25. Anny-Trapp-Preis an "Weihnachten im Schuhkarton" und die "Krummseer Kümmerer"

Mit Sozialministerin Kristin Alheit würdigten wir die Preisträger „Weihnachten im Schuhkarton“ Eutin und die „Krummseer Kümmerer“ für ihre Flüchtlingshilfe. (Foto: Wilhelm Hasse)

Einen ganz besonderen Termin kurz vor Weihnachten durfte ich am 21. Dezember wahrnehmen: In Eutin wurde zum 25. Mal der Anny-Trapp-Preis für besonderes soziales Engagement verliehen. Mit dabei war auch unsere Sozialministerin Kristin Alheit, die in ihrer Rede betonte, wie wichtig ehrenamtliches Engagement für unsere Gesellschaft ist.

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Großes Interesse bei der Diskussionsveranstaltung zur Hinterlandanbindung am 8. Dezember in Scharbeutz

Bettina Hagedorn mit Manuela Herbort und Bernd Homfeldt (beide Deutsche Bahn) (Foto: K. Winter)

Mehr als 100 Schleswig-Holsteiner sind gestern Abend, am 8. Dezember, zu meiner Diskussionsveranstaltung nach Scharbeutz gekommen, um unter dem Titel „Mehr Lärm, höhere Kosten und schlechtere Anbindung für Ostholsteins Kommunen?“ mit meinen Gästen von der Deutschen Bahn, Manuela Herbort und Bernd Homfeldt kritisch über die geplante Hinterlandanbindung zum Fehmarnbelt-Projekt zu diskutieren!

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Fluchtursachen bekämpfen – Flüchtlinge integrieren!

Bildunterschrift: Regina Poersch, Bettina Hagedorn und Niels Annen referierten in Eutin zu Fluchtursachen und Flüchtlingsintegration

Wie können wir Fluchtursachen bekämpfen und Flüchtlinge integrieren? Über diese Fragen sprach ich am 27.11.15 gemeinsam mit Niels Annen, MdB und außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Regina Poersch, MdL und europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und Bürgerinnen und Bürgern in der Kreisbibliothek Eutin.

Diskussionsveranstaltung am 8. Dezember zur FBQ!

(Foto: Studio Kohlmeier)

Liebe Interessierte am Großprojekt Hinterlandanbindung der Fehmarnbeltquerung,

unter dem Titel „Mehr Lärm, höhere Kosten und schlechtere Anbindung für Ostholsteins Kommunen?“ lade ich am Mittwoch, den 8. Dezember 2015 von 18:00 bis 21:00 Uhr in den Kursaal Scharbeutz ein. Die öffentliche Diskussionsveranstaltung zur Hinterlandanbindung der Fehmarnbeltquerung mit Manuela Herbort, Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn AG für die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein, und Bernd Homfeldt, Projektleiter für die Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung, setzt – wie versprochen – den Bürgerdialog in Bad Schwartau vom Januar 2015 fort.

Die Einladung finden Sie hier. Sie darf gerne kopiert und an Interessierte weitergereicht werden.

Ich würde mich freuen, Sie am 8. Dezember 2015 zu einem konstruktiv-kritischen Dialog begrüßen zu dürfen. Dafür bitte ich aus organisatorischen Gründen um möglichst verbindliche Rückmeldung bis zum 1. Dezember 2015 unter bettina.hagedorn.wk@bundestag.de oder per Fax an 04521-78386.

Mitgliederehrung und traditionelles Grünkohlessen bei der SPD-Stockelsdorf am 20.11.15

Gruppenfoto der Mitgliederehrung (Foto: Sandra Redmann)

Gemeinsam mit der Bildungsministerin Britta Ernst und der Landtagsabgeordneten Sandra Redmann nahm ich am traditionellen Grünkohlessen der SPD-Stockelsdorf teil. Im Rahmen des Grünkohlessens findet auch immer die Mitgliederehrung statt. Britta Ernst konnte acht langjährige Mitglieder ehren.

Hagedorn beim bundesweiten Vorlesetag am 20. November erneut aktiv dabei

Menschen auf der Flucht – wie gestalten wir Willkommenskultur?“

Bildunterschrift: Teilnehmer der AMEOS-Talkrunde ( Foto: AMEOS)

Am 19. November nahm ich gemeinsam mit dem SPD-Innenminister Stefan Studt, Wolfgang Kubicki (FDP), dem NDR-Intendanten Lutz Marmor und dem ärztlichen Direktor von AMEOS Dr. Wolf Rüdiger Jonas an einem Talkabend im Festsaal der AMEOS Neustadt teil. Zum Thema „Menschen auf der Flucht – wie gestalten wir Willkommemskultur?“ diskutierten wir mit der Moderatorin Christiane Harthun-Kollbaum und vielen Gästen.

Einig waren sich alle Podiumsteilnehmer, dass man die Kräfte bündeln müsse, um die Chancen für Deutschland zu nutzen, die diese Zuwanderung bietet. Auf die kritischen Fragen aus dem Publikum zu den Kosten der Integration konnte ich auf die gute wirtschaftliche Lage hinweisen. Auch sind vom Bundestag in zwei Nachtragshaushalten ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt worden. 

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Hagedorn besucht den Seniorenbeirat der Stadt Fehmarn

Auf Einladung des Seniorenbeirates Fehmarn habe ich am 17.11.15 an der monatlichen Frühstücksrunde in Burg teilgenommen. Ich sollte als Referentin über aktuelle bundespolitische Themen sprechen. Doch aufgrund der aktuellen Lage standen nur zwei Themen im Vordergrund: Der Terroranschlag in Paris und die Flüchtlingssituation. Die vielen Teilnehmer nutzten die Gelegenheit Fragen zu stellen um aktuelle Informationen zu diesen Themen zu erhalten.

