Drei Schleswig-Holsteiner im erweiterten Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion: Am 28. Januar hat mich die Fraktion mit 95 von 180 Stimmen zum zweiten Mal in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt, bereits in der letzten Legislaturperiode gehörte ich zusammen mit dem ebenfalls wiedergewählten Ernst Dieter Rossmann (89 Stimmen)diesem 25-köpfigen Gremium an- mit Sönke Rix (106 Stimmen) sind wir jetzt drei Schleswig-Holsteiner.

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Veröffentlicht am 29.01.2014

Erfasst, verfolgt, vernichtet. Kranke und behinderte Menschen im Nationalsozialismus

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Am 27. Januar wird seit 1996 bundesweit der Befreiung des KZ Auschwitz im Jahre 1945 gedacht. Auch in Ostholstein finden dazu traditionell Gedenkveranstaltungen statt, wie etwa die Nacherzählung der Geschichte eines Todesmarschs in der Gedenkstätte Ahrensbök. Im Deutschen Bundestag wurde an diesem Tag die Ausstellung „Erfasst, verfolgt, vernichtet. Kranke und behinderte Menschen im Nationalsozialismus“ eröffnet.

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Veröffentlicht am 28.01.2014

Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag am 26. Januar wurden in Berlin Ralf Stegner als neuer Parteivize, Yasmin Fahimi als neue Generalsekretärin, Dietmar Nietan als neuer Schatzmeister und Martin Schulz als Spitzenkandidat für die Europawahl gewählt.

Ralf Stegner – ein Partei-Vize mit Ecken und Kanten!

Als Ralf Stegners stellvertretende Landesvorsitzende bin ich froh und auch ein Stück weit stolz darauf, dass der kleine Landesverband Schleswig-Holstein ab 2014 nicht nur in der Bundestagsfraktion der SPD, sondern nun auch im Parteivorstand sehr gut vertreten ist. Zu seiner erfolgreichen Wahl sagte er: „Ich werde versuchen, mich in diesem Amt für ein klares SPD-Profil zu engagieren – wie im roten Norden: Links, dickschädelig und frei.“ Mit knapp 80 Prozent hat Ralf Stegner ein gutes Ergebnis eingefahren, denn er ist wie er selbst sagt, mit eckigen Positionen angetreten und sei kein Freund der diplomatischen Sprache. Dazu gehört für ihn, dass er die Interessen des Nordens auch bei strittigen Themen wie der Energiewende offensiv vertreten wird. Stegner will besonders das Gerechtigkeitsprofil der SPD schärfen - dafür ist ganz klar die beste Besetzung!

Ulrike Rodust für Schleswig-Holstein in Europa

Ich freue mich auch sehr, dass die Schleswig-Holsteinerin Ulrike Rodust - mit der ich bereits so viele Veranstaltungen zusammen gemacht habe - mit Listenplatz zwölf sehr gute Aussichten hat, wieder ins EU-Parlament einzuziehen.

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Veröffentlicht am 27.01.2014

Nachdem Bad Schwartau im letzten Jahr mit 100 Jahre Kurort und der Ortsverein damit 100 Jahre SPD Bad Schwartau ein besonderes Jubiläum feierte, sind nun alle gespannt was 2014 für Ereignisse folgen werden. Um gemeinsam das letzte Jahr – welches der SPD Bad Schwartau durch die Neubesetzung der Stadtverordnetenversammlung und der Wahl des 18. Bundestages viel an Organisationskraft, Anstrengungen und Herzblut abverlangt hat - Revue passieren zu lassen, lud die SPD Bad Schwartau mit ihrer Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Sandra Redmann zu einem Neujahrsempfang in der Mensa der Elisabeth-Selbert-Gemeinschaftsschule bei Kaffee und Kuchen ein. Zusammen mit Lars Winter, MdL nahm auch ich an der geselligen Runde teil.

Veröffentlicht am 25.01.2014

Unter dem Motto „Gute Arbeit, auch in Stormarn“ hatte die SPD Stormarn am 25. Januar mich zu einem außerordentlichen Kreisparteitag eingeladen. Die Kreisvorsitzende Susanne Danhier gab in ihrer Rede die großen Themen des Parteitags vor: Gesetzlicher Mindestlohn, gleicher Lohn für gleiche Arbeit und Wertschätzung der Arbeit gegenüber Leiharbeit, Dauerpraktika und „aufstocken“. Danhier: „Gutbezahlte und sichere Arbeit ist die Grundlage für Anstrengung, Innovation und langfristigen wirtschaftlichen Erfolg. Das muss wieder ins Zentrum von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft rücken.“ Als Hauptberichterstatterin für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in den letzten vier Jahren kann ich Susanne Danhier nur zustimmen und habe das in meiner Rede auch deutlich gemacht. Faire Löhne sind für mich Menschenwürde, und gerade bei den schlecht bezahlten Arbeiten wie in der Gesundheits- und Pflegebranche droht zudem noch ein großer Fachkräftemangel. Daher habe ich einen „Runden Tisch“ eingerichtet, der in regelmäßigen Abständen zentrale Probleme in der Pflege- und Gesundheitsbranche aufgreift.

