Veranstaltungen in Berlin 2010
20.12.2010: Bettina Hagedorn legt Einnahmen und Ausgaben von 2009 offen
Der Steuerbescheid für das Jahr 2009 ist da - und einer bereits seit vielen Jahren geübten Tradition folgend veröffentlicht die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn ihn jetzt, denn ihre Diätenbezüge und steuerlich wirksamen Ausgaben legt sie seit Beginn ihrer Abgeordnetenzeit im Oktober 2002 offen. Alle Angaben sind seitdem auf ihrer Homepage (www.bettina-hagedorn.de) unter dem Stichwort „Gläserne Abgeordnete“ nachzulesen. „Seit Jahren bestätigen mir viele Menschen immer wieder, dass sie es schätzen, dass ich Aufklärung und Transparenz sowohl in den politischen Entscheidungen wie auch bei den Finanzen ganz selbstverständlich für mich zur Regel gemacht habe. Immer wieder bestätigen sie mir, dass das ein wirksames Mittel gegen Politikverdrossenheit sei, “ so Hagedorn. mehr...
01.12.2010: Schleswig-Holsteiner bei der SPD-Betriebsrätekonferenz zu Gast in Berlin
Bereits zum 13. Mal seit 2004 hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn zum 1. Dezember Gäste aus ihrem Wahlkreis zur der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag nach Berlin geholt. Dieses Mal kam außer Siegmund Neumann vom Betriebsrat Scandlines/Fehmarn auch Joachim Luplow vom Westküstenklinikum in Heide, da Dithmarschen von Bettina Hagedorn mit betreut wird. Auch Thomas Schwede von dem Globus Gummi Werke in Ahrensbök und Hans-Joachim Dethlefs von der Thalesgroup in Kiel hatten sich auf eine spannende Konferenz in Berlin gefreut, mussten jedoch wegen des Schneechaos in Ostholstein leider kurzfristig absagen. mehr...
25.11.2010: Demonstration gegen Fehmarnbeltquerung in Berlin
Am vergangenen Donnerstag Abend demonstrierten Mitglieder des Aktionsbündnisses gegen eine feste Fehmarnbeltquerung anlässlich eines Parlamentarischen Abends der Baugesellschaft Femern A/S vor der dänischen Botschaft in Berlin. Mit Trillerpfeifen, Transparenten und Sprechchören machten die Querungsgegner lautstark auf die sie betreffenden Nachteile der Hinterlandanbindung aufmerksam, während die Gäste in der Botschaft eintrafen.
Auch die ostholsteinische Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn sprach mit den Demonstranten und unterstützte sie dabei, auf die Nachteile der festen Fehmarnbeltquerung für Ostholstein hinzuweisen. Die Ostholsteinerin sprach den Demonstranten Mut zu, sich weiterhin so engagiert für die Belange der Betroffenen vor Ort einzusetzen. Mehrere Fernseh-Teams und Journalisten waren ebenfalls vor der dänischen Botschaft zugegen. Sie filmten und interviewten Teilnehmer der Demonstration sowie Bettina Hagedorn. Die ostholsteinische Abgeordnete nahm anschließend zusammen mit dem Sprecher des Aktionsbündnisses Malte Siegert an der Veranstaltung in der dänischen Botschaft teil. mehr...
11.11.2010: 4. Parlamentarisches Frühstück des THW in Berlin
Zum jährlichen Parlamentarischen Frühstück lud das Technische Hilfswerk am 11.11.10 bereits zum 4. Mal ein. Ort der Veranstaltung war das Reichstagsgebäude in Berlin. Im Gespräch wurde der ehrenamtliche Dienst für den Staat als Thema aufgegriffen. Mittlerweile engagieren sich für das THW mehr als 80.000 Bürgerinnen und Bürger in ihrer Freizeit ehrenamtlich und mit viel Know-how im Bevölkerungsschutz.
Atomkraft und Laufzeitverlängerung? Nein danke!