Ich persönlich stehe ohne Vorbehalte zu den Entscheidungen der Bundeskanzlerin Merkel in der Flüchtlingsfrage. Schließlich hat Deutschland selbst Flucht und Vertreibung erlebt. Das Asylrecht ist sehr wichtig und christlich und humanistisch geprägt. Auch können wir uns die Kosten für die aktuelle Flüchtlingspolitik leisten, ohne dass die Interessen der Bürger darunter leiden.

Ebenfalls sollten wir versuchen nach den schrecklichen Terroranschlägen in Paris mit Zuversicht in die Zukunft zu blicken. Der Bundestag hat vor einigen Tagen unter anderen beschlossen, dass 3000 neue Stellen bei der Bundespolizei geschaffen werden sollen. Alle Politiker sind daran interessiert, dass Deutschland sicher bleibt.

Rundgang auf dem Gelände der Landesgartenschau Eutin

Interview mit dem Beruflichen Gymnasium Oldenburg

Mein Besuch auf der Gogenkrog-Ausstellung in Neustadt

Vereidigung von Dienstanfängerinnen und Dienstanfängern der Landespolizei in Eutin

Bei strahlendem Sonnenschein fand am 27. September die feierliche Vereidigung von 260 Dienstanfängerinnen und Dienstanfängern in Eutin bei der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und der Bereitschaftspolizei statt. Gemeinsam mit zahlreichen Familienmitgliedern und Freunden der Berufsanfänger nahmen der Ministerpräsidenten Torsten Albig, der Innenminister Stefan Studt, die Landtagsabgeordneten Regina Poersch, Simone Lange und ich an der feierlichen Zeremonie teil. Der Ministerpräsident würdigte in seiner Ansprache die herausragende Rolle der Landespolizei bei der Bewältigung der stark gestiegenen Flüchtlingszahlen und kündigte an, 200 zusätzliche Polizeidienststellen zu schaffen. Außerdem soll die Zahl der Ausbildungsplätze 2016 um 145 Stellen erhöht werden.

Hagedorn beim Eutiner Demenzforum

Seit sechs Jahren steht das Eutiner Demenz Forum am Sankt Elisabeth Krankenhaus den Menschen in der Region als Ansprechpartner in jeglichen Fragen rund um das Thema Demenz zur Verfügung. Neben der täglichen Arbeit in den Bereichen Beratung, Begleitung und Schulng organisiert das Forum jedes Jahr mehrere öffentliche Informationsveranstaltungen. In diesem Rahmen habe ich als Gast am 18. September 2015 über das zweite Pflegestärkungsgesetz berichtet. Als Tochter zweier an Demenz erkrankter Menschen war und ist es mir ein persönliches Anliegen den Betroffenen die so wichtigen Hilfestellungen zu ermöglichen und Initiativen in diesem Bereich zu fördern. Mein großer Dank geht an alle aktiven Helferinnen und Helfer des Demenz Forums. Hier wird ein großartiger Job geleistet.

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Hagedorn besucht AWO-Kinderhaus in Malente: Qualitätsoffensive durch kleinere Gruppen und Anerkennung der Erzieherinnen

Mehr Krippenplätze, kleinere Gruppen und vor allem mehr Anerkennung für Erzieherinnen und Erzieher – mit diesen Forderungen hat Bettina Hagedorn im Rahmen der bundesweiten Aktionswoche „Dialog Kita-Qualität“ der SPD-Bundestagsfraktion das AWO Kinderhaus in Bad Malente besucht. Mehr als drei Stunden hospitierte die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein am Donnerstag im Gruppenalltag der Krippen- und Kita-Sprösslinge und erlebte im Gespräch mit den Erzieherinnen hautnah, wo ‚der Schuh drückt‘. 

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Hagedorn und Kahrs mit dem Bundespolizeipräsidenten Franklin bei der Bundespolizei See in Neustadt

Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete für Ostholstein, hat am 16. September zusammen mit dem haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Kahrs aus Hamburg die Bundespolizei See in Neustadt in Holstein besucht.

Hagedorn: „Ich habe mich sehr gefreut, unserem SPD-‚Chefhaushälter‘ Johannes Kahrs, mit dem ich seit 13 Jahren im Haushaltsausschuss zusammenarbeite, bei unserem Besuch der Bundespolizei See unter anderem das Maritime Schulungs- und Trainingszentrum (MaST) vorzustellen. Ich engagiere mich seit mehr als 10 Jahren für den Standort Neustadt,  Anfang des Monats hatte ich bereits zusammen mit dem MaST dessen 10. Geburtstag gefeiert: Seit 2005 leistet das von SPD-Innenminister Otto Schily errichtete Zentrum eine großartige Arbeit und genießt als maritimer Ausbildungsstandort sowohl bei Bundespolizei als auch anderen maritimen Behörden in Bund und Ländern hohe Anerkennung.“

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Bettina Hagedorn besucht Notunterkünfte für Flüchtlinge in Putlos

Mit Annette Schlichter Schenck und Klaus Zorndt

Am Samstag habe ich die neue Flüchtlingsunterkunft in den Kasernen des Truppenübungsplatzes Putlos besucht, um die Asylbewerber mit einem eigenen, kleinen Beitrag zu unterstützen: Auf Wunsch des Roten Kreuzes habe ich den jüngeren Kindern, zusammen mit Annette Schlichter-Schenck und Klaus Zorndt, eine große Kiste voll mit Straßenmalkreide und Seifenblasenspielen mitgebracht. Fast 800 Menschen, davon allein 123 Kinder, sind dort mittlerweile untergebracht. Sie kommen überwiegend aus Syrien, dem Irak, Eritrea und Afghanistan. Die Flüchtlinge haben unglaubliche Strapazen auf sich genommen und sich größten Gefahren ausgesetzt. Sie haben mit dem Mut der Verzweiflung tausende Kilometer zurückgelegt, um zu uns zu gelangen. Gerade die Familien mit Kindern suchen oft mit letzter Kraft bei uns Zuflucht. Diese Menschen persönlich zu treffen, hat mich sehr bewegt.

