Am 16. Juli trafen sich die Flensburger zum Zukunftsgespräch mit Torsten Albig an dem auch Bettina Hagedorn teilnahm. Der Demokratiesommer beginnt, in 15 Kreisen wird es 15 Zukunftsgespräche geben. In den Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Verbänden, Kirchen und Unternehmen, Gewerkschaften und Initiativen und den Mitglieder der SPD sollen die besten Ideen für die Zukunft unseres Landes entwickelt werden. Ziel der Zukunftsgespräche ist es, wieder über Gestaltung und Orientierung in Schleswig-Holstein zu reden. In jedem Kreis wird es unterschiedliche Themenschwerpunkte geben, da auch die Kreise unterschiedlich strukturiert sind. In Flensburg ist die Nähe zu Dänemark zu spüren und spiegelt sich in den Themen wieder.

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Veröffentlicht am 16.06.2011

AG Haushalt
AG Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Anlässlich des am 7. Juni 2011 dem Haushaltsausschuss übermittelten Berichts des Bundesrechnungshofs zu Mutter-/Vater-Kind-Kuren erklären die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin und Obfrau im Rechnungsprüfungsausschuss Bettina Hagedorn und die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:

Der Bericht des Bundesrechnungshofes belegt detailliert, dass der seit 2007 mit der Gesundheitsreform gesetzlich verankerte Rechtsanspruch auf Mutter-/Vater-Kind-Kuren zu Lasten der anspruchsberechtigten Familien von den Gesetzlichen Krankenkassen seit Jahren "nicht in einem ordnungsgemäßen Verwaltungshandeln" umgesetzt wird. Viele dokumentierte Fallbeispiele belegen, dass der "Anschein von Willkür" bestehen muss. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine gesetzliche Klarstellung zu Gunsten der betroffenen Eltern und Kinder.

Trotz der skandalösen, restriktiven und intransparenten Bewilligungspraxis zu Lasten von Müttern, Vätern und Kindern will das Bundesgesundheitsministerium im Chor mit den Verbandsvertretern der Krankenkassen jedoch nur marginal nachbessern. Aussagen der Krankenkassenvertreter in den Medien, dass es "für die Politik weder die Notwendigkeit noch die Möglichkeit gäbe, regulierend einzugreifen" sind nachweislich falsch, da der Bundesrechnungshof in seinem Bericht zu einer ausdrücklich entgegenstehenden Bewertung kommt.

Es war 2007 eine Initiative des Parlaments, den Rechtsanspruch der Familien mit der Gesundheitsreform gesetzlich zu verankern. Die Bewilligungspraxis der Krankenkassen missachtet diesen seit Jahren. Daher ist die vom Bundesrechnungshof empfohlene gesetzliche Klarstellung zwingend nötig. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich dafür einsetzen.

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Veröffentlicht am 09.06.2011

Zum Gesetzentwurf zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (CCS) erklären Dr. Ernst Dieter Rossmann MdB und Bettina Hagedorn MdB:

Der aktuelle Gesetzentwurf der Bundesregierung für die Erprobung der CCS-Technologie in Deutschland wurde von den Experten in der Anhörung im Umweltausschuss kritisiert. Vor allem die so genannte „Länderklausel“ ist bei ihnen durchgefallen. Keinesfalls würde sie ein Veto einzelner Länder gegen CCS für ihr gesamtes Gebiet ermöglichen. Fazit: Im Ergebnis ist mit dem Gesetzentwurf außer absoluter Rechtsunsicherheit für Behörden und Betreiber nichts gewonnen. Damit ist die Aussage von Ministerpräsidenten Carstensen als Beruhigungspille für die besorgte Bevölkerung entlarvt.

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Veröffentlicht am 08.06.2011

Eutin, 01.06.11

Bettina Hagedorn, Regina Poersch und weitere SPD Politiker informierten sich bei Annelies Wiesner und ihren Mitarbeitern vom CJD über die Projekte „Diverse City“ und „Startbahn“

Annelies Wiesner, Leiterin des „Christlichen Jugenddorfwerk Deutschlands (CJD)“ stellte der Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn, der Landtagsabgeordneten Regina Poersch , dem Eutiner SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Uwe Tewes und dem Mitglied der Kreistagsfraktion Hermann Greve das Projekt „Diverse City“ vor. Die Stadt Eutin unter der Schirmherrschaft von Bürgermeister Klaus-Dieter Schulz arbeitet mit dem CJD Eutin und Hamburg in dem EU geförderten Projekt an den drei Themen Vielfalt als Marketing Strategie, Eutin als Wirtschaftsstandort und Lebensqualität in Eutin in fünf Arbeitsgruppen zusammen.

