festen Fehmarnbelt-Querung. Auch die SPD Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn besuchte diese Veranstaltung und steht diesem Projekt absolut kritisch gegenüber.

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Veröffentlicht am 22.06.2010

Die Bundesagentur für Arbeit mit ihrem Chef Frank Weise steht im Mittelpunkt einer überaus kritischen Debatte im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages: Unter der Federführung der Hauptberichterstatterin für Arbeit und Soziales im Haushaltsausschuss, Bettina Hagedorn, diskutierte der Ausschuss bereits am 19.Mai und erneut am 16. Juni das sog. „AT-Konzept“ (Konzept für außertariflich Beschäftigte) der Bundesagentur für Arbeit (BA). Der Sitzungsverlauf im Ausschuss geriet am 16. Juni zum Eklat, da die schwarz-gelbe Mehrheit mit einigen "Tricks" im Geschäftsordnungsverfahren sowohl Frau von der Leyen wie auch BA-Chef Weise selbst von der Teilnahme an der Debatte fernhielt.

Bereits am Mittwochmorgen wurde in einem dreistündigen Berichterstattergespräch unter Leitung von Bettina Hagedorn deutlich, dass ein solches Konzept bei der BA seit 2007 in Kraft ist, obwohl dieses nie durch das aufsichtführende Bundesministerium für Arbeit und Soziales genehmigt worden war. Es geht um insgesamt 240 geschlossene Verträge mit z. T. deutlich überhöhter Bezahlung ohne korrekte Rechtsgrundlage und mit fehlender Transparenz. Bei einer Kontrolle durch das Bundesmi-nisterium wurden 60 Fälle untersucht, davon wurden 88 % beanstandet und über 50 % als rechtlich problematisch eingestuft - der Bundesrechnungshof empfahl eine staatsanwaltliche Überpfüfung. 22. Juni 2010: Dieser Empfehlung ist die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth gefolgt und hat Vorermittlungen wegen des Verdachts der Untreue bei der Bundesagentur für Arbeit eingeleitet

Angesichts des von Schwarz-Gelb geplanten Sparpaketes und den damit verbundenen milliardenschweren Kürzungen im Arbeits- und Sozialbereich ist diese unrechtmäßige Vertragsgestaltung des BA-Vorstandes zu Lasten von Beitragsgeldern besonders pikant und von Herrn Weise persönlich zu verantworten.

In zahlreichen Artikeln „Der Gutsherr von Nürnberg“ (Süddeutsche Zeitung) oder „Skandal bei der Arbeitsagentur“ (Frankfurter Rundschau online) berichtet die Presse bundesweit dazu. Im Folgenden sind einige der erschienen Berichte aufgeführt und verlinkt:

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Veröffentlicht am 18.06.2010

Bettina Hagedorn und Diunna Greenleaf

Zum 21. Mal fand in Eutin eines der größten europäischen Bluesfestivals statt. Vier Tage lang, von Freitag, den 21. Mai bis Montag, den 24. Mai spielten weltbekannte Musiker/innen auf dem Eutiner Marktplatz - und das bei freiem Eintritt.
Die Macher des Bluesfestivals (das Eutiner Kneipenrestaurant „Alte Mühle“, die Agentur „Kreativ + Konkret“ und der Verein „Baltic Blues e.V.) konnten dank der Förderer und Sponsoren auch in diesem Jahr wieder ein hochkarätiges Programm zusammenstellen, bei dem zahlreiche Künstler erstmalig oder exklusiv in Deutschland zu sehen und hören waren. Musiker aus den USA, Frankreich, Norwegen, Schweden, Polen, Deutschland, Lettland, Schweiz und Kanada waren bei diesem Festival vertreten.

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Veröffentlicht am 16.06.2010

Die Podiumsteilnehmer lieferten sich mit den Bürgern eine spannende Diskussion (Foto: LN)

200 interessierte Bürger nahmen an der Podiumsdiskussion zur „Auswirkungen der Hinterlandanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung und den in diesem Zusammenhang prognostizierten 150 Güterzügen täglich“ teil. Eingeladen hatten das Schutzbündnis Bad Schwartau gegen die Feste Fehmarnbeltquerung, der Verein zum Schutz von Umwelt- und Wohnqualität und der Schwartauer Bürgerverein. Nachdem der Schallschutzgutachter Christian Popp vom Lärmkontor Hamburg zum Thema Schallausbreitung referiert hatte, lieferten sich Ellen Brümmer (stellvertretende Bürgermeisterin Bad Schwartau, Bernd Jokisch (Vizepräsident der IHK zu Lübeck), Horst Weppler (Kreis Ostholstein), Christian Popp (Schallgutachter) und die Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn unter der Diskussionsleiterin Ulrike Pennings mit den Zuhörern eine spannende Debatte.

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Veröffentlicht am 10.06.2010

Die 18-Jährige Ria Stahl aus Kasseedorf, 12.-Klässlerin des Eutiner Carl-Maria-von-Weber-Gymnasiums, gehörte zu den 310 Jugendlichen aus allen Wahlkreisen Deutschlands, die in dieser Woche vier Tage im Rahmen des Projekts „Jugend und Parlament“ die Arbeit des Deutschen Bundestages live erleben und nachvollziehen durften.

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Veröffentlicht am 09.06.2010

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
mein Papier zum Thema Fehmarnbeltquerung vom Sommer 2009 wurde bisher schon über 3000 Mal verteilt: es fand reißenden Absatz auf zahlreichen Veranstaltungen zum Thema Beltquerung. Seit Sommer 2009 hat sich wiederum viel getan, deswegen möchte ich Ihnen alle neuen Informationen zur Verfügung stellen. In meinem aktualisierten Papier finden Sie unter anderem Informationen aus dem Bundesministerium für Verkehr zu Trassenvarianten, Bahnübergängen und Kostenkalkulationen.

Das Papier können Sie hier ansehen

Gespräch in Großenbrode mit der DB-Konzernbevollmächtigten Ute Plambeck, und den MdLs Sandra Redmann und Lothar Hay am 29. März 2010 zur Trassenplanung

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Veröffentlicht am 04.06.2010

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