Gemeinsam mit mehr als 2.000 Menschen demonstrierten zahlreiche Parlamentarier – unter ihnen die ostholsteinische Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn (SPD) - am 28.10.2010 ab 8 Uhr früh vor der entscheidenden Bundestagssitzung vor dem Bundeskanzleramt gegen die Atompolitik von Schwarz-Gelb. Um 9 Uhr ging es in den Plenarsaal zum Gedenken an den kürzlich verstorbenen Abgeordneten Dr. Hermann Scheer, dessen Engagement für die erneuerbaren Energien parteiübergreifend von allen Rednern hoch gelobt wurde. Doch dieser Konsens war kurz darauf schon wieder vergessen. In einer über sechsstündigen Debatte mit fast 30 namentlichen Abstimmungen über die von Schwarz-Gelb geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke um acht bzw. 14 Jahre kam es zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition. mehr...
Bettina Hagedorn demonstriert vor Abstimmung im Bundestag gegen Atompolitik von Schwarz- Gelb
Atomkraft Nein Danke! Gemeinsam mit mehr als 2.000 Menschen demonstrierte die ostholsteinische Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn, SPD, am Donnerstagmorgen, den 28.10.2010, vor der Bundestagssitzung vor dem Bundeskanzleramt gegen die Atompolitik von Schwarz- Gelb.
Nach der Ausbildung im Berliner Büro von Bettina Hagedorn: Von Fehmarn über Berlin ein Jahr in die USA: Bundestagsstipendium für 19-jährige Hawa Öruc aus Burg
Es ist soweit - Hawa Öruc, aus Fehmarn, die seit Sommer 2007 bei der ostholsteinischen Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn (SPD) in Berlin die Ausbildung zur Kauffrau für Bürokommunikation erfolgreich absolviert hat, wird am 3. August 2010 nach Washington D.C. starten. Sie hatte sich im August 2009 noch während ihrer Ausbildung für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages bei ihrer zuständigen Berliner Abgeordneten Dr. Eva Högl (SPD) beworben. Seitdem musste sie sich durch ein monatelanges und aufwendiges Auswahlverfahren kämpfen. mehr...
Hagedorn: Schleswig-Holstein erringt zweiten Platz beim Ecopolicyade-Bundesentscheid in Berlin
Der zweite Bundesentscheid der "Ecopolicyade" am heutigen Freitag im Berliner Bundestag war wieder ein großer Erfolg. 15 Schülerteams aus allen Bundesländern Deutschlands traten gegeneinander an, um sich beim Computer-Simulationsspiel "Ecopolicy" im Regieren fiktiver Staaten miteinander zu messen. Gewonnen hat erneut das Team aus Nordrhein-Westfalen, Platz 2 belegte – wie bereits im vergangenen Jahr - das Team der Klaus-Harms-Gesamtschule aus Kappeln in Schleswig-Holstein. Den dritten Platz errangen die Schüler aus Hamburg. Die drei Siegerteams können sich nun auf eine Reise in die Schweiz, gesponsert vom Ecopolicyade-Partner Malik-Management, freuen. Auch Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein, freut sich über dieses Ergebnis: "Die 'Ecopolicyade', die in den Schulen Schleswig-Holsteins bereits seit 2004 ein großer Erfolg ist, ist zum bundesweiten 'Exportschlager' geworden. Die enorme Resonanz – etwa 100.000 Schüler haben sich in diesem Jahr bundesweit beteiligt – zeigt, dass sich junge Menschen spielerisch dazu motivieren lassen, sich mit sonst schwer zugänglichen und komplexen Sachverhalten im Bereich Politik, Wirtschaft und Umwelt zu beschäftigen. Erfolgreich bei dem Spiel kann nur sein, wer sein ‚vernetztes Denken‘ geschult hat und im Team die komplexen Wechselwirkungen durchschaut und erfolgreich Schwerpunkte setzt. Insofern ist der Weg das eigentliche Ziel, und ALLE teilnehmenden Schülerteams haben gewonnen – nicht nur die Sieger." mehr...
René Portier aus Eutin im Bundestagsbüro von Bettina Hagedorn
In der Woche vom 28. Juni bis zum 2. Juli war René Portier aus Röbel/Gemeinde Süsel zu Gast im Bundestagsbüro der ostholsteinischen Bundestags-abgeordneten Bettina Hagedorn (SPD) in Berlin. René hat dieses Jahr sein Abitur an der Johann-Heinrich-Voss-Schule erfolgreich abgeschlossen und hat nun die Zeit genutzt, einmal einen Blick hinter die „Kulissen“ des Bundestags zu werfen. Bettina Hagedorn: „Ein Praktikum im Bundestag ist eine tolle Möglichkeit für junge Menschen, sich den Beruf der Politikerin hautnah anzuschauen. Ich freue mich, dass René Portier die weite Reise nach Berlin auf sich genommen hat, um hier einen ersten Eindruck vom Politikalltag zu bekommen – wobei diese Woche mit dem neunstündigen Wahlmarathon für den Bundespräsidenten natürlich keineswegs alltäglich war. Ich kenne ihn bereits durch das Parlamentarische Patenschafts-Programm als politisch interessierten jungen Mann.“ mehr...