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Veröffentlicht am 01.06.2011

Seit über 5 Jahren engagiert sich die ostholsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn für Mütter, Väter und ihre Kinder, die dringend kurbedürftig sind und denen Krankenkassen mit ihrer teils restriktiven Bewilligungspraxis die ärztlich angeordnete Kur unter oftmals fadenscheinigen Gründen vorenthalten – jetzt gerät das Thema zu Recht bundesweit in die Schlagzeilen (u.a. ZDF „Frontal 21“ vom 10.5.2011, „Spiegel“ 30.5.2011).
Der Bundesrechnungshof hat seit Herbst 2010 auf Initiative Bettina Hagedorns und auf Bitte des Haushaltsausschusses die seit Jahren umstrittene Bewilligungspraxis der Krankenkassen sowie deren seit 2007 gesetzliche Verpflichtung zur Vorlage aussagekräftiger Statistiken zum Thema „Mutter-Vater-Kind-Kuren“ untersucht und liefert seinen Abschlussbericht Ende dieser Woche beim Haushaltsausschuss ab – mit für die Krankenkassen katastrophalen und beschämenden Ergebnissen: „Willkür und Beliebigkeit“ attestiert der aktuelle „Spiegel“ den Krankenkassen im Titel.

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Veröffentlicht am 01.06.2011

Von links nach rechts: Bärbel Vornweg, Bettina Hagedorn (MdB), Ulrike Pennings, Tanja Grodiski

Die ostholsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn zieht Bilanz zum erfolgreich verlaufenen "Ladies' Day" am 27. Mai 2011 in Berlin: „Der Ladies’ Day ist ein Erfolgsmodell, der seit 2003 gemeinsam von meiner Berliner SPD-Kollegin Petra Merkel (Anm.: seit Nov. 2009 erste weibliche Haushaltsausschussvorsitzende des Deutschen Bundestages!) und mir ins Leben gerufen wurde, um ein Netzwerk zwischen Politikerinnen und Frauen in Führungspositionen in Wirtschaft, Medien und Verbänden sowie Selbstständigen zu schaffen.“
Insgesamt kamen zum Ladies Day 2011 etwa 35 Frauen aus ganz Deutschland auf Einladung von 14 weiblichen SPD-Abgeordneten am Freitag nach Berlin – drei davon kamen wieder – und zum 9. Mal (!) - aus Ostholstein. Mit dabei waren dieses Jahr Ulrike Pennings, Archi-tektin, IHK-Mitglied und Sprecherin der ostholsteinischen Bürgerinitiativen gegen eine Fehmarnbeltquerung aus Ratekau, sowie die Gleichstellungsbeauftragten von Scharbeutz und Ratekau Tanja Gorodiski und Bärbel Vornweg, die zusätzlich im Frauenforum Bad Schwartau tätig ist.

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Veröffentlicht am 30.05.2011

Auf Einladung der ostholsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn reiste die 16jährige Kersti Spiekermann von der Gemeinschaftsschule an den Auewiesen in Bad Malente als junge Schülerredakteurin für drei Tage nach Berlin, um an den Jugendpressetagen der SPD-Bundestagsfraktion teilzunehmen. Kersti Spiekermann ist damit eine von 75 Schülerinnen und Schülern bundesweit, die als „Jungredakteure“ aus ganz Deutschland vom 25. bis 27. Mai 2011 zu Gast in Berlin waren. Bereits zum 10. Mal fand dieser „Jugendpressetag“ in Berlin statt, damit Schülerredakteure einen authentischen „Blick hinter die Kulissen“ des Berliner Politikalltags werfen und in Pressegesprächen und Diskussionsrunden ihre Wünsche und konkreten Erwartungen an die Politik äußern und beim „Coaching“ durch Hauptstadtmedien verarbeiten lernen können. Hagedorn: „Medien und Politik sind in unserer heutigen Gesellschaft zwei Seiten derselben Medaille – das Verhältnis ist natürlich nicht konfliktfrei, aber man braucht einander. Ich finde es wichtig, dass gerade junge Menschen, die sich in diesem Bereich orientieren und engagieren wollen, einen Einblick in das reale politische Geschehen erhalten und dabei gefördert werden."

