v.r.n.l.: Bettina Hagedorn (MdB), Torsten Albig, Birte Pauls (MdL)

Am Samstag, den 16. Juli 2011, begleitet Bettina Hagedorn Torsten Albig zu einem Treffen mit dem Bund deutscher Nordschleswiger nach Apenrade/Aabenraa in Dänemark um dort die Situatiion der deutsch-dänischen Zusammenarbeit aus Sicht der deutschen Minderheit in Dänemark zu erörtern. Der Hauptvorsitzende des Bundes Deutscher Nordschleswiger Hinrich Jürgensen nahm an dem Gespräch teil, in dem besonders die Kürzungen des Landes Schleswig-Holstein im Bildungsbereich kritisiert wurden. Auch die Sprachkompetenz in Dänemark und Schleswig-Holstein war ein Thema, gerade im Zusammenwachsen der beiden Wirtschaftsmärkte ist die Sprache ein bedeutender Wettbewerbsvorteil.

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Veröffentlicht am 16.07.2011

Bettina Hagedorn – Herr Leicht- Herr Schmidt- Herr Jens Sager Geschäftsführer

Bettina Hagedorn besuchte mit dem IHK-Präsens Herrn Andreas Leicht und dem stellvertretenden Leiter des IHK-Geschäftsbereich Aus-und Weiterbildung Herrn Klaus-Dieter Schmidt zwei Betriebe im Wahlkreis Ostholstein, um dort für mehr Ausbildungsplätze zu werden. Den ersten Besuch statteten sie der Firma F&F Seven Steps in Neustadt ab. Seit drei Jahren ist die Firma in der Region ansässig, mit jetzt 85 Mitarbeitern ein großer Arbeitgeber. „Dieser Betrieb hat eine Marktlücke für Solarmodule für Flachdächer geschlossen und ist auf einem guten Weg“, so Bettina Hagedorn.

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Veröffentlicht am 15.07.2011

Bettina Hagedorn besuchte am 15. Juli 2011 das Wohnprojekt Lebensträume in Bad Schwartau, um sich vor Ort ein genaues Bild über den Verein Lebens(T)räume und ihr Projekt zu machen. Das Projekt wurde von der Vereinsvorsitzenden Frau Christine Burdorf und den engagierten Eltern vorgestellt. Dort haben die Eltern ein Haus gekauft und für die Jugendlichen umgebaut, damit diesen dort ein selbstbestimmtes Wohnen ermöglicht wird.

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Veröffentlicht am 15.07.2011

Nachdem zunächst der Anfang Juni auf Initiative der SPD vom Bundesrechnungshof (BRH) übermittelte Prüfbericht über die Durchführung von Mutter-/Vater-Kind-Kuren (A-Drs. 17(8)3029) vergangene Woche auf der Tagesordnung des für Berichte des BRH federführenden Haushaltsausschusses stand und Schwarz-Gelb noch eine weitere Woche Bedenkzeit zwecks interner Meinungsbildung zur Unterstützung eines von der SPD vorgelegten und von den anderen Oppositionsfraktionen unterstützten Antrags benötigte, stand dieser Antrag nun am 6. Juli im Haushaltsausschuss zur abschließenden Beratung an.
Dazu erklärt die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Obfrau der SPD im Rechnungsprüfungsausschuss, Bettina Hagedorn: „Überraschenderweise legte Schwarz-Gelb heute bei diesem fraktionsübergreifend als wichtig anerkannten Thema einen deutlich abgeschwächten Antrag vor und konnte sich offenbar nicht auf den konsequenten SPD-Antrag, der 1 : 1 die Ergebnisses des BRH abbildet einigen. Allerdings erzielt der von Schwarz-Gelb vorgelegte Antrag lediglich einen ,Placebo-Effekt‘ und wird weder den Eltern und Kindern, noch den betroffenen Kliniken nützen, sondern schützt nur die Interessen der Blockierer bei den Krankenkassen.“

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Veröffentlicht am 07.07.2011

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn aus Ostholstein, Haushaltsausschussmitglied in Berlin, freut sich: in seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss aus dem insgesamt mit 27 Mio. Euro dotierten „Bundesfördertopf“ für nationale bedeutsame Kulturinvestitionen 1,57 Mio. Euro für Investitionsmaßnahmen an Kulturdenkmälern in Schleswig-Holstein freigegeben. Insgesamt fünf Vorhaben der 97 Projekte umfassenden Förderliste können nun mit einer bis zu 50%igen Unterstützung ihrer Investition rechnen: das Buddenbrookhaus in Lübeck kann sich über 300.000 Euro freuen, die ebenfalls in Lübeck ansässige Gaedertz-Stiftung erhält 320.000 Euro. Außerdem werden 600.000 Euro für das Schloss Gottorf in Schleswig sowie 200.000 Euro für die St. Georg-Kirche in Jevenstedt überwiesen; weitere 150.000 Euro werden zugunsten des Schlosses Glücksburg freigegeben.

