Vor dem neuen BMI-Gebäude (Foto: Susanne Mittag)

Am 9. Juni 2015 war ich zur Einweihung des BMI-Neubaus geladen. Damit schließt sich für mich ein Kreis: Als damalige Hauptberichterstatterin im Haushaltsausschuss für das Bundesinneministerium habe ich die Pläne zum Neubau von 2006 bis 2009 begleitet.

Veröffentlicht am 10.06.2015

Ausnahmsweise begann eine Sitzungswoche des Deutschen Bundestages einmal ohne mich. Während ich normalerweise immer pünktlich in Berlin bin, habe ich am 8. Juni einen Fehltag bewusst in Kauf genommen: Auf Anregung meines Kollegen Gustav Herzog, der der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher unserer Fraktion ist, besuchten wir die mit dem Nord-Ostsee-Kanal beschäftigte Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in Schleswig-Holstein. Nach einem Besuch und Gespräch mit den Mitarbeitern an den Holtenauer Schleusen mit anschließender Besichtigung der Rendsburger Eisenbahnhochbrücke machten wir uns auf den Weg nach Brunsbüttel, wo wir am Nachmittag eine Führung mit Vortrag über die Schleusen bekamen.

Mit Gustav Herzog in Brunsbüttel (Foto: A.-C. Wehmeyer)

Am Abend folgte dann eine erfolgreiche Diskussionsveranstaltung mit allem, was im maritimen Sektor im Norden Rang und Namen hat. Wir diskutierten gemeinsam mit unserem Landesverkehrsminister Reinhard Meyer, mit Michael Hartmann, dem Ältermann der Lotsenbrüderschaft NOK I, mit dem Vorsitzenden der Initiative Kiel-Canal, Jens B. Knudsen, mit Ingo Egloff, Vorstand von Hafen Hamburg Marketing mit der parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Birgit Herdejürgen und mit Mathias Stein, Mitglied des SPD-Landesvorstands und Personalratsvorsitzender bei der Kanalverwaltung in Kiel vor einem fachkompetenten Publikum mit rund 80 Gästen die meistbefahrene künstliche Wasserstraße der Welt. So senden wir – knapp vier Jahre nach meiner ersten Veranstaltung „SOS für den Nord-Ostsee-Kanal – der Norden steht auf!“ am 23 September 2011 in Brunsbüttel – mit einem erneuten Schulterschluss einen Kreis schließen konnten, ein starkes Signal für die Komplettsanierung.

.

Veröffentlicht am 09.06.2015

Vor meiner Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung in Neustadt habe ich Fachleute aus der Gesundheitsbranche zu meinem mittlerweile bereits 4. Runden Tisch in die Mühlenberg-Klinik nach Bad Malente eingeladen. Als Referentin hatte ich diesmal meine Bundestagskollegin, die langjährige gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und frühere Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Dr. Carola Reimann eingeladen. Wir haben über die aktuellen Gesetze und geplanten Gesetzesvorhaben diskutiert – vor allem aber war mir und Carola Reimann daran gelegen, die Meinung der Fachleute aus der Praxis zu erfahren. Deshalb habe ich mich sehr über die große Resonanz auf meine Einladung gefreut: 33 Branchenvertreter waren gekommen, darunter Pflegedienstleiterinnen, Schulleiterinnen, Chefärzte, Konzernbetriebsrats-vorsitzende und Fachkräfte von Pflegediensten und Krankenhäusern. Die Gelegenheit zum intensiven Austausch nutzten wir ausgiebig, es gab so viel Redebedarf, dass wir mit den vorgesehenen zwei Stunden nicht auskamen. Eines der Ergebnisse: Ich werde natürlich auch zum 5. Runden Tisch Pflege einladen, dafür werde ich dann wieder einen Top-Referenten der Landesebene besorgen.

.

Veröffentlicht am 08.06.2015

Autor Wolfram Eicke stimmt mit seiner Gitarre ein Protestlied an (Foto: Lars Winter)
 

Mit über 300 Teilnehmern trafen sich am 7. Juni 2015 viele Initiativen und Tunnelgegner am 07. Juni um fünf Minuten vor zwölf Uhr auf dem Deich von Puttgarden zum Foto-Shooting. Diese symbolträchtige Aktion wurde organisiert durch die „Beltretter“, in der sich viele Organisationen unter einen „Dach“ zusammen geschlossen haben, um die ganze Region vor der größten Baustelle Europas und ihren dramatischen Folgen zu bewahren. 
 

.

Veröffentlicht am 07.06.2015

Beim symbolischen Spatenstich
(Foto: Ulrike Benthien, Lübecker Nachrichten)

Bei bestem Wetter nahm ich am 5. Juni 2015 an der Veranstaltung zum symbolischen, ersten Spatenstich für die Arbeiten am Bahnhofsvorplatz teil. Verkehrsminister Reinhard Meyer griff dabei persönlich zur Schaufel. Darüber hinaus sicherte er für das Projekt Fördermittel in Höhe von 1,9 Millionen Euro zu. Damit ist Eutin gut aufgestellt, wenn die Stadt 2016 Veranstaltungsort der Landesgartenschau sein wird. Ich freue mich auf viele Besucherinnen und Besucher und bin mir sicher, dass Eutin von der Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes und anderen Modernisierungsmaßnahmen langfristig profitiert.