Hagedorn: Gauck wäre Bundespräsident „nah bei den Menschen“
Nach einem "Wahlmarathon"; von insgesamt über 10 Stunden hat die 14. Bundesversammlung gestern Abend um kurz nach 21 Uhr mit 625 Stimmen (19 Stimmen weniger als Schwarz-Gelb hatte!) Christian Wulff (CDU) erst im 3. Wahlgang zum 10. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Unser Kandidat - der parteilose Bürgerrechtler Joachim Gauck - hat mit 494 Stimmen ein tolles, alle Erwartungen übertreffendes Ergebnis erzielt - er erhielt immerhin 34 Stimmen mehr als Rot-Grün selbst hatte. Die Linksfraktion hat sich praktisch komplett enthalten (121 Stimmen) - und damit den Sieg Wulffs erst möglich gemacht. Die Linkspartei muss sich vorhalten lassen, dass es bereits im ersten Wahlgang eine Mehrheit für Joachim Gauck hätte geben können, wenn sie nicht in einer Art Trotzreaktion auf die Aufstellung einer eigenen (aussichtslosen) Kandidatin bestanden hätte. Die Linkspartei hat damit mindestens Politikunfähigkeit und Ignoranz bewiesen, weil sie einen über Parteigrenzen anerkannten Kandidaten nur deshalb boykottierte, weil dieser für die Aufklärung der Stasivergangenheit und des DDR-Unrechts gekämpft hat - welch ein Staatsverständnis der vermeintlich "Linken" wird da sichtbar? Und zusätzlich blieb dabei am 30. Juni der Anspruch "nah bei den Menschen" zu sein komplett "auf der Strecke": denn die Menschen in unserem Land wollten ganz überwiegend - quer durch alle gesellschaftlichen Schichten - einen Bundespräsidenten Joachim Gauck, der sie mit seinen Reden, seiner Gradlinigkeit und seiner Biographie glaubwürdig berührt hat. mehr...
Hagedorn: BA- Chef Weise ist verantwortlich für nicht genehmigte überhöhte Gehälter für Führungskräfte der BA- Nürnberg
Unter der Federführung der Hauptberichterstatterin im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Bettina Hagedorn, diskutierte der Ausschuss bereits am am 19.Mai und erneut am 16. Juni das sog. „AT- Konzept“ (Konzept für außertariflich Beschäftigte) der Bundes- agentur für Arbeit (BA). Der Sitzungsverlauf im Ausschuss geriet zum Eklat, aufgrund der schwarz- gelben Intention, das Thema nicht weiter zu diskutieren.
Bereits am Mittwochmorgen wurde in einem dreistündigen Berichterstattergespräch unter Leitung der Hauptberichterstatterin für Arbeit und Soziales, Bettina Hagedorn, deutlich, dass es ein solches Konzept bei der BA seit 2007 gibt und dieses nie durch das aufsichtführende Bundesministerium für Arbeit und Soziales genehmigt worden war. Es geht um insgesamt 240 nach dem AT- Konzept geschlossene Verträge. Bei einer Kontrolle durch das Bundesmi- nisterium wurden 60 Fälle untersucht, davon wurden 88 % beanstandet, über 50 % wurden als rechtlich problematisch eingestuft. Führungskräfte der BA verdienen zum Teil erheblich über den tariflichen Löhnen im Öffentlichen Dienst!
Angesichts des von Schwarz- Gelb geplanten Sparpaketes und den damit verbundenen mil- liardenschweren Kürzungen im Arbeits- und Sozialbereich in Milliardenhöhe stellen die über- höhten Gehälter von Führungskräften der BA eine soziale Schieflage dar. Diese soziale Schieflage hat der Vorstand der BA, namentlich Herr Weise zu verantworten.