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Veröffentlicht am 07.07.2011

V.l.n.r.: Inka Kielhorn (Leiterin des Bugenhagen Bildungswerkes in Timmendorfer Strand), Bettina Hagedorn und Michael Kümmel (Geschäftsführer von KulTour Oldenburg GmbH und Leiter der Volkshochschule)

Anlässlich des arbeitsmarktpolitischen Kahlschlags, der die schlichte Wahrheit der sog. „Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ von Schwarz-Gelb ist, veranstaltete die SPD-Bundestagsfraktion heute die Konferenz „Aktive Arbeitsmarktpolitik statt Fachkräftemangel“ im Berliner Reichstagsgebäude. Die Hauptberichterstatterin für Arbeit und Soziales im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Bettina Hagedorn begrüßte dazu am heutigen Mittwoch zwei Gäste aus Schleswig-Holstein: Inka Kielhorn, Leiterin des Bugenhagen Bildungswerkes in Timmendorfer Strand und Michael Kümmel, Geschäftsführer von KulTour Oldenburg GmbH und Leiter der Volkshochschule, kamen extra für diese Konferenz nach Berlin.

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Veröffentlicht am 06.07.2011

V.l.n.r.: Bettina Hagedorn (MdB), Joachim Storm, Jochen Hinz, Mathias Stein, Kerstin Metzner, Rainer Hartmann, Gabriele Hiller-Ohm (MdB) und Kirstin Hinz

Als SPD-Obfrau im Rechnungsprüfungsausschuss und Berichterstatterin für das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung nahm Bettina Hagedorn aus Ostholstein am Mittwoch, den 29.6.2011 an der öffentlichen Sachverständigenanhörung im Verkehrsausschuss zur Zukunft der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes teil – die Zuschauertribüne war dicht besetzt mit Betriebs- und Personalräten der über 13.000 Beschäftigten der vom Kahlschlag bedrohten Behörde ... auch aus Schleswig-Holstein.
Hagedorn: „Bemerkenswert ist, dass in der Anhörung alle geladenen Sachverständigen - auch die von Schwarz-Gelb und den Grünen eingeladenen - die von diesen 3 Fraktionen initiierten neuen Pläne zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltungen und der Netzstruktur der Wasserstraßen scharf kritisierten. Wirtschaft, Gewerkschaften, Verbände und Länder haben die Pläne der Koalition mittlerweile zurückgewiesen. Der von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Umbau der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung und die damit verbundene Priorisierung auf das ‚Kernnetz‘ wird Beschäftigte und Steuerzahler teuer zu stehen kommen, denn die Pläne treffen nicht nur die Häfen, die regionale Wirtschaft, die Binnenschifffahrt und gefährden das Ziel, künftig mehr Güter von der Straße auf leistungsfähige Wasserwege zu bringen, sondern sie gefährden viele Arbeitsplätze im ganzen Land – aber insbesondere im Norden.“

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Veröffentlicht am 01.07.2011

Gestern wurde im Plenum des Deutschen Bundestages nicht nur der Atomausstieg beschlossen, sondern auch ein Antrag der SPD-Bundestagsfraktion zur Konkretisierung der Schuldenbremse diskutiert und abgestimmt. Der Geist der in der Verfassung festgeschriebenen Schuldenbremse folgt dem Grundsatz, „spare in der Zeit, so hast du in der Not“: folglich soll in Zeiten guter Konjunktur stärker gespart werden, damit der Staat in Krisenzeiten ohne zusätzliche Schulden zu Lasten der nächsten Generation auskommen kann.
In ihrer 11. Rede in dieser Wahlperiode stellte die ostholsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Bettina Hagedorn, klar: „Die Wirtschaft brummt glücklicherweise, und darum müssen die Sparanstrengungen jetzt auch ehrgeiziger ausfallen als 2009 geglaubt – diese Auffassung teilt die SPD-Bundestagsfraktion 1 : 1 mit dem Bundesrechnungshof, der Bundesbank und dem Sachverständigenrat, die von der Regierung unisono fordern, den Abbaupfad der Schuldenbremse bis 2016 gesetzlich zu verschärfen, anstatt in der willkürlich von Schwarz-Gelb gewählten Interpretation der Schuldenbremse sich einen zusätzlichen Kreditrahmen von 50 Milliarden Euro bis 2015 zu verschaffen, der vermutlich als eine Art ‚Kriegskasse‘ für das Wahlkampfjahr 2013 dienen soll …. vermutlich für FDP-Steuergeschenke.“

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Veröffentlicht am 01.07.2011

Bettina Hagedorn gemeinsam mit dem Team der Klaus-Harms-Schule aus dem
schleswig-holsteinischen Kappeln am 1. Juli 2011 in Berlin, v.l.: Kristian Meier, Yannik Schiedemann und Lasse Bahr.

Der dritte Bundesentscheid der "Ecopolicyade" am heutigen Freitag in Berlin war wieder ein großer Erfolg – und wurde zum dritten Mal von der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Ostholstein eröffnet, die 2007 im Haushaltsausschuss erstmalig für eine 200.000-Euro-Förderung dieses Schülerwettbewerbs gesorgt hatte – seitdem findet der in Schleswig-Holstein „erfundene“ Schüler-Kontest unter dem Dach der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) bundesweit statt. Die Landessieger aus Schleswig-Holstein – zum dritten Mal in Folge das Team des Klaus-Harms-Gymnasiums aus Kappeln – haben nach zwei „Silbermedaillen“ 2009 und 2010 in diesem Jahr mit der „Bronzemedaille“ den 3. Platz belegt.

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Veröffentlicht am 01.07.2011

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