Veranstaltungen in Berlin 2014
Kommunen und Energiewende – MdB Nina Scheer und Bettina Hagedorn im Gespräch mit Stadtwerken aus Schleswig-Holstein
Auf Einladung der schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer und Bettina Hagedorn kamen am 15. Dezember 2014 in Berlin rund 20 kommunale Vertreter der schleswig-holsteinischen Energiewirtschaft zum 3. Stadtwerkegespräch in Berlin zusammen, um über die nächsten Schritte in der Energiepolitik zu diskutieren. Mit Peter Franke, Vize-Präsident der Bundesnetzagentur und Dr. Urban Rid, Abteilungsleiter für Strom und Netze aus dem Bundeswirtschaftsministerium sowie dem kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernhard Daldrup wurden die nächsten energiepolitischen Vorhaben des kommenden Jahres diskutiert.
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„SPD-Planspiel Zukunftsdialog 2014 in Berlin“: Marcel Müller aus Stockelsdorf 3 Tage im Reichstag aktiv!
Bettina Hagedorn und Marcel Müller
Bereits zum dritten Mal fand das SPD-‚Planspiel Zukunftsdialog‘ für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende zwischen 15 und 20 Jahren vom 30. November bis 2. Dezember 2014 in Berlin statt. Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein, hatte - wie in den Jahren zuvor - den Bewerber aus ihrem Wahlkreis ausgesucht und eingeladen: Das begehrte Ticket nach Berlin erhielt der 20jährige Jurastudent Marcel Müller aus Stockelsdorf, der bereits 2013 als damals 19jähriger Youngster erfolgreich bei der Kommunalwahl für in der Gemeindevertretung kandidiert hatte und seitdem in Stockelsdorf erste kommunalpolitische Erfahrungen sammelt.
Abendessen der Haushälter mit Bundeskanzlerin Angela Merkel
(Quelle:Bundesbildstelle des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung)
Am 26. November 2014 wurden die Mitglieder des Haushaltsausschusses von Bundeskanzlerin Merkel zu einem Abendessen ins Kanzleramt eingeladen. Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble war dabei. Ich bedanke mich für die Einladung und die interessanten Gespräche.
Delegation aus Laos in Berlin
Als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses durfte Bettina Hagedorn am 6. November eine Parlamentariergruppe aus Laos im Bundestag zu begrüßen.
Die Parlamentarier nutzten die Reise nach Deutschland, um sich über die Zusammenarbeit von Rechnungshof und Parlament zu informieren. Knapp zwei Stunden hatte sich Bettina Hagedorn für das Fachgespräch Zeit genommen, um der laotischen Delegation von der Arbeit des Ausschusses zu berichten. Dabei ging sie auch auf die besondere Bedeutung des Bundesrechnungshofes ein und erläuterte die die Kontrollmöglichkeiten zur Überwachung des Bundeshaushaltes. Mit großem Interesse wurden ihre Beispiele aus aktuellen den Haushaltsberatungen verfolgt.
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Gespräche mit Bahnchef Grube: Für die "abgespeckte Tunnellösung"!
Am 7. und am 10. Oktober traf ich mich zu zwei Gesprächen mit dem Vorsitzenden der Deutsche Bahn AG, Rüdiger Grube. Thema waren natürlich auch die Planungen für die Hinterlandanbindung der festen Fehmarnbeltquerung. Ich habe mich Bahnchef Grube gegenüber noch einmal deutlich für eine Tunnel- anstelle einer Brückenvariante über den Sund ausgesprochen und - wie man hier nachlesen kann - erläutert, warum ich eine „abgespeckte Tunnellösung" für eine geeignete Option halte, die von der Bahn bei den weiteren Planungen unbedingt berücksichtigt und geprüft werden muss. Außerdem habe ich einen schriftlichen Fragenkatalog an den Bahnchef gerichtet, um klarere Informationen zur Zeit- und Bauplanung der DB AG hinsichtlich der Hinterlandanbindung zu erhalten.