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10 Jahre Maritimes Schulungszentrum in Neustadt

Voller Freude bin ich am 4. September nach Neustadt gekommen, wo die Bundespolizei den zehnjährigen Geburtstag des Maritimen Schulungszentrums (kurz: MaST) feierte. Zusammen mit hochrangigen Vertretern der Stadt und der Polizei habe ich die Gelegenheit genutzt, auf die Entstehungsgeschichte des MaST zurückzublicken.

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Elisabethturm bald wieder Touristenattraktion auf dem Bungsberg!

(Foto: T. Klatt, LN)

Am vergangenen Montag, den 24. August 2015 hat Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein, den historischen Elisabethturm auf dem Bungsberg besichtigt, dessen Sanierung derzeit unter Federführung der Sparkassenstiftung Holstein geplant wird. Begleitet wurde sie von den wichtigsten Akteuren, die für den Erfolg der Sanierung eine Rolle spielen: neben Dr. Martin Lüdiger und Jörg Schumacher für die Sparkasse Holstein als Projektträger waren auch der Landeskonservator Dr. Michael Paarmann und Architekt Torsten Ewers mit dabei.

 

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Die neue „Grömitzer Welle“ ist eröffnet!

Gemeinsam mit Landrat Reinhard Sager, Staatssekretär Dr. Frank Nägele, Olaf Dose-Miekley vom Tourismus-Service Grömitz und Bürgermeister Mark Burmeister bei der Eröffnung der Grömitzer Welle.

Nach 29 Monaten Schließungs- und 22 Monaten Bauzeit hat Wirtschafts-Staatssekretär Dr. Frank Nägele (SPD) am 15. Juli offiziell das Erlebnisbad „Grömitzer Welle“ eingeweiht. Das Land unterstützte das 15 Millionen Euro teure Bauvorhaben mit 3,5 Millionen Euro aus dem Zukunftsprogramm Wirtschaft. Auf über 1.000 qm Wasserfläche und 600 qm Saunalandschaft ist reichlich Platz für Spiel, Spaß und Entspannung. Viele Kinder und Jugendliche nutzten die Eröffnung bei freiem Eintritt. Gemeinsam mit allen Gästen und Einwohner der Region freue ich mich über die neue Attraktion im Ostseebad Grömitz.

CRM-Event auf Sylt: Griechenland-Diskussion auf dem Podium

Mit Rainer Holznagel, unserem Moderator Dr. Stephan Söhngen und Dirk Müller vor Beginn der Diskussion (Foto: A. Timmerherm)

Auch in diesem Jahr bin ich während meines Sylturlaubs der Einladung des CRM-Wirtschaftsgipfels gefolgt und habe am 11. Juli an einer Podiumsdiskussion teilgenommen. Dieses Mal sollte ich mit dem Präsidenten des Bundes der Steuerzahler, Rainer Holznagel und "Mr Dax" Dirk Müller eigentlich über die schreckliche Situation in der Ukraine diskutieren. Die aktuellen Ereignisse, die die Finanzkrise in Griechenland auch in der Öffentlichkeit wieder aufleben lassen, sorgten aber für eine Themenänderung.

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3. Ladies' Day Ostholstein

Versprochen – gehalten: der 3. Ladies' Day in Ostholstein hat am 9. Juli – wie im letzten Sommer – erneut in den idealen Räumlichkeiten des Bugenhagen Bildungswerkes in Timmendorfer Strand unter der Leitung unserer Gastgeberin Inka Kielhorn mit ihrem großartigen Team in Service und Küche stattgefunden.

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Miriam Frey für ein Jahr als junge Botschafterin in den USA

Bettina Hagedorn mit der Stipendiatin Miriam Frey

Am 07. Juli traf ich mich mit der diesjährigen Austauschschülerin Miriam Frey aus Oldenburg zum persönlichen Kennenlernen und zum Erfahrungsaustausch. Miriam Frey bereitet sich gerade auf ihr Austauschprogramm vor und fliegt am 04. August „über den großen Teich“, um ein ganzes Jahr als Botschafterin unseres Landes in Amerika zu leben und zu lernen. Ich freue mich besonders, dass Miriam eine von 75 jungen Berufstätigen bundesweit ist, die an dem Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) teilnimmt. Die Oldenburgerin hat sieben Jahre beim Maschinenunternehmen „Allmess“ gelernt und gearbeitet. In ihren neuen Heimatort in Amerika wird Miriam vier Monate ein College besuchen und dann ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb absolvieren. In dieser Zeit lebt die Stipendiatin in einer Gastfamilie.

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SPD-Parteischule Kiel zu Gast in Ostholstein

Die Parteischule der SPD Kiel zu Besuch in Eutin
 

Die Parteischule der SPD Kiel war am Samstag, den 13.06.15 wieder auf Tour. Diesmal waren sie unter anderem zu Gast bei der SPD Eutin. Bevor sich die Genossinnen und Genossen im Schlosspark über den Stand der Landesgartenschau 2016 in Eutin informierten, berichtete ich bei einem tollen Frühstück - ausgerichtet von der SPD Eutin - über die Sachlage der festen Fehmarnbeltquerung.

Am 24. Januar 2015 starteten 25 Genossinnen und Genossen aus dem Kreisverband Kiel bei der SPD-Parteischule. Gemeinsam absolvieren sie an acht Samstagen in sechs Monaten die Politische Schule.

Widerstand gegen die Feste Fehmarnbeltquerung wächst

Autor Wolfram Eicke stimmt mit seiner Gitarre ein Protestlied an (Foto: Lars Winter)
 

Mit über 300 Teilnehmern trafen sich am 7. Juni 2015 viele Initiativen und Tunnelgegner am 07. Juni um fünf Minuten vor zwölf Uhr auf dem Deich von Puttgarden zum Foto-Shooting. Diese symbolträchtige Aktion wurde organisiert durch die „Beltretter“, in der sich viele Organisationen unter einen „Dach“ zusammen geschlossen haben, um die ganze Region vor der größten Baustelle Europas und ihren dramatischen Folgen zu bewahren. 