In zahlreichen Artikeln „Der Gutsherr von Nürnberg“ (Süddeutsche Zeitung) oder „Skandal bei der Arbeitsagentur“ (Frankfurter Rundschau online) berichtet die Presse bundesweit dazu. Unter mehr sind einige der erschienen Berichte aufgeführt und verlinkt.
8. Ladies’ Day 2010 im Bundestag – Powerfrauen aus Ostholstein zu Gast bei Bettina Hagedorn in Berlin
Am 11. Juni fand im Bundestag bereits der achte „Ladies‘ Day“ auf Initiative der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn und ihrer Berliner Kollegin Petra Merkel seit 2003 statt … und wieder kamen zwei „Powerfrauen“ aus Ostholstein als Gäste in den Reichstag, die von dem spannenden Programm und dem Treffen mit ca. 50 weiteren Unternehmerinnen und weiblichen Führungskräften aus allen Branchen begeistert waren: Frauke Redderberg aus der Gemeinde Scharbeutz als Landwirtin und Energiewirtin für erneuerbare Energien und Annelies Wiesner, Leiterin des CJD-Eutin-Hamburg (Christlichen Jugenddorfwerkes Deutschland), die seit Jahren in der Jugendbildungs- und Integrationsarbeit, sowie der europäischen Sozialforschung im Feld der Migration / Integration aktiv ist. mehr...
Jugend im Parlament vom 05.-08.06.2010
Die 18-Jährige Ria Stahl aus Kasseedorf, 12.-Klässlerin des Eutiner Carl-Maria-von-Weber-Gymnasiums, gehörte zu den 310 Jugendlichen aus allen Wahlkreisen Deutschlands, die in dieser Woche vier Tage im Rahmen des Projekts „Jugend und Parlament“ die Arbeit des Deutschen Bundestages live erleben und nachvollziehen durften. mehr...
Zukunft öffentlich-rechtlicher Sparkassen sichern – Privatisierung verhindern!
Auf Initiative der Landesgruppe Schleswig-Holstein hat die SPD-Bundestagsfraktion am 10.06.2010 einen Antrag „Zukunft öffentlich-rechtlicher Sparkassen sichern – Privatisierung verhindern“ in den Deutschen Bundestag eingebracht, der von Schwarz-Gelb gegen die Stimmen von SPD, Grünen und Linkspartei abgelehnt worden ist. Eine Gefährdung der Sparkassen geht aktuell von dem Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung in Schleswig-Holstein zur Änderung des dortigen Sparkassengesetzes aus. Für die Landesgruppe Schleswig-Holstein erklärte Bettina Hagedorn: „Es ist unverantwortlich, wie Schwarz-Gelb hier handelt. Die Landesregierung spielt dabei nicht nur mit dem Feuer, sondern sie hantiert mit einem Brandsatz, der bundesweit einen Flächenbrand auslösen kann! Das bewährte, deutsche 3-Säulen-Modell im Bankbereich könnte dadurch in unverantwortlicher Weise in Gefahr geraten!“ mehr...
Ostholsteinerin beim Girls` Day im Bundestagsbüro von Bettina Hagedorn
Am 22. April lud die ostholsteinische Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn im Rahmen der bundesweiten Aktion "Girls´ Day" bereits zum 6. Mal junge Frauen ein, einen Blick hinter die Kulissen des Bundestags zu werfen und den Arbeitsalltag als Politikerin kennenzulernen. Extra aus Ostholstein angereist war aus diesem Grund bereits am gestrigen Mittwoch die 19-jährige Alisa Lembke aus Ahrensbök - derzeit Schülerin im 12. Jahrgang an der Dorothea-Schlözer-Schule in Lübeck - , die in Berlin ein spannendes Programm der SPD-Bundestagsfraktion erlebte. Bereits am Mittwoch durfte sie als Gast von Bettina Hagedorn im eigentlich nicht öffentlich tagenden Haushaltsausschuss dabei sein, als Bundesfinanzminister Schäuble die Regierungsposition zur Griechenlandhilfe vorstellte, die lebhaft diskutiert wurde. mehr...