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Interview mit Kontraste: Verkehrspolitik nach Gutsherrenart?
Am vergangenen Donnerstag, den 9. Oktober, hat das ARD-Politikmagazin einen Beitrag über die nachträgliche Genehmigung mehrere Verkehrsprojekte durch das Bundesverkehrsministerium ausgestrahlt. Auch ich bin darin als zuständige Haushälterin für das Verkehrsministerium zu Wort gekommen.
Den Beitrag steht in der ARD-Mediathek online; das Skript des Beitrags findet sich hier.
Vorsitzende bei öffentlicher Anhörung des Haushaltsausschusses
Am 6. Oktober habe ich eine öffentliche Anhörung des Haushaltsausschusses zu zwei Gesetzentwürfen der Bundesregierung zur Änderung der europäischen Finanzhilfe geleitet. Weil sowohl die Vorsitzende Gesine Lötzsch (Die Linke), als auch ihr Stellvertreter Bartholomäus Kalb (CSU) zeitlich verhindert waren, nahm ich die Rolle der Vorsitzenden ein. Die Gesetzentwürfe beinhalten Änderungen des ESM-Finanzierungsgesetzes und Änderungen der Finanzhilfeinstrumente, die der Bundestag am 25. September in erster Lesung beraten hat.
Die Stellungnahmen der anwesenden Sachverständigen finden Sie hier.
Ehrengast bei der Konferenz der Rechnungshof-Präsidenten
Am 29. September nahm ich als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses an der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe von Bund, Ländern und der Schweiz teil. Im Hotel Mercure in Potsdam fand als "Start" der dreitägigen Beratungen ein gemeinsames Abendessen statt, dem ich als Ehrengast und als Vertretung für den zeitlich verhinderten stellvertretenen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, beiwohnte. Im informellen Rahmen konnte ich so interessante Gespräche zu Themen der parlamentarischen Finanzkontrolle führen.
Neben mir als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses und einziger vertretener Parlamentarierin waren die 16 Präsidentinnen und Präsidenten der Landesrechnungshöfe, der Präsident des Bundesrechnungshofs, sein Vizepräsident, der Direktor der Eidgenössischen Finanzkontrolle sowie ein Mitglied des Europäischen Rechnungshofs anwesend.
Parlamentarischer Abend zur Zukunft des Nord-Ostsee-Kanals
(Foto: Initiative Kiel-Canal e.V. / Foto: Yorck Maecke)
Für den 23. September hatten die Industrie- und Handelskammer in Zusammenarbeit mit der „Initiative Kiel-Canal“ von Wirtschaftsvertretern und den norddeutschen Hafenverbänden zu einem parlamentarischer Abend zum Thema Nord-Ostsee-Kanal in die schleswig-holsteinischen Landesvertretung in Berlin eingeladen. Als schleswig-holsteinisches und für Verkehr zuständiges Mitglied im Haushaltsausschuss bin ich nicht nur der Einladung sehr gerne gefolgt sondern habe natürlich auch das Angebot, eine Rede zu halten, sofort angenommen. Gekommen waren insgesamt über 100 Gäste, davon allein 20 Bundestagsabgeordnete.
Hagedorn zu Gast bei „MdB trifft THW“ in Berlin
Mit Dierk Hansen (Landesbeauftragter für Schleswig-Holstein) und Reinhard Esser (THW Kreisbeauftragter Ostholstein) am 23. September in Berlin
Dass sich das Technische Hilfswerk mit der Veranstaltung „MdB und THW – Freiwillig helfen“ in direkter Nachbarschaft zum Bundeskanzleramt präsentiert, hat Tradition. Wie immer nutzte Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete für Ostholstein, diese Möglichkeit zu Gesprächen mit bekannten Gesichtern des THW. Für ihren langjährigen Einsatz wurde Hagedorn erst vor Kurzem mit der Ehrenplakette des THW ausgezeichnet. Als stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion freute sie sich besonders darüber, dass die Mittel für das THW für das Jahr 2014 auf Initiative der SPD um insgesamt 11 Mio. Euro erhöht worden sind.