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Spatenstich am Bahnhofsvorplatz Eutin

Beim symbolischen Spatenstich
(Foto: Ulrike Benthien, Lübecker Nachrichten)

Bei bestem Wetter nahm ich am 5. Juni 2015 an der Veranstaltung zum symbolischen, ersten Spatenstich für die Arbeiten am Bahnhofsvorplatz teil. Verkehrsminister Reinhard Meyer griff dabei persönlich zur Schaufel. Darüber hinaus sicherte er für das Projekt Fördermittel in Höhe von 1,9 Millionen Euro zu. Damit ist Eutin gut aufgestellt, wenn die Stadt 2016 Veranstaltungsort der Landesgartenschau sein wird. Ich freue mich auf viele Besucherinnen und Besucher und bin mir sicher, dass Eutin von der Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes und anderen Modernisierungsmaßnahmen langfristig profitiert.

Für die Landesgartenschau wird auch der Eutiner Schlossgarten attraktiviert, bei dessen Spatenstich am 8. September ich natürlich auch dabei war. Im Haushaltsausschuss hatten wir im November 2012 300.000 Euro für den Schlossgarten beschlossen.
 

4. runder Tisch Pflege zum Thema Fachkräftemangel in Pflege- und Gesundheitsberufen in Bad Malente

Vor meiner Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung in Neustadt habe ich Fachleute aus der Gesundheitsbranche zu meinem mittlerweile bereits 4. Runden Tisch in die Mühlenberg-Klinik nach Bad Malente eingeladen. Als Referentin hatte ich diesmal meine Bundestagskollegin, die langjährige gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und frühere Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Dr. Carola Reimann eingeladen. Wir haben über die aktuellen Gesetze und geplanten Gesetzesvorhaben diskutiert – vor allem aber war mir und Carola Reimann daran gelegen, die Meinung der Fachleute aus der Praxis zu erfahren. Deshalb habe ich mich sehr über die große Resonanz auf meine Einladung gefreut: 33 Branchenvertreter waren gekommen, darunter Pflegedienstleiterinnen, Schulleiterinnen, Chefärzte, Konzernbetriebsrats-vorsitzende und Fachkräfte von Pflegediensten und Krankenhäusern. Die Gelegenheit zum intensiven Austausch nutzten wir ausgiebig, es gab so viel Redebedarf, dass wir mit den vorgesehenen zwei Stunden nicht auskamen. Eines der Ergebnisse: Ich werde natürlich auch zum 5. Runden Tisch Pflege einladen, dafür werde ich dann wieder einen Top-Referenten der Landesebene besorgen.

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Bericht aus der Praxis: Diskussionsveranstaltung in Neustadt zum Thema gute und menschenwürdige Pflege

Gemeinsam mit Assunda Odebrecht, Dr. Carola Reimann, Beate Rinck und Ute Stahl (Foto: Kirstin Winter)

Schon viele Jahre beschäftige ich mich mit dem Thema Pflege und habe bereits viele Veranstaltungen ausgerichtet und dazu kompetente Referenten nach Ostholstein eingeladen. Für den 3. Juni konnte ich meine SPD-Bundestagskollegin und langjährige gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und frühere Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Dr. Carola Reimann gewinnen. Gute zwei Stunden haben wir im Hotel „Stadt Kiel“ in Neustadt mit drei sehr kompetenten ostholsteinischen Referentinnen aus der Gesundheits- und Pflegebranche und etwa 60 Gästen über eine gute und menschenwürdige Pflege diskutiert.

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Ex-Senator Heinz Lund feierte 90. Geburtstag

Auch der ehemalige Ministerpräsident Björn Engholm gratulierte Heinz Lund zu seinem runden Geburtstag (Foto: Lars Winter)

Persönlich konnte ich unserem Genossen Heinz Lund zu seinem 90. Geburtstag gratulieren. Heinz Lund war von 1962 bis 1978 Mitglied des Landtages, Träger des Verdienstkreuzes und der Lübecker Universitätsmedaille. Der ehemalige Lübecker Schulsenator freute sich sehr, dass so viele Freunde und Weggefährten zu seinem Ehrentag nach Sereetz gekommen sind.

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Gottesbezug in der Landesverfassung?!

Björn Engholm, Bettina Hagedorn, Dr. Peter Wendt, Heiko Hoffmann, Prof. Thomas Vogel diskutierten das Für und Wider eines Gottesbezugs in der Landesverfassung (Foto: Loges)

Der Kirchenkreis Ostholstein veranstaltete am 26. Mai in der Trinkkurhalle in Timmendorfer Strand eine Podiumsdiskussion zum Thema „Gottesbezug in die Landesverfassung Schleswig-Holsteins?!“ Gemeinsam mit dem Ministerpräsident a. D. Björn Engholm, dem Justizminister a. D. Heiko Hoffmann, dem Pastor Prof. Thomas Vogel und weiteren 60 Gästen diskutierte ich unterschiedliche Aspekte und Fragestellungen des Themas.

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Güterverkehr durch die Beltquerung – (k)ein Thema für Stormarn?!

Der Reinfelder Bürgermeister Heiko Gerstmann und ich diskutieren in Reinfeld zum Thema „Güterverkehr durch die Beltquerung – (k)ein Thema für Stormarn?!“ (Foto Kirstin Winter)

Gemeinsam mit dem Bürgermeister Heiko Gerstmann und über 30 interessierten Gästen diskutierten wir am 22. Mai 2015 in der Alten Schule in Reinfeld  zum Thema „Güterverkehr durch die Beltquerung – (k)ein Thema für Stormarn?! Denn die Planungen zur Festen Fehmarnbeltquerung werden konkreter: Am 28. April hat Dänemark mit dem Folketing-Beschluss zum Baugesetz für den knapp 19 km langen Belttunnel einen ersten großen Schritt – wenn auch mit wichtigen Vorbehalten - zum Bau dieses Mammutprojektes gemacht. Mit dem Besuch unserer Bundeskanzlerin am gleichen Tag in Kopenhagen hat Angela Merkel den Willen der Bundesregierung zum Ausbau der Hinterlandanbindung laut Staatsvertrag bekräftigt, wenngleich die dafür erforderlichen mindestens 2 Mrd. Euro bis heute nicht im Bundeshaushalt eingeplant sind und eine Fertigstellung bis 2024 von ihr ausdrücklich nicht bestätigt wurde. Frühestens Ende 2015 wird das erste von 3(!) Planfeststellungsverfahren in Deutschland per Beschluss beendet und dann erwartungsgemäß beklagt – Ende offen.