Für die Landesgartenschau wird auch der Eutiner Schlossgarten attraktiviert, bei dessen Spatenstich am 8. September ich natürlich auch dabei war. Im Haushaltsausschuss hatten wir im November 2012 300.000 Euro für den Schlossgarten beschlossen.

Veröffentlicht am 06.06.2015

Gemeinsam mit Assunda Odebrecht, Dr. Carola Reimann, Beate Rinck und Ute Stahl (Foto: Kirstin Winter)

Schon viele Jahre beschäftige ich mich mit dem Thema Pflege und habe bereits viele Veranstaltungen ausgerichtet und dazu kompetente Referenten nach Ostholstein eingeladen. Für den 3. Juni konnte ich meine SPD-Bundestagskollegin und langjährige gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und frühere Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Dr. Carola Reimann gewinnen. Mit Assunda Odebrecht (Einrichtungsleitung der Seniorenresidenz Großenbrode), Beate Rinck (Pflegedienstleitung der Sana Klinik Oldenburg) und Ute Stahl (Leiterin der Pflegeschule Lübeck) hatte ich drei sehr kompetente ostholsteinische Referentinnen aus der Gesundheits- und Pflegebranche eingeladen, die sehr eindrucksvoll aus der Praxis in Pflege und Ausbildung und aus dem Krankenhausalltag berichteten. Gute zwei Stunden diskutierten wir im Hotel „Stadt Kiel in Neustadt“ mit etwa 60 Gästen also nicht nur über theoretische Fragen und Gesetze sondern auch über die ganz konkrete Situation vor Ort – in Pflegeheimen, Krankenhäusern und Fachschulen.

.

Veröffentlicht am 05.06.2015

Auch der ehemalige Ministerpräsident Björn Engholm gratulierte Heinz Lund zu seinem runden Geburtstag (Foto: Lars Winter)

Persönlich konnte ich unserem Genossen Heinz Lund zu seinem 90. Geburtstag gratulieren. Heinz Lund war von 1962 bis 1978 Mitglied des Landtages, Träger des Verdienstkreuzes und der Lübecker Universitätsmedaille. Der ehemalige Lübecker Schulsenator freute sich sehr, dass so viele Freunde und Weggefährten zu seinem Ehrentag nach Sereetz gekommen sind.

.

Veröffentlicht am 31.05.2015

Björn Engholm, Bettina Hagedorn, Dr. Peter Wendt, Heiko Hoffmann, Prof. Thomas Vogel diskutierten das Für und Wider eines Gottesbezugs in der Landesverfassung (Foto: Loges)

Der Kirchenkreis Ostholstein veranstaltete am 26. Mai in der Trinkkurhalle in Timmendorfer Strand eine Podiumsdiskussion zum Thema „Gottesbezug in die Landesverfassung Schleswig-Holsteins?!“ Gemeinsam mit dem Ministerpräsident a. D. Björn Engholm, dem Justizminister a. D. Heiko Hoffmann, dem Pastor Prof. Thomas Vogel und weiteren 60 Gästen diskutierte ich unterschiedliche Aspekte und Fragestellungen des Themas.

.

Veröffentlicht am 28.05.2015

Der Reinfelder Bürgermeister Heiko Gerstmann und ich diskutieren in Reinfeld zum Thema „Güterverkehr durch die Beltquerung – (k)ein Thema für Stormarn?!“
(Foto Kirstin Winter)

Gemeinsam mit dem Bürgermeister Heiko Gerstmann und über 30 interessierten Gästen diskutierten wir am 22. Mai 2015 in der Alten Schule in Reinfeld  zum Thema „Güterverkehr durch die Beltquerung – (k)ein Thema für Stormarn?! Denn die Planungen zur Festen Fehmarnbeltquerung werden konkreter: Am 28. April hat Dänemark mit dem Folketing-Beschluss zum Baugesetz für den knapp 19 km langen Belttunnel einen ersten großen Schritt – wenn auch mit wichtigen Vorbehalten - zum Bau dieses Mammutprojektes gemacht. Mit dem Besuch unserer Bundeskanzlerin am gleichen Tag in Kopenhagen hat Angela Merkel den Willen der Bundesregierung zum Ausbau der Hinterlandanbindung laut Staatsvertrag bekräftigt, wenngleich die dafür erforderlichen mindestens 2 Mrd. Euro bis heute nicht im Bundeshaushalt eingeplant sind und eine Fertigstellung bis 2024 von ihr ausdrücklich nicht bestätigt wurde. Frühestens Ende 2015 wird das erste von 3(!) Planfeststellungsverfahren in Deutschland per Beschluss beendet und dann erwartungsgemäß beklagt – Ende offen.
 

.

Veröffentlicht am 27.05.2015

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.