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Eröffnung der Ausstellung „VorBILDER. Sport und Politik vereint gegen Rechtsextremismus“ am 10.09.2014
Mit der Neumünsteraner Leistungsschimmerin Kristen Bruhn und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig in der Ausstellung – im Hintergrund die Aufnahmen, die Angelika und Bernd Kohlmeier von beiden gemacht haben.
Gesicht zeigen gegen menschenverachtende Gesinnung - das verbindet Sportler und Politiker: Die Aufnahmen der Ausstellung zeigen jeweils zwei Menschen aus verschiedenen Welten, aus Sport und Politik, im Dialog. Es geht ums Miteinanderreden, um Annäherung, darum, dem Fremden respektvoll zu begegnen. Die Botschaft: Im Kampf gegen Intoleranz und Gewalt bilden Sport und Politik ein starkes Team. Die Aufnahme „Nicht abtauchen!“ des studios kohlmeier zeigt Albig und Bruhn im Bad am Stadtwald in Neumünster. Der Ministerpräsident hat sein Versprechen aus dem Landtagswahlkampf 2012 eingelöst und die Bekämpfung von Rechtsextremismus auf die politische Agenda der Landesregierung gehoben. Kirsten Bruhn engagiert sich für den Behindertensport und gegen Rechtsradikalismus.
Bettina Hagedorn trifft Landesbrandmeister und den Kreisjugendfeuerwehrausschuss aus Ostholstein in Berlin
Zusammen mit dem Landesbrandmeister Detlef Radtke, Alexander Wengelewski (stellv. Landesjugendfeuerwehrwart), Hartmut Junge (Kreisjugendfeuerwehrwart der Jugendfeuerwehr Ostholstein), Corwin Rudnik (Sachbearbeiter „Bildung“), Jan Klein (Fachsbereichsleiter „Bildung“) und Christoph Dornheim (stellv. Landesjugendfeuerwehrwart) im Reichstagsgebäude.
Am 10. September 2014 war es wieder soweit: Der Präsident des Deutschen Feuerwehr Verbands, Hans-Peter Kröger, lud traditionell zum 9. Berliner Abend der deutschen Feuerwehren in die Feuerwache-Tiergarten nach Berlin ein. In diesem Jahr wurde zudem das 50. Jubiläum der Deutschen Jugendfeuerwehr gewürdigt. Diese aktive Jugendverbandsarbeit ist die Basis für zukünftiges bürgerschaftliches Engagement. Zum ersten Mal in meiner gesamten Amtszeit als Bundestagsabgeordnete konnte ich an dieser Veranstaltung, auf der für die Unterstützung aller ehren- und hauptamtlich tätigen Feuerwehrfrauen und -männer gedankt wird, nicht teilnehmen: Zur gleichen Zeit wurde die Ausstellung „VorBILDER Sport und Politik vereint gegen Rechtsextremismus“ durch den Bundespräsidenten Joachim Gauck und den Bundesinnenminister Thomas de Maiziere eröffnet, da durfte ich nicht fehlen. Da mir der Austausch mit Ostholsteiner Feuerwehrvertretern sehr wichtig ist, ließ ich es mir natürlich nicht nehmen, mich vorab mit ihnen zu einem persönlichen Gespräch zu treffen, um über die Herausforderungen für unser leistungsfähiges Netz aus Freiwilligen, Berufs- und Werkfeuerwehren sowie für unsere Nachwuchsschmiede Deutsche Jugendfeuerwehr zu reden.
Chinesische Delegation in Berlin
In ihrer Eigenschaft als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses fiel Bettina Hagedorn am 29. Juli die ehrenvolle Aufgabe zu, eine chinesische Parlamentariergruppe im Bundestag zu begrüßen. Bei der Delegation handelte es sich um Mitglieder der Budget and Affairs Commission des Nationalen Volkskongresses, Vertreter des chinesischen Finanzministeriums und Finanzamts sowie Mitglieder der Haushalts- und Rechnungsprüfungsausschüsse der verschiedenen Provinzen Chinas.