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Stammtisch der SPD Stockelsdorf

Sandra Redmann und ich beim Stammtisch der SPD-Stockelsdorf
(Foto: Ralf Labeit)

Gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Sandra Remann nahm ich am Stammtisch der SPD-Stockelsdorf teil. Wir trafen uns am 13.Mai im Gewölbekeller des Herrenhauses in Stockelsdorf um dort in ungezwungener Atmosphäre mit den Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle politische Themen zu sprechen. 

Versprochen – Gehalten! Neuer Apfelbaum im Kindergarten „Wirbelwind“ in Bad Schwartau!

Sandra Redmann und ich pflanzen den gespendeten neuen Apfelbaum von Außenminister Frank Walter Steinmeier.
(Foto: Sandra Redmann)
 

Gemeinsam mit der SPD-Landtagsabgeordneten Sandra Redmann habe ich am 11. Mai in Vertretung für Außenminister Frank–Walter Steinmeier einen neuen Apfelbaum im Kindergarten „Wirbelwind“ in Bad Schwartau gepflanzt.
Bereits im November 2012 hatte Frank-Walter Steinmeier sein im April in Bad Schwartau gegebenes Versprechen eingelöst und mit den „Umweltfüchsen“ unter der Regie von Gert Kayser einen Apfelbaum im Kindergarten „Wirbelwind“ gepflanzt. Leider waren einige Kinder bei der ersten Ernte zu stürmisch, so dass das Apfelbäumchen abgebrochen ist. Nach einer erneuten Anfrage von Herrn Kayser bei Außenminister Steinmeier, ob er nochmals einen Apfelbaum spenden würde, versicherte der Politiker, dass er den abgebrochenen Apfelbaum ersetzen werde. Aufgrund seiner zahlreichen Verpflichtungen haben nun Sandra Redmann, MdL, und ich an seiner Stelle den neuen Apfelbaum gepflanzt.
 

Ordentlicher Kreisparteitag der SPD Ostholstein in Oldenburg

Gruppenbild (Foto: Lars Winter)

Am 28. März war es wieder so weit: Die Genossinnen und Genossen kamen zum zweijährlichen Ordentlichen Kreisparteitag zusammen, um ihren Kreisvorstand zu wählen und inhaltliche Anträge zu debattieren. Als stellvertretende Landesvorsitzende bekam ich die Gelegenheit, in einem Grußwort die Anwesenden zu begrüßen und auf zwei mir am Herzen liegende Themen hinzuweisen, die einen wichtigen Aspekt gemeinsam haben: Sowohl bei der Suche nach einer verträglichen 380 kV-Trasse, die im Wahlkreis verlegt werden soll und wo wir noch für eine Einstufung als Pilotprojekt für eine Erd- oder besser eine Seekabelvariante kämpfen, als auch bei dem geplanten Bau der festen Fehmarnbeltquerung und ihrer Hinterlandanbindung ist die SPD die einzige Partei, die wirklich auf der Seite der Bürgerinnen und Bürger ist.

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Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Kasseedorf

Neuer Vorstand: Ria Stahl, Ute Scharf, Lars Winter, Irmgard Scharf, Christian Stahl, Svenja Weber, Roland Voß, Regina Voß, Bettina Hagedorn 
 

Auf der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Kasseedorf standen am 20. März 2015 Vorstandswahlen und Berichte aus dem Landtag und Bundestag an. Trotz einer anstrengenden Sitzungswoche in Berlin nahm ich in meinem Ortsverein an der Jahreshauptversammlung teil und beglückwünschte den neu gewählten Vorstand. In der anschließenden Diskussion ging es um Landes- und Bundesthemen, im Vordergrund stand dabei die finanzielle Situation von Kommunen, Land und Bund. Besonders herzlich haben wir Irmgard und Fiete Scharf für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD gedankt.

SPD-Landesparteitag: Hagedorn als stellvertretende Landesvorsitzende bestätigt

Der neue geschäftsführende Landesvorstand: Christiane Küchenhof, Ralf Stegner und Bettina Hagedorn

Am 14. und 15. März 2015 fand in Neumünster der ordentliche Landesparteitag der SPD Schleswig-Holstein statt. Auf der Tagesordnung standen dabei – neben Reden von Torsten Albig, Ralf Stegner und Sigmar Gabriel – auch die Wahl des Landesvorstandes.

Mit 81,9 Prozent bestätigten die Delegierten Ralf Stegner als Landesvorsitzenden. Auf mich als Stellvertreterin entfielen 81,4 Prozent der Stimmen. Schon seit 2003 bin ich Mitglied im SPD-Landesvorstand, seit 2007 bin ich Stellvertreterin unseres Landesvorsitzendenden Ralf Stegner. Ich freue mich, dass wir diese lange gemeinsame Arbeit auch für zwei weitere Jahre fortsetzen können!

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Fraktion vor Ort: TTIP und CETA als Chance oder Risiko?

(Foto: studio kohlmeier)

Gut 100 Gäste waren am Nachmittag des 11. März nach Stockelsdorf zu meiner Diskussionsveranstaltung mit meiner Bundestagskollegin Dr. Nina Scheer und der umweltpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion, Sandra Redmann, gekommen, um unsere Vorträge zu hören und im Anschluss viele Fragen zu stellen. Auch die Abendveranstaltung in Reinfeld war mit über 70 Gästen sehr gut besucht. Das zeigt, dass den Bürgern dieses Thema schon länger unter den Nägeln brennt.