Landesgruppenfrühstück am 25.März 2010
Hoher Besuch beim wöchentlichen schleswig-holsteinischen Landesgruppenfrühstück am 25. März: Andrea Nahles, die SPD-Generalsekretärin berichtete von ihren neuen Ideen. Nach dem erschreckenden Wahlausgang geht es nun um neue Power in der SPD und für die Oppositionsarbeit. Die SPD-Bundeszentrale, das Willy-Brandt-Haus, soll umstrukturiert werden, es soll genauer in die Partei „hineingehört“ werden. Den Ortsvereinen soll mehr Hilfe zum Beispiel beim Bürokratieabbau angeboten werden. Nach dem Gespräch blickt die Landesgruppe Schleswig-Holstein sehr zuversichtlich in die Zukunft, denn an Frauenpower und Überzeugungskraft mangelte es Andrea Nahles nicht.
Equal Pay Day am 26.03.2010
Der Aktionstag für Lohngleichheit von Frauen und Männern, genannt „Equal Pay Day“, wird am 26.03.2010 zum dritten Mal in Deutschland begangen. In vielen Städten Deutschlands werden Aktionen stattfinden, an denen sich unter anderen die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) beteiligt. Auch in Berlin rufen sie gemeinsam mit dem Deutschen Frauenrat und dem LandesFrauenRat Berlin zu einer Aktion auf dem Platz des 18. März am Brandenburger Tor auf. Auch Bettina Hagedorn war mit vielen Kolleginnen der SPD-Bundestagsfraktion dabei. mehr...
Kommunalpolitische Konferenz am 15.03.2010
Um die Lage der Kommunen zu verbessern, lud die SPD-Bundestagsfraktion am 15. März zu einer kommunalpolitischen Konferenz in Berlin ein. Es wurde an die Kommunalkonferenz der Fraktion Anfang 2009 angeknüpft, wo die Stimmung ernst war und die Kommunen große Sorgen vor den Auswirkungen der Krise hatten. Aber mit unserem 13 Milliarden Euro schweren kommunalen Investitionsprogramm vom 13. Februar 2009 hatten die Kommunen die Möglichkeit zusätzliche Investitionen zu finanzieren. mehr...
Bettina Hagedorn: Bilanz 2009 – Ausblick 2010
2009 war einerseits das Jahr, in dem Deutschland sich auf Initiative der SPD in der Regierung erfolgreich in der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise mit Maßnahmepaketen gegen die Krise positioniert hat – u.a. mit einem kommunalen Konjunkturprogramm von 10 Mrd. Euro, das Städten und Gemeinden, Kreis und Land hilft, mit Bundesmitteln massiv in Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser und öffentliche Infrastruktur zu investieren sowie Aufträge an Handwerk und Mittelstand überwiegend zu Gunsten von Wärmedämmung und Energieeffizienz zu vergeben. Hagedorn: „Für dieses Programm habe ich im Haushaltsausschuss in Berlin gekämpft:Zusammen mit den zusätzlichen Investitionen aus dem Konjunkturprogramm in den Bundeswehrkasernen in Oldenburg und Eutin sowie beim Denkmalschutz der Ratekauer Feldsteinkirche fließen damit deutlich über 20 Mio. Euro aus Berlin allein nach Ostholstein und Sichern bei uns Arbeitsplätze. Auch das auf Initiative von SPD-Minister Olaf Scholz verlängerte Kurzarbeitergeld hat sich in unserer Region in der Krise als Rettungsanker für viele Arbeitsplätze in Betrieben erwiesen. Darauf bin ich stolz.“ Andererseits war 2009 das Jahr, in dem die SPD sowohl bei den Berliner Bundestags- wie auch bei den Landtagswahlen in Kiel im September historische Wahlniederlagen erlitt - allein im Bundestag schrumpfte die Zahl der SPD-Abgeordneten von 222 auf 146 um insgesamt 1/3. Selbstverständlich hat dies dramatische Auswirkungen auf die Präsenz, auf die Arbeitsweise und auf die politische Wirksamkeit der SPD-Abgeordneten auch aus Schleswig-Holstein, die von neun auf sechs Abgeordnete ‚geschrumpft’ sind. Hagedorn: „Außer in Ostholstein und Nordstormarn nehme ich jetzt auch noch Termine in den Kreisen Dithmarschen und Plön wahr – als nur noch über die SPD-Liste in den Bundestag gewählte Abgeordnete geht meine Zuständigkeit eben deutlich über die Grenzen der Heimatregion hinaus. Die Oppositionsrolle, die die Wählerinnen und Wähler mir und der SPD am 27. September gegeben haben,nehme ich engagiert an.“ mehr...