Gemeinsame Sitzung der Nord-Landesgruppen mit Vertretern des DGB Nord
In entspannter Runde diskutierte die SPD-Landesgruppe Schleswig Holstein zusammen mit den Landesgruppen aus Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern und Vertretern des DGB Bezirk Nord am 8. Mai über aktuelle bundespolitische Themen. Auf der Tagesordnung standen vor allem das Tarifpaket und das Rentenpaket der Bundesregierung. Auch zu den geplanten Rahmenbedingungen und Kontrollmöglichkeiten für den Mindestlohn, dem Tarifautonomiestärkungsgesetz, zum Thema Rende mit 63 nach 45 Beitragsjahren und zur Finanzierung der Mütterrente tauschten sich die Abgeordneten und die Gewerkschaftler aus. Weitere Themen waren die Neuregelung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung (Mindestlohn) und der erweiterte Geltungsbereich des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. Diesen erfolgreichen Gedankenaustausch zwischen Politik und Gewerkschaften wollen wir in den nächsten Monaten fortsetzen.
Gemeinsame Sitzung von Bundesrechnungshof und Rechnungsprüfungsausschuss
Zur heutigen gemeinsamen Sitzung von Rechnungsprüfungsausschuss und Bundesrechnungshof in Berlin haben wir eine gemeinsame Pressemitteilung veröffentlicht, die ich Ihnen in meiner Funktion als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses im Folgenden gerne zur Verfügung stellen möchte. Schwerpunktmäßig geht es dabei um die Weitergabe von Prüfungsergebnissen des Bundesrechnungshofs.
„Con Fuoco Duo“ gibt grandioses Konzert zwischen Jazz und Klassik in der Berliner Mendelssohn- Remise
Nachdem bereits das Konzert des Duos am Sonntagabend im Rittersaal des Schlosses Eutin ein großer Erfolg war, durfte ich einen Tag später das gleiche Programm in der Mendelssohn-Remise in Berlin genießen: Der renommierte amerikanische Klarinettist Dr. Robert Walzel und der Pianist Steven Glaser bescherten mit Grand Duo Concertante, dem Meisterwerk unseres Eutiner Komponisten Carl Maria von Weber, Melodien von Leonard Bernstein und Folk-Einflüssen aus den schottischen Highlands einen wundervollen Abend unter dem Motto „Jazz trifft Klassik“ – als Höhepunkt spielten sie mit „The King of Swing“ ein Tribute an Benny Goodman. Mein Fazit: Ein toller Abend, der Lust auf die Eutiner Festspiele mit „Anatevka“ und „Der Troubadour“ in diesem Jahr macht – Walzel ist Dekan der School of Music der Kansas University, die auch dieses Jahr wieder ihre besten Musiker zu den Sommerfestspielen nach Eutin entsendet.