Die Freihandelsabkommen werden derzeit zwischen der EU-Kommission und den USA bzw. Kanada verhandelt - nicht etwa von der Bundesregierung oder Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Allerdings müssen bei Gemischten Abkommen (wie TTIP und CETA) das EU-Parlament und auch alle EU-Mitgliedsstaaten dem Vertragsentwurf zustimmen. Und wenn nur ein nationales Parlament nicht zustimmt, wäre die Abstimmung gescheitert. Dafür hat die SPD auf dem Parteikonvent in Berlin am 20. September 2014 und auch die SPD Schleswig-Holstein mit den Beschlüssen "Freihandel mit Augenmaß - Verhandlungen über TTIP neu aufstellen" und "Die Ratifizierung des Handels- und Investitionsvertrags zwischen der EU und Kanada (CETA) in der vorliegenden Form verhindern!" aus der Sitzung des Landesparteirats am 24. Januar 2015 jeweils klare Linien vorgegeben. Am 23. Februar haben zudem die SPD und die Bundestagsfraktion zu einer öffentlichen Diskussion in das Berliner Willy-Brandt-Haus geladen und dort viele kritische Fragen beantwortet. Das zeigt: Die SPD ist die einzige Partei in Deutschland, die zu den geplanten Freihandelsabkommen einen öffentlichen, transparenten und konstruktiv-kritischen Dialog führt – und das nicht nur parteiintern!

Egal ob man für oder gegen TTIP und CETA ist, auf europäischer Ebene ist dieses Thema grandios schiefgegangen. Man könnte mutmaßen, dass Kanada und die USA niedrigere Standards nach Europa bringen wollen. Und diese Angst ist begründet, denn dort gibt es niedrigere Standards. Zudem ist das CETA-Vertragswerk erst seit Januar öffentlich, und auch nur auf Englisch. Dass vorher lange im Geheimen verhandelt wurde, ist nicht wirklich vertrauenserweckend.

Die Freihandelsabkommen bieten unbestritten Vorteile, etwa bei der Harmonisierung von ABS-Systemen bei Pkw, bei Kürzeln, bei Maschinen oder bei Zertifizierungen, durch den Wegfall von Handelszöllen oder durch die Chance auf die Erarbeitung gemeinsamer Regeln um den „Wettlauf“ von Kapitalanlegern zu begrenzen.

Auf beiden Veranstaltungen habe ich zusammen mit Nina Scheer und Sandra Redmann aber unsere sehr kritische Haltung zu beiden Abkommen deutlich gemacht und erklärt. Einer der größten Kritikpunkte ist auch für mich der Bereich Investitionsschutz/private Schiedsgerichte. Dazu haben wir im September 2014 auf dem Parteikonvent beschlossen: „Prinzipiell ist auszuschließen, dass das demokratische Recht, Regelungen zum Schutz von Gemeinwohlzielen zu schaffen, gefährdet, ausgehebelt oder umgangen wird oder dass ein Marktzugang, der solchen Regeln widerspricht, einklagbar wird."

Wenn also beispielsweise die Schiedsgerichte so kommen sollten, wie bisher geplant, halte ich es für unwahrscheinlich, dass die Abkommen das EU-Parlament erfolgreich passieren werden. Sollte es jedoch – entsprechend unseren „roten Linien“ – substantielle Änderungen insbesondere beim Investitionsschutz und den Schiedsgerichten geben, wäre eine Zustimmung vorstellbar. 

Für mich steht auch fest, dass ein erfolgreiches Abkommen nicht Türöffner für einen Abschied von der öffentlichen Daseinsvorsorge – bspw. bei der Wasserversorgung – sein darf. Ebenso müssen wir sehr genau darauf achten, dass unsere Sozial- und Arbeitsstandards nicht sinken: Die USA haben von 8 internationalen Arbeitsschutznormen bisher nur 2 ratifiziert. Beim Einsatz von Gentechnik oder Hormonen lehne ich es ab, die Standards mit den USA anzugleichen. Ein großes Problem sind auch die verschiedenen Philosophien bei der Verträglichkeit von Produkten: In Deutschland haben wir Präventionsvorsorge während in den USA die Schädlichkeit eines Produktes nachgewiesen werden muss.

Bevor ich den Abkommen zustimmen kann, sehe ich also noch viele Hürden, die genommen werden müssen. Für den Moment freue ich mich über eine sehr gelungene Veranstaltung, die auch bei den vielen Interessierten in Stockelsdorf und Reinfeld sehr gut ankam.

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Politik trifft auf Schülerinnen und Schüler in der Gemeinschaftsschule Lensahn

Diskussionsrunde mit Schülerinnen und Schülern der Gemeinschaftsschule Lensahn (Foto: LN, Mantik)

Gemeinsam mit meinen Kollegen aus dem Bundestag-, dem Land- und dem Kreistag von der SPD, CDU und FDP besuchte ich am 9. März 2015 die Gemeinschaftsschule in Lensahn. Bei vielen lebhaften Diskussionen erhielten die Schülerinnen und Schülern der 9. und 10. Klassen einen Einblick in den Politikalltag. An diesem Vormittag besuchten immer jeweils zwei Politiker eine der vier Klassen und stellten sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler. Zum Abschluss trafen sich alle Beteiligten noch einmal in der Schulaula, dabei leitete die Initiatorin Michaela Homann-Speck die letzte Fragerunde. Das Interesse der Schülerinnen und Schüler war sehr groß, so dass diese Veranstaltung im nächsten Jahr wieder stattfinden soll. Von Politikmüdigkeit kann bei den Jugendlichen keine Rede sein.

