Am Mittwochmorgen hatte das Müttergenesungswerk von 8 bis 9 Uhr zum Frühstück in das Bedienrestaurant des Jakob-Kaiser-Hauses geladen. Ich habe diese Einladung sehr gerne angenommen, das Müttergenesungswerk macht eine tolle Arbeit: Es bietet Müttern und Vätern im Rahmen von Mütterkuren bzw. Mutter-Vater-Kind-Kuren ein ganzheitliches, auf die individuellen sozialen und gesundheitlichen Belastungen abgestimmtes Rehabilitationsangebot.
Ich setze mich bereits seit 2005 kontinuierlich für Mutter-
Vater-Kind-Kuren ein, insbesondere für die Betroffenen Familien, aber auch für die Betreiber und Träger mit ihren Mitarbeitern vor Ort.
Ab Juni 2010 beschäftigte sich auf meine Initiative wegen extrem restriktive Bewilligungspraxis der Krankenkassen bei Mutter-Vater-Kind-Kuren, der Missachtung des Rechtsanspruches, auch der Bundesrechnungshof – ab 27. Oktober 2010 sogar mit einer offiziellen Prüfbitte des Haushaltsausschusses des deutschen Bundestages im Rücken – im Ergebnis erleichtert heute eine ab 2012 geltende Richtlinie die Möglichkeit zu diesen Kuren.

Veröffentlicht am 20.02.2014

mit Birgit Malecha-Nissen und Kurt Bodewig im Verkehrsausschuss

Als zuständige Haushälterin und stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss war es für mich keine Frage, heute auch beim Expertengespräch des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur dabei zu sein, der zwei ausgewiesene Verkehrsfachleuten eingeladen hatte: Den ehemaligen Bundesminister Kurt Bodewig und Hermann Daehre, der 2002 bis 2011 dem Verkehrsministerium in Sachsen-Anhalt vorstand. Beide hatten 2012 und 2013 jeweils eine Kommission geleitet, die sich mit der großen Finanzierungslücke im Verkehrssektor beschäftigte – die Daehre-Kommission behandelte dabei zuvorderst die Grundlagen und wollte eine öffentliche Diskussion über mehr Verkehrsmittel entfachen und sachlich unterfüttern, während die Bodewig-Kommission auf diesen Ergebnissen aufbaute und einen Lösungsvorschlag erarbeitete. Beide Kommissionen waren sich darin einig, dass pro Jahr 7,2 Mrd. Euro fehlen, um die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße auszufinanzieren. In den Koalitionsverhandlungen hatten wir der Union immerhin 5 Mrd. Euro mehr abringen können – es wird in den nächsten vier Jahren meine Aufgabe sein, im Haushaltsausschuss dafür zu sorgen, dass das CSU-geführte Verkehrsministerium trotz der somit weiter bestehenden Finanzierungslücke und trotz der bisherigen Erfahrungen mit Peter Ramsauer den Norden genügend berücksichtigt.

Veröffentlicht am 12.02.2014

Foto: Ralf Labeit

Singen und Musizieren macht einfach Spass und ist besonders schön in geselliger Runde. Am Samstag, den 8. Februar stand für mich endlich mal wieder ein solches Singen auf dem Programm: Die SPD-Stockelsdorf hatte zum „Wunschkonzert der Volksmusik“ in die Villa Jebsen in Stockelsdorf geladen und ich habe gleich die Gelegenheit genutzt, meine beliebten Volkslieder-Hefte an die über 60 Besucher zu verteilen, um ihnen eine persönliche kleine Freude zu breiten.

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Veröffentlicht am 10.02.2014

Einig ist sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn mit ihrem CDU-Bundestagskollegen in Ostholstein in der Forderung nach einem bundesweiten Sommerferienkorridor von mindestens 90 Tagen und darin, dass das Thema insbesondere für die Tourismuswirtschaft im Norden von enormer Bedeutung ist - "in die Irre" führt Ingo Gädechens ihrer Meinung nach allerdings, wenn er öffentlich den aktuellen Präsidenten der Kultusministerkonferenz Stephan Dorgerloh (SPD) offenbar vor allem aus parteitaktischen Motiven als Buhmann "an den Pranger stellt":

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Veröffentlicht am 07.02.2014

mit Martin Liegmann, Sandra Redmann und Henning Reimann(Foto: Pressedienst-OH.de)

Am 7. Februar hatte mich und die SPD-Landtagsabgeordnete Sandra Redmann der Kinderschutzbund Ostholstein zu einem zweistündigen Arbeitsgespräch nach Neustadt gebeten. Wichtigstes Thema war wie bereits bei meinem Gespräch am 3. Februar mit dem Jobcenter Ostholstein das Auslaufen der Bürgerarbeit und die Auswirkungen auf Ostholstein:
Ohne eine schnelle Lösung stehen die Sozialkaufhäuser in Burg, Eutin, Neustadt und Heiligenhafen vor dem „Aus“! Ich kann deshalb nur an alle Beteiligten appellieren, jetzt bundesweit Druck auf die Politik auszuüben. Wir brauchen eine Initiative für ein Anschlussprojekt an die Bürgerarbeit, das einen dritten öffentlich geförderten Arbeitsmarkt etabliert.