12.02.2014: Bettina Hagedorn beim Expertengespräch zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur
Als zuständige Haushälterin und stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss war es für mich keine Frage, heute auch beim Expertengespräch des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur dabei zu sein, der zwei ausgewiesene Verkehrsfachleuten eingeladen hatte: Den ehemaligen Bundesminister Kurt Bodewig und Hermann Daehre, der 2002 bis 2011 dem Verkehrsministerium in Sachsen-Anhalt vorstand. Beide hatten 2012 und 2013 jeweils eine Kommission geleitet, die sich mit der großen Finanzierungslücke im Verkehrssektor beschäftigte – die Daehre-Kommission behandelte dabei zuvorderst die Grundlagen und wollte eine öffentliche Diskussion über mehr Verkehrsmittel entfachen und sachlich unterfüttern, während die Bodewig-Kommission auf diesen Ergebnissen aufbaute und einen Lösungsvorschlag erarbeitete. Beide Kommissionen waren sich darin einig, dass pro Jahr 7,2 Mrd. Euro fehlen, um die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße auszufinanzieren. In den Koalitionsverhandlungen hatten wir der Union immerhin 5 Mrd. Euro mehr abringen können – es wird in den nächsten vier Jahren meine Aufgabe sein, im Haushaltsausschuss dafür zu sorgen, dass das CSU-geführte Verkehrsministerium trotz der somit weiter bestehenden Finanzierungslücke und trotz der bisherigen Erfahrungen mit Peter Ramsauer den Norden genügend berücksichtigt. mehr
Hagedorn seit 11 Jahren „Freundin des THW“
Wie seit elf Jahren Tradition traf die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn am 30. Januar zusammen mit Ernst-Dieter Rossmann erneut den Präsidenten Broemme des THW sowie den Landesbeauftragten für Schleswig-Holstein Dierk Hansen beim parlamentarischen Frühstück des Technischen Hilfswerks im Reichstag, um die jahrelang dokumentierte Unterstützung aus dem Haushaltsausschuss für die Arbeit des THWs und die Katastrophenschutz-Verbände zu unterstreichen. mehr
29.01.14: Drei Schleswig-Holsteiner im erweiterten Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion
Am 28. Januar hat mich die Fraktion mit 95 von 180 Stimmen zum zweiten Mal in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt, bereits in der letzten Legislaturperiode gehörte ich diesem 25-köpfigen Gremium an. Mit Ernst Dieter Rossmann (89 Stimmen) und Sönke Rix (106 Stimmen) sind wir jetzt drei Schleswig-Holsteiner. mehr
27.01.2014: Ausstellungseröffnung im Deutschen Bundestag
Erfasst, verfolgt, vernichtet. Kranke und behinderte Menschen im Nationalsozialismus
Am 27. Januar wird seit 1996 bundesweit der Befreiung des KZ Auschwitz im Jahre 1945 gedacht. Auch in Ostholstein finden dazu traditionell Gedenkveranstaltungen statt, wie etwa die Nacherzählung der Geschichte eines Todesmarschs in der Gedenkstätte Ahrensbök. Im Deutschen Bundestag wurde an diesem Tag die Ausstellung „Erfasst, verfolgt, vernichtet. Kranke und behinderte Menschen im Nationalsozialismus“ eröffnet. mehr
SPD stellt Weichen für die Zukunft – Stegner Partei-Vize, Fahimi wird neue Generalsekretärin, Schulz für Europa
Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag am 26. Januar wurden in Berlin Ralf Stegner als neuer Parteivize, Yasmin Fahimi als neue Generalsekretärin, Dietmar Nietan als neuer Schatzmeister und Martin Schulz als Spitzenkandidat für die Europawahl gewählt.
Ralf Stegner – ein Partei-Vize mit Ecken und Kanten!
Als Ralf Stegners stellvertretende Landesvorsitzende bin ich froh und auch ein Stück weit stolz darauf, dass der kleine Landesverband Schleswig-Holstein ab 2014 nicht nur in der Bundestagsfraktion der SPD, sondern nun auch im Parteivorstand sehr gut vertreten ist. Zu seiner erfolgreichen Wahl sagte er: „Ich werde versuchen, mich in diesem Amt für ein klares SPD-Profil zu engagieren – wie im roten Norden: Links, dickschädelig und frei.“ Mit knapp 80 Prozent hat Ralf Stegner ein gutes Ergebnis eingefahren, denn er ist wie er selbst sagt, mit eckigen Positionen angetreten und sei kein Freund der diplomatischen Sprache. Dazu gehört für ihn, dass er die Interessen des Nordens auch bei strittigen Themen wie der Energiewende offensiv vertreten wird. Stegner will besonders das Gerechtigkeitsprofil der SPD schärfen - dafür ist ganz klar die beste Besetzung!
Ulrike Rodust für Schleswig-Holstein in Europa
Ich freue mich auch sehr, dass die Schleswig-Holsteinerin Ulrike Rodust - mit der ich bereits so viele Veranstaltungen zusammen gemacht habe - mit Listenplatz zwölf sehr gute Aussichten hat, wieder ins EU-Parlament einzuziehen.
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