Pflegedanktag im Cura Seniorencentrum in Heiligenhafen

Persönlich konnte ich dem Pflegepersonal für die liebevolle Pflege und Betreuung danken (Foto: Cura Heiligenhafen)

Am 28. Februar feierten ca. 40 Seniorencentren der Cura Unternehmensgruppe den Pflegedanktag und luden zum Tag der offenen Tür ein. Mit diesem Tag erfährt die Pflege die Wertschätzung, die sie verdient. Es muss sichtbar gemacht werden, was hinter dem Wort „Pflege“ steckt – und was die Pflegenden Tag für Tag leisten. Ich besuchte dafür den Pflegedanktag des Cura Seniorencentrum in Heiligenhafen und dankte dem Pflegepersonal für ihre wertvolle Arbeit, die große Leistung und das persönliche Engagement.  Der CURA-Chor, der aus Bewohnern und Mitgliedern der Kirchengemeinde besteht, bedankte sich musikalisch mit einem Auftritt vor den Mitarbeitern des Hauses für die liebevolle Pflege und Betreuung und ich konnte mit der Übergabe  des 3. Bandes „Unsere schönsten Volksliederhefte“ den Bewohnern und dem Chor eine kleine Freude bereiten. 

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Blaulichtabend mit dem Präsidenten des Technischen Hilfswerks beim THW-Neustadt

Bettina Hagedorn und THW-Präsident Albrecht Broemme diskutieren mit über 70 Gäste beim Blaulichtabend beim THW-Neustadt

Unter dem Motto „Bevölkerungsschutz - Vernetzung der Akteure“ fand am 16. Februar, auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn, ein Blaulichtabend beim Technischen Hilfswerk in Neustadt statt. Neben zahlreichen Helferinnen und Helfern aus vielen Ortsverbänden des THW nahmen auch Angehörige von Bundeswehr, Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten an dem Informationsabend teil. 

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Neues THW-Gebäude für Eutin

Der Geschäftsführer für den Süd-Ost Bereich von Schleswig-Holstein Michael Labonte, der THW-Ortsbeauftragte Klaus Peter Plötz, der Bürgermeister Klaus-Dieter Schulz, der THW-Präsidenten Albrecht Broemme im Gespräch mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn beim THW Eutin.( Foto:THW)

Angesichts der teilweise maroden Dienstgebäude des THW hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für den Bundeshaushalt 2015 beschlossen, die regierungsseitig für das THW veranschlagten Gelder für die Jahre 2015 bis 2018 um ein Bauprogramm von 27 Mio. Euro zu erhöhen. „Ich bin besonders froh, dass unter den schon für 2015 bewilligten Baumaßnahmen sich zu Gunsten des Ortsverbandes Eutin ein neues Dienstgebäude befindet, das bis  spätestens 2018  aufgestellt sein soll“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn. Anlässlich dieser guten Nachricht ließ sie sich gemeinsam mit dem THW-Präsidenten Albrecht Broemme noch einmal die alten Gebäude des THW Eutin und damit verbunden die Dringlichkeit des Umzugs zeigen. „Es lohnt sich nicht mehr in den jetzigen Standort zu investieren“ und somit steht für den THW-Präsidenten außer Frage, dass Eutin auf der Liste für Neubauten steht. Als neuer Standort werden zwei Grundstücke geprüft. 
 

Schwartauer Werke unterstützen den THW

Die Auszeichnung für die Schwartauer Werke nahm Geschäftsführer Sebastian Schaefer entgegen. (Foto: THW)

Bei ihrer weiteren Bereisung durch Nordstormarn und Ostholstein besuchten die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn und der THW-Präsident am 16. Februar 2015 unter anderem die Schwartauer Werke in Bad Schwartau. Auch dieses Unternehmen unterstützt das THW mit der Freistellung seiner Mitarbeiter im Katastrophenfall.

99 Prozent der 80.000 THW-Angehörigen arbeiten ehrenamtlich. Somit gehören die Arbeitgeber der THW-Kräfte zu den großen Förderern des THW, in dem sie ihre Mitarbeiter zum Dienst im THW freistellen. Mit der Übergabe der Plakette „Wir helfen mit“ wurden die Schwartauer Werken für ihr ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet.
 

THW-Präsident Albrecht Broemme zeichnet zwei Firmen in Nordstormarn aus

THW-Präsident Albrecht Broemme übergab in Anwesenheit von Bettina Hagedorn und dem Reinfelder Bürgermeister Heiko Gerstmann die Plakette „Wir helfen mit“ an Lars Sante und Ralf Wolgast von der Firma Camfil.
(Foto: THW)

Am 16. Februar 2015 besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn gemeinsam mit dem THW-Präsidenten Albrecht Broemme die Firma Camfil in Reinfeld und die Firma Göttsche in Feldhorst. Beide Unternehmen wurden für ihr ehrenamtliches Engagement für das THW mit der Plakette „Wir helfen mit“ ausgezeichnet.  Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn und der THW-Präsident Albrecht Broemme betonten bei ihren Besuchen, dass eine Organisation, die mit sehr vielen Ehrenamtlern arbeitet, auf die Unterstützung der Firmen angewiesen ist. Denn das THW muss sich nicht nur auf seine Helferinnen und Helfer verlassen können, wenn es heißt "Einsatz!", sondern auch auf deren Arbeitgeber. Erfahrungsgemäß können die THW-Kräfte nur so flexibel auf eine Alarmierung reagieren, wie es die Arbeitgeber zulassen. Kurzfristig auf Mitarbeiter zu verzichten, ist eine Belastung für jedes Unternehmen und verdient unsere Anerkennung, unseren Respekt und Dank.

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Jahresempfang der SPD Ostholstein und der SPD Kreistagsfraktion

Gemeinsam mit Lars Winter, Sandra Redmann und Serpil Midyatli auf dem Jahresempfang der SPD Ostholstein in Neustadt

Gemeinsam mit über 150 Gästen nahm ich am 10. Februar am Neujahrsemfang der SPD  Ostholstein und der SPD Kreistagsfraktion im Festsaal des AMEOS-Klinikum Neustadt teil. Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Lars Winter und dem Rück- und Ausblick des Fraktionsvorsitzenden Burkhard Klinke hielt die Landtagsabgeordnete Serpil Midyatli und Sprecherin für Integration der SPD-Landtagsfraktion die Festrede. Im Mittelpunkt ihres Vortrages stand die Flüchtlingssituation in der Welt, in Deutschland und Ostholstein.