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Veröffentlicht am 27.05.2011

Zur aktuell im Kabinett von Schwarz-Gelb verabschiedeten „Reform der Förderinstrumente für Arbeitsuchende“ kommentiert die zuständige Haushaltspolitikerin Bettina Hagedorn (SPD):
„Ministerin von der Leyen verfehlt ihr vorgebliches Ziel - die Menschen durch eine Bündelung von Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik wieder schneller in Arbeit zu bringen – auf ganzer Linie. Was unter dem wohlklingenden Deckmantel von Entbürokratisierung und Zielgenauigkeit für Arbeitslose unter der Überschrift ‘Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt‘ von ihr verkauft wird, ist nichts weniger als der dreiste Versuch, den Bundeshaushalt auf dem Rücken derer zu sanieren, die sich am wenigsten wehren können – Langzeitarbeitslose mit Vermittlungshemmnissen, alleinerziehende Frauen, Ältere mit ebenso wie junge Menschen ohne ausreichende Qualifizierung, Behinderte und Migranten: Sie trifft der von Schwarz-Gelb beschlossene Kahlschlag bei der Bundesagentur für Arbeit und in den JobCentern am härtesten. Eine Arbeits- und Sozialministerin, die offensichtlich nur an kurzfristigen und kurzsichtigen Einsparungen interessiert ist und dabei trotz eigener Evaluierung erwiesenermaßen erfolgreiche Förderinstrumente wie den Förderzuschuss als Einstieg in die Selbstständigkeit ab 2012 wider besseren Wissens um 75 Prozent ‚rasiert‘, verfehlt klar ihren eigenen Job! Dieses Gesetz trägt klar die Handschrift der FDP, die an verlässlichen Strategien - um Arbeitslosen den nachhaltigen Weg zurück in sozialversicherungspflichtige Arbeit bei angemessener Bezahlung zu ebnen – noch nie ein ernsthaftes Interesse gezeigt hat.“

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Veröffentlicht am 26.05.2011

Willi Piecyk beim Europawahlkampf 2003 in der Gustav-Heinemann-Bildungsstätte in Bad Malente

Die SPD Schleswig-Holstein wird in diesem Jahr gemeinsam mit dem SPD EuropaForum erstmals den Willi Piecyk Preis vergeben, der in Zukunft alle zwei Jahre verliehen werden soll. Besonderes Engagement für Europa soll in unterschiedlichen Themenbereichen gewürdigt werden und an Willi Piecyks Wirken erinnern. Von 1992 bis zu seinem Tod 2008 hat sich der schleswig-holsteinische SPD-Europaabgeordneter für eine soziale und ökologische Politik in Europa eingesetzt hat. Vor allem junge Menschen für ein gemeinsames Europa zu begeistern, war ihm eine besondere Herzensangelegenheit.

Die erstmalige Ausschreibung in diesem Jahr richtet sich deshalb an Jugendliche, Jugendvereine und -organisationen, die in Schleswig-Holstein mit Projekten im schulischen oder außerschulischen Umfeld dazu beigetragen haben, die Idee des gemeinsamen europäischen Zusammenwirkens mit Leben zu füllen.

Das Preisgeld in Höhe von insgesamt 1.000 Euro kann an einzelne oder mehrere Personen bzw. Gruppen oder Institutionen für ihre weiteren Aktivitäten vergeben werden. Insgesamt können bis zu drei Preisträger ausgezeichnet werden.

Über die Preisverleihung entscheidet eine unabhängige Jury. Ihr gehören an: Bettina Hagedorn (MdB), Sybille Macht-Baumgarten (BUND), Hauke Petersen (Junge Europäische Föderalisten), Malte Piecyk, Uwe Polkaehn (DGB Nord), Ulrike Rodust (MdEP), Martin Tretbar-Endres (Europaforum).

Die Preisverleihung wird am 19. August 2011 in der Gustav-Heinemann-Bildungsstätte Bad Malente stattfinden. Die Preisträger werden rechtzeitig benachrichtigt.

Bewerbungen für den Willi Piecyk Preis können bis zum 15. Juni 2011 eingereicht werden beim SPD Landesverband Schleswig-Holstein, Nina Thielscher, Kleiner Kuhberg 28-30, 24103 Kiel Tel: 0431/9888-9060628, nina.thielscher@spd.de.
Bei Rückfragen steht Martin Tretbar-Enders unter der Telefonnummer 04331-23945 oder Tretbar-enders@gmx.de zur Verfügung.

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Veröffentlicht am 21.05.2011

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