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Veröffentlicht am 07.02.2014

Zusammen mit dem Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Holstein, Dr. Martin Lüdiger und dem Geschäftsführer des Kinderschutzbundes Henning Reimann beim Neujahrsempfang in Oldenburg

Mit über 150 Gästen aus Politik, Vereinen und Verbänden nahm ich am Neujahrsempfang der SPD Ostholstein und der SPD Kreistagsfraktion im Kastanienhof in Oldenburg teil. Prof. Dr. Wara Wende, Ministerin für Bildung und Wissenschaft des Landes Schleswig-Holstein informierte in ihrer Neujahrsrede über die Eckpunkte des neuen Schulgesetzes, das ab 1. August 2014 in Kraft tritt. Der Kreisvorsitzende Lars Winter ging in seinem Rückblick auf die Kommunalwahl und Bundestagswahl 2013 ein und sprach über die Herausforderungen für das Jahr 2014, wie die Feste Fehmarnbeltquerung und den Netzausbau in Ostholstein.
Unsere Genossin Michaela Homann-Speck sorgte mit ihrer Band "Die Mollies" für tolle musikalische Unterhaltung.

Veröffentlicht am 06.02.2014

Am 3. Februar haben der Landrat Sager als Vorsitzender der Trägerversammlung des Jobcenters Ostholstein und Ulrich Mietschke als dessen Beiratsvorsitzender ins Jobcenter Eutin zum „Krisentreffen“ geladen: Die katastrophale Finanzlage aller Jobcenter in Ostholstein und bundesweit ab dem Jahr 2014. Hintergrund: Im Jahr 2010 beschloss Schwarz-Gelb ein sogenanntes „Sparpaket“, das ab 2011 schrittweise bis 2016 (2011: 2 Mrd. €, 2012: 4 Mrd. €, 2013: 6,5 Mrd. €, ab 2014: 8 Mrd. € pro Jahr) 36,5 Milliarden Euro im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik strukturell gekürzt hat. In 9 Reden und 15 Presseerklärungen in den letzten 4 Jahren hatte ich immer wieder öffentlich auf die Konsequenzen dieses Kahlschlags in der aktiven Arbeitsmarktpolitik hingewiesen – für Schleswig-Holstein bedeutet dies ein Minus von 850 Millionen Euro allein 2010 bis 2014.

Besonders perfide: Erst im Jahr 2013 kam zusätzlich zu allen Kürzungen ein Minus von 1,5 Milliarden Euro für die bundesweite aktive Arbeitsmarktpolitik nur von Langzeitarbeitslosen dazu – diese Kürzungen sind von schwarz-gelb für 2014 und alle Folgejahre mit einem Minus von jährlich 3 Milliarden Euro noch verdoppelt worden. Damit erreichte die Masse der schwarz-gelben Kürzungen die Jobcenter erst nach der Bundestagswahl 2013. Im Detail können Sie dies in meinem Schwerpunktpapier zum Bundeshaushalt nachlesen

Vor diesem Hintergrund waren alle Gesprächsteilnehmer (Foto) am 3. Februar schockiert über die katastrophale Finanzausstattung, die den Jobcentern in Ostholstein mit einer Halbierung der Mittel 2014 zur Verfügung steht – nur ich musste darauf hinweisen, dass genau diese Entwicklung vorhersehbar war und von Schwarz-Gelb 2010 so beschlossen und bis 2017 im Finanzplan von Finanzminister Schäuble (CDU) so festgelegt ist.

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Veröffentlicht am 05.02.2014

Als langjährige Gentechnik-Gegnerin habe ich mich bei der heutigen Abstimmung über einen Antrag der Grünen gegen die Zulassung der Genmais-Linie 1507 als eine von 15 SPD-Bundestagsabgeordneten der Stimme enthalten. Darüber hinaus habe ich zusammen mit 61 anderen SPD-Abgeordneten eine persönliche Erklärung abgegeben, in der wir unsere Meinung zum Thema Genmais erläutern. In der Erklärung heißt es unter anderem: "Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten lehnen wir den Anbau und Einsatz von gentechnisch veränderten Pflanzen ab, da er nicht kontrollierbar ist, ein Verunreinigungsrisiko für Umwelt und gentechnikfreie Lebensmittelwirtschaft darstellt und von der Bevölkerung nicht akzeptiert wird. Viele Bürgerinnen und Bürgern sehen keinen Nutzen, aber viele Nachteile, Unsicherheiten oder gar Gefahren. Die große Mehrheit will genveränderte Pflanzen weder auf dem Acker noch im Essen." Die vollständige Erklärung können Sie hier nachlesen.

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Veröffentlicht am 01.02.2014

Zusammen mit Albrecht Broemme (Präsident THW), Burkhard Hamm und Dierk Hansen (Landesbeauftragten für Schleswig-Holstein)
Foto: THW

Wie seit elf Jahren Tradition traf die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn am 30. Januar zusammen mit Ernst-Dieter Rossmann erneut den Präsidenten Broemme des THW sowie den Landesbeauftragten für Schleswig-Holstein Dierk Hansen beim parlamentarischen Frühstück des Technischen Hilfswerks im Reichstag, um die jahrelang dokumentierte Unterstützung aus dem Haushaltsausschuss für die Arbeit des THWs und die Katastrophenschutz-Verbände zu unterstreichen.

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Veröffentlicht am 31.01.2014

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