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THW Neustadt lud zum Neujahrsempfang

Im Gespräch mit der Neustädter Bürgermeisterin Tordis Batscheider und dem THW-Ortsbeauftragten Frank Kaiser (Bild: THW Neustadt)

Gemeinsam mit vielen Gästen nahm ich am traditionellen Neujahrsempfang des Technischen Hilfswerk (THW) des Ortsverbandes Neustadt teil. Nachdem der THW-Ortsbeauftragter Frank Kaiser die Anwesenden begrüßte, gab der 1. Vorsitzende Reinhard Esser einen Rückblick auf das vergangene Jahr und einen Ausblick für das Jahr 2015. Besonders wurde in vielen Gesprächen die gute Zusammenarbeit der verschieden Organisationen in und um Neustadt gelobt.

Persönlich freue ich mich, dass der THW-Präsident Albrecht Broemme auf meine Einladung am 16. Februar zu einem Blaulichtabend mit vielen Gästen zum THW-Neustadt kommt. Bereits ab Mittag werden wir gemeinsam mehrere Betriebe in Reinfeld und Bad Schwartau besuchen, sowie den THW Ortsverein in Eutin. 
 

Kritische Diskussion zur Fehmarnbeltquerung in Ratekau: Kampf ist noch nicht verloren!

Ortstermine in Strukkamp und Großenbrode: keine ‚Gewinner‘ bei der Trassenfestlegung quer durch Ostholstein und am Sund

Zwei Stationen, die bei meinen Ortsterminen mit Martin Burkert entlang der geplanten Hinterlandanbindung nicht fehlen durften, waren Strukkamp und Großenbrode. Etwa 30 Fehmaraner waren zum Termin nach Strukkamp gekommen, um mit uns ab 11 Uhr über die Auswirkungen einer Tunnel- oder Brückenlösung vor Ort zu diskutieren. Dabei hatten sie auch Gelegenheit, kritische Fragen an die Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn, Manuela Herbort und den DB-Projektleiter Bernd Homfeld zu stellen – genau dafür hatte ich die beiden Bahn-Vertreter eingeladen. Im Anschluss haben wir dann mit etwa 20 Ostholsteinern am alten Fähranleger in Großenbrode über die Situation auf dem Festland, rund um Großenbrode, gesprochen. 

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Öffentliche Gesprächsrunde zur Hinterlandanbindung in Bad Schwartau

Zum Abschluss unserer Reise entlang der geplanten Hinterlandanbindung habe ich mir zusammen mit Martin Burkert ein Bild von der Situation am Bahnübergang Kaltenhöfer Straße in Bad Schwartau gemacht. Über 80 Menschen aus Bad Schwartau, aber auch aus ganz Ostholstein wollten mit uns über offene Fragen zum Lärmschutz, die Suche nach verträglichen Lösungen für kritische Stellen der Hinterlandanbindung – wie den Bahnübergang in Bad Schwartau – aber auch über die Sinnhaftigkeit des Projekts an sich sprechen. Das zeigt, wie sehr die Menschen in Ostholstein durch die geplante Fehmarnbeltquerung und ihre Folgen für die Region nachhaltig verunsichert sind.

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Hybrid- und emissionsfreie Fähren von Scandlines: Umweltfreundliche Alternative zur Festen Fehmarnbeltquerung

Während meines langjährigen Engagements gegen die Pläne zur Festen Fehmarnbeltquerung habe ich stets nicht nur die enormen Risiken klar und deutlich benannt. Ich habe immer auch auf die – bereits bestehenden – Alternativen zu diesem Mammutprojekt hingewiesen. Zu diesen Alternativen gehören die innovativen und umweltfreundlichen Konzepte des Fährbetriebs Scandlines, der seit Jahren hunderte Arbeitsplätze in Ostholstein garantiert.

Unter der Überschrift „Ja zu umweltfreundlichem Fährverkehr“ habe ich deshalb am Samstagmorgen zusammen mit Martin Burkert und dem Scandlines-CEO Søren Poulsgaard Jensen zu einer Diskussionsrunde an Bord der „Prinsesse Benedikte“ geladen. Mit 40 Personen war der Veranstaltungsraum schnell ausgebucht: Vertreter von Bürgerinitiativen, Umweltverbänden und Gemeinden waren ebenso zahlreich gekommen wie viele Anwohner.

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Neujahrsempfänge in Eutin, Oldenburg und Süsel

Bettina Hagedorn und Hans-Ingo Gerwanski von der Sparkasse Holstein beim Neujahrsempfang in Eutin (Bild: Ulrike Benthien, LN)

Beim traditionellen Neujahrsempfang der Stadt Eutin und des Aufklärungsbataillon 6 “Holstein“ sind am 11.01.2015 rund 250 Bürger in die alte Reithalle der Rettbergkaserne gekommen. Wie auch beim Neujahrsempfang in Süsel am 10.01.2015 und beim Neujahrsempfang der Stadt Oldenburg am 11.01.2015 standen die Themen Flüchtlingspolitik und Integration im Mittelpunkt der Empfänge. 
 

Traditioneller Neujahrsempfang der SPD Oldenburg

Gemeinsam mit dem OV-Vorsitzenden Klaus Zorndt, dem Landtagsabgeordneten Lars Winter und der Fraktionsvorsitzenden Annette Schlichter-Schenk begrüße ich das neue Jahr.
(Foto: Norman Edelmann)

Am 6. Januar 2015 lud die SPD Oldenburg zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in das Clubheim des Oldenburger Sportvereins ein. Bei Rollmops und rotem Sekt ließen wir gemeinsam mit vielen Gästen das alte Jahr Revue passieren und diskutierten über die Aussichten für 2015. Wichtiges Thema war dabei natürlich unter anderem die Hinterlandanbindung.