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Veröffentlicht am 25.01.2014

Bettina Hagedorn, Dr. Frank Nägele, die Bürgermeisterin Tordis Batscheider, der Geschäftsführer Jens Reese und die Vertriebsleiterin Christiane Harthun-Kollbaum bei der Eröffnung „von Robo on top“ ( Fotos: H. F. Meyer)

Vom 01. Januar bis zum 30. Juni 2014 demonstriert die 100 Mitarbeiter starke Firma H. F. Meyer aus Neustadt mit einer Hausmesse den Besuchern, wie das Auf- und Abnehmen mit Robotern und Greifern bei einer Verpackungslinie laufen kann. Ich konnte mich persönlich bei der offiziellen Eröffnung von „Robo on top“ durch den Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Dr. Frank Nägele über das System informieren und bin begeistert, dass wir solche innovativen Firmen in Ostholstein haben. „Wir bauen eine Produktionslinie so nach, so dass wir sie individuell auf die Kundenprodukte abstimmen können“, so die beiden Geschäftsführer Nils Meyer und Jens Reese.

Veröffentlicht am 24.01.2014

Foto: Sana Kliniken Ostholstein GmbH

Am 20. Januar habe ich mein 8. "Praktikum" seit 2004 gemacht: nachdem ich bereits sieben Mal in Alten- und Pflegeeinrichtungen der AWO und privater Einrichtungen sowie im Mobilen Pflegeeinsatz des DRK ganztägig hospitiert habe, um im direkten Kontakt mit den Bewohnern, Patienten und Mitarbeitern vor Ort zu erfahren, wo der Schuh drückt, war ich jetzt das erste Mal im Klinikbetrieb in den Sana Kliniken Ostholstein in Eutin - ganz gemäß meinem Motto „Stark im Handeln – nah bei den Menschen“.

Morgens früh um 6 Uhr, noch vor Sonnenaufgang, ging meine „Schicht“ auf der Intensivstation los – in den nächsten vier Stunden machte ich mir ein Bild von der täglichen Arbeit der Ärzte, Krankenschwestern und Pflegkräften. Die nächsten vier Stunden durfte ich bei Frau Dr. Fenske in der Onkologischen Tagesklinik hospitieren und – mit Zustimmung der Patienten – sogar bei Beratungsgesprächen der Krebspatienten dabei sein. Ich nehme von diesem Praktikum eindrucksvolle Momente aus der Arbeit der Ärzte und Mitarbeiter der Klinik mit ihren Patienten mit - die engagierte Arbeit verdient höchste Anerkennung! Nicht zu vergessen: In den Gesundheits- und Pflegeberufen steigen die Krankenquoten aufgrund von Überlastung durch zu geringe Personalschlüssel, Schicht- und Wochenendarbeit sowie mangelnde gesellschaftliche Wertschätzung für die Arbeit. Gleichzeitig wird bundesweit - und insbesondere in unserer Region als exponierter Gesundheits- und Pflegestandort mit einer überproportionalen Dichte an Einrichtungen - ein deutlicher Fachkräftemangel spürbar, der sich in den nächsten Jahren dramatisch steigern wird: darum war dieses Thema auch zu Recht im Mittelpunkt der Koalitionsverhandlungen und ist Kern von Initiativen der SPD gewesen. Die Politik in Berlin muss handeln! Wir brauchen mehr Nachwuchs in den Gesundheits- und Pflegeberufen, schlüssige Ausbildungskonzepte und faire Löhne, um wohnortnah mit Hilfe von Pflegestützpunkten die Versorgung durch Ärzte und die Betreuung durch mobile Fachkräfte sicherstellen zu können. Daher habe ich einen „Runden Tisch zur Pflege“ eingerichtet, der in regelmäßigen Abständen zentrale Probleme in der Pflege aufgreift – wir wollen gemeinsam mit den Experten aus Kliniken und Pflegeeinrichtungen politische Initiativen anstoßen, die sowohl im Sinne der Älteren und Angehörigen wie auch der Mitarbeiter sind – am 7. August 2013 haben wir bereits zum dritten Mal getagt. Im Zentrum dabei steht, die Pflege- und Gesundheitsberufe aufzuwerten durch mehr Qualifizierung und faire Löhne sowie eine Offensive gegen den Fachkräftemangel durch kostenfreie Pflegeausbildung.

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Veröffentlicht am 20.01.2014

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn aus Ostholstein wird Ende Januar als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses gewählt, dem sie bereits seit 11 Jahren angehört. Der Ausschuss ist das parlamentarische Pendant des Bundesrechnungshofes und setzt sich stets kritisch mit Vorgängen von Steuerverschwendung aller Ministerien auseinander – er arbeitet über alle Fraktionsgrenzen hinweg überwiegend mit einstimmigen Beschlüssen zusammen.

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Veröffentlicht am 17.01.2014

Bettina Hagedorn unterliegt im 2. Wahlgang denkbar knapp als haushaltspolitische Sprecherin gegen Johannes Kahrs

Wahlkrimi in der SPD-Bundestagsfraktion: In einer Kampfabstimmung um die einflussreiche Sprecherfunktion der SPD im Haushaltsausschuss ist die Abgeordnete Bettina Hagedorn aus Ostholstein gegen den aus Hamburg stammenden Johannes Kahrs mit 96:91 Stimmen bei 3 Enthaltungen im 2. Wahlgang knapp unterlegen. Im 1. Wahlgang fehlte bei 95 zu 93 Stimmen und 3 Enthaltungen beiden eine absolute Mehrheit. Beide sind seit 2002 Mitglieder des Haushaltsausschusses und waren in den letzten vier Jahren bereits gemeinsam stellvertretende haushaltspolitische Sprecher. Eine Neubesetzung des Sprecherpostens wurde notwendig, nachdem Carsten Schneider im Dezember als stellv. Fraktionsvorsitzender für Haushalt und Finanzen gewählt worden war.

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Veröffentlicht am 15